Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 597

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 597 (NW ZK SED DDR 1968, S. 597); Aber damit ist es nicht getan. Mit der Annahme der Verfassung beginnt ein neuer Abschnitt der Entwicklung unserer Republik, in dem das Neue darin besteht, daß „eine wesentliche Festigung der inneren und äußeren Positionen der DDR eingetreten ist“. In diesem neuen Abschnitt der Entwicklung geht es darum, „das ökonomische System des Sozialismus in seinen Grundzügen bis 1970 auszuarbeiten und schrittweise einzuführen. Es gilt, im untrennbaren Zusammenhang damit die sozialistische Demokratie weiterzuentwickeln, die erforderlichen Maßnahmen zur Verwirklichung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems zu treffen, die Arbeits- und Lebensbedingungen planmäßig zu verbessern, das Niveau des kulturellen, geistigen Lebens ständig zu erhöhen .“ (Bericht des Politbüros). Und weil wir dazu alle brauchen, als bewußt Handelnde, müssen wir stets wachsende Ansprüche an Inhalt und Methoden unserer politisch-ideologischen Arbeit stellen. Die Erfahrungen der Verfassungsdiskussion bestätigen überzeugend den wichtigen Grundsatz, daß die lebendige Arbeit mit den Menschen das Entscheidende in der Tätigkeit unserer Partei und aller anderen gesellschaftlichen Kräfte ist. Wir müssen stärker und überzeugender als bisher den Nachweis führen, daß dem Sozialismus die Zukunft in Deutschland, Europa und in der Welt gehört; wir sollten gründlicher und überzeugender die Überlegenheit unserer sozialistischen Ordnung der Perspektivlosigkeit des von tiefen Krisenerscheinungen in seinen Grundfesten erschütterten Imperialismus gegenüberstellen. Unsere ideologische Arbeit lebendig gestalten heißt wachsende geistige Ansprüche befriedigen, heißt Initiative wecken und fördern vor allem in den sozialistischen Brigaden und Arbeitsgemeinschaften, bei Frauen und Jugendlichen. Wir halten es dabei mit W. I. Lenin: „Die Ursache unserer Siege besteht darin, daß sich unsere Partei und die Sowjetmacht unmittelbar an die werktätigen Massen wenden ; daß sie es verstehen, die Energie, das Heldentum und die Begeisterung der Massen zu steigern und dabei die revolutionären Anstrengungen auf die wichtigste nächste Aufgabe zu konzentrieren“ (Lenin, Band 30, S. 123). Das heißt zugleich zur Unduldsamkeit gegenüber Routine, Schematismus, altgewohntem Denken anspornen. Und die Fruchtbarkeit unserer ideologischen Arbeit hängt mehr und mehr davon ab, wie wir die wachsende politische Reife unserer Bürger, unserer Arbeitskollegen und Wohnungsnachbarn, zu berücksichtigen verstehen. Die Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus bringt tiefe Wandlungen des Menschen mit sich, denen wir in unserem Bemühen, die weitere sozialistische Bewußtseinsentwicklung zu lenken, größte Aufmerksamkeit schenken sollten. Genosse Walter Ulbricht faßt das in die Forderung zusammen: „Die Arbeit aller Parteimitglieder und auch der Gewerkschaftsfunktionäre muß stets erfüllt sein von der Liebe zu den Menschen.“ (ND vom 21. Juni 1968). Die Ideologie ist von jeher eine mächtige Waffe im Klassenkampf. Und heute, da der Imperialismus den Frontalangriff gegen den Sozialismus bei Strafe seines sofortigen und unwiderruflichen Untergangs nicht wagen kann, ist sie zu einem Hauptbestandteil des Kampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus geworden. Der Imperialismus und seine Politologen erfinden zahllose Spielarten und Varianten des psychologischen Krieges, um mit der bürgerlichen Ideologie in die Köpfe einzudringen, Verwirrung zu stiften. Sie erteilen „Ratschläge“, daß und wie wir den Sozialismus mit der Demokratie vereinigen, ihn „verbessern“ sollen u. dgl. m. Ratschläge nehmen wir gern entgegen, wenn sie von Freunden kommen. Aber: „Man nehme uns nun bitte nicht übel, wenn wir Ratschlägen von ausgesprochenen Feinden des Sozialismus mit gebührender Skepsis begegnen“ erklärte Genosse Erich Honecker auf dem Plenum. Der Tatbestand, daß 94,49 Prozent der stimmberechtigten Bürger unserer Republik in freier, demokratischer Abstimmung ihr „Ja“ zur sozialistischen Überlegenheit ' des Sozialismus der Perspektiv-iosigheit des Imperialismus gegenüber-stellen Ideologie Hauptwaife im Klassenkampf 597;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, sich den Zielobjekten unverdächtig zu nähern und unter Umständen für einen bestimmten Zeitraum persönlichen Kontakt herzustellen. Sie müssen bereit und fähig sein, auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts die entscheidenden sind, wäre die Verantwortung der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit für die Anwendung des sozialistischen Rechts allein damit unzureichend bestimmt.