Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 558

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 558 (NW ZK SED DDR 1968, S. 558); lutionäre Arbeiterbewegung. Diese Versuche sind aber zum Scheitern verurteilt, wenn die marxistisch-leninistischen Parteien, insbesondere die der sozialistischen Länder, die imperialistische Diversion offensiv abwehren und darüber gemeinsam beraten. Unsere Partei trat und tritt stets konsequent für die Einheit des Handelns der sozialistischen Staatengemeinschaft ein. deren Sicherheit und Unantastbarkeit durch den Warschauer Pakt und seinen mächtigsten militärischen Teilnehmerstaat die UdSSR gewährleistet ist. Diese Einheit betrachtet unsere Partei als bedeutsamstes Element jener ideologischen Offensive. für die Walter Ulbricht mit Leidenschaftlichkeit auf dem VII. Parteitag und zuletzt auf der Wissenschaftlichen Session zum 150. Geburtstag von Karl Marx eintrat und die für das Wesen unserer marxistisch-leninistischen Weltanschauung kennzeichnend ist. Zusammenarbeit Ausdruck des sozialistischen Internationalismus Zwischen den sozialistischen Staaten gibt es objektiv keinerlei antagonistische Widersprüche. Im Gegenteil! Die grundsätzlichen Aufgaben, die sich aus der wissenschaftlich-technischen Revolution ergeben, haben Gültigkeit für alle sozialistischen Länder. Deshalb erfordert der sozialistische Internationalismus die enge Zusammenarbeit auf diesem Gebiet*4, erklärte Walter Ulbricht anläßlich des 50. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution.7) Damit kennzeichnete er eine neue Seite des proletarischen Internationalismus. Unsere Partei hat unter Führung des Zentralkomitees und dessen Ersten Sekretär, Walter Ulbricht, diesen Internationalismus der Tat nicht nur propagiert. Unsere Politik demonstriert täglich die Realität dieser Forderung. Im Leninschen Sinne ist unsere Partei täglich bereit, über jeden ihrer Schritte auf Ökonomischem, politischem und außenpolitischem Gebiet vor der internationalen Arbeiterklasse Rechenschaft abzulegen. Hervorragende Beispiele dieser Berichterstattungen waren unter anderem die Wissenschaftlichen Sessionen des Zentralkomitees der SED anläßlich des 100jährigen Erscheinens des „Kapital*4 und der 150. Wiederkehr des Geburtstages von Karl Marx. Hier hat Walter Ulbricht im Aufträge des Zentralkomitees unsere marxistisch-leninistische Auffassung vom Sozialismus als qualitativ neue Gesellschaftsformation vor Vertretern des internationalen Proletariats aus 57 Ländern dargelegt. Hier be- 7) Probleme des Friedens und des Sozialismus. Nr. 11. 1967, $. 856 gründete er die sich daraus ergebenden neuen Grundsätze der wissenschaftlichen Planung und Leitung der gesellschaftlichen Prozesse durch die Partei, über die weitere Entwicklung der sozialistischen Demokratie und der Aktivität der Massen. Er berichtete über unsere marxistisch-leninistische Strategie und Taktik im antiimperialistischen Kampf, den wir an der Nahtstelle zwischen den zwei Weltsystemen täglich führen müssen, sowie über die brüderliche Hilfe und Zusammenarbeit mit der KPdSU und der Sowjetunion. Diese Rechenschaftslegung fand die Zustimmung unserer Bruderparteien, erhöhte die Autorität unserer sozialistischen Republik und verkörperte so ein Stück proletarischen Internationalismus in Aktion. Die schwarzen Kanäle der westdeutschen Imperialisten und ihrer Verbündeten richten täglich ihre Hetze und Verleumdungen gegen unsere Partei, ihr Zentralkomitee und den Ersten Sekretär. Genossen Walter Ulbricht. Ungeachtet dessen sind wir nie von der Freundschaft und Verbundenheit zur Sowjetunion auch nur einen halben Schritt zurückgewichen. In dieser Verbundenheit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten liegt nicht nur die Garantie unserer eigenen Erfolge; in ihr sehen wir die Garantie für die Erfüllung der Aufgaben, die uns im Rahmen des weltweiten revolutionären Prozesses unserer Zeit, des Überganges der ganzen Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus zukommen. Das sind internationale Aufgaben, die von unseren nationalen Belangen nicht zu trennen sind. Unsere marxistisch-leninistische Partei, deren Anfänge und Taten tief in der Geschichte unseres Volkes wurzeln, hat die Arbeiterklasse und das Volk in unzähligen Klassenschlachten und Prüfungen, im schöpferischen Ringen um den Sozialismus auf deutschem Boden organisiert und in der DDR den ersten sozialistischen Staat deutscher Nation geformt. Sie hat Hunderttausende aktive Kämpfer für Sozialismus, Frieden und proletarischen Internationalismus hervorgebracht, die das tiefe Vertrauen des Volkes genießen, weil sie selbstlos, bescheiden und energisch das Interesse des eigenen Volkes und aller anderen Völker vertreten. Alle Schichten und Klassen unserer Bevölkerung empfinden zu Recht im Zentralkomitee unserer Partei, mit dem Genossen Walter Ulbricht an der Spitze, jenes politische und wissenschaftliche Zentrum, das in engster Verbindung und demokratischer Beratung mit den Massen auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus die Zukunft prognostiziert und die Gegenwart von dieser höheren Warte aus gestaltet. 558;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung nicht gefährdet wird, ist dem Betrorfenen ein Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände auszuhändigen. In einigen Fällen wurde in der Vergangenheit durch die Hauptabteilung im Auftrag des Untersuchungsorgans im Zusammenhang mit der Hcrausarböitung der Potenzen, und Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Recht im erforderlichen Umfang zu den zu bekämpfenden Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner sowie die Aufgabenstellungen zu seiner vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung einschließlich der Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Un-tersuchungsprgane des iifS Bedeutung haben, um sie von rechtlich unzulässigem Vorgehen abzugrenzen und den Handlungsspielraum des Untersuchunosführers exakter zu bestimmen. Die Androh-ung oder Anwendung strafprozessualer Zwangsnaßnahnen mit dem Ziel der Schaffung einer inneren Opposition der Ougend zum sozialistischen Staat und zur Partei. Deshalb ist es erforderlich, jede Entscheidung über die Anwendung rechtlicher Maßnahmen in das System der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.