Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 55

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 55 (NW ZK SED DDR 1968, S. 55); Kritische Atmosphäre ebnet den Weg zum Welthöchststand Im Bericht des Politbüros an das 3. Plenum des Zentralkomitees ist der VEB Kranbau Eberswalde als einer derjenigen Betriebe genannt worden, die sich in den letzten Jahren zu den Schrittmachern entwickelt haben. Das ist für unser gesamtes Betriebskollektiv eine große Anerkennung. Zugleich schließt das für die Betriebsparteiorganisation die Verpflichtung ein, mit den Parteiwahlen alle noch vorhandenen Reserven aufzudecken und zu nutzen, damit die Belegschaft des Betriebes auch künftig ihrer Schrittmacherrolle gerecht werden kann. Unser Leitgedanke ist hierbei, daß kein Kollektiv so gut ist, daß es nicht noch bessere Leistungen vollbringen kann. Um diese Höchstleistungen, um das Überwinden noch vorhandener Mittelmäßigkeit geht es uns bei den Parteiwahlen. Verfassungsdiskussion Parteiwahlen Unsere Betriebsparteileitung geht bei den Vorbereitungen auf die Wahlen in den Parteigruppen und Abteilungsparteiorganisationen davon aus, daß zwei wichtige Ereignisse für die weitere, unmittelbare Arbeit der Parteiorganisation bestimmend sind: Das ist erstens die sachkundige, qualifizierte Auswertung der 3. ZK-Tagung und zweitens der Beginn der Diskussion über eine neue, sozialistische Verfassung der DDR. Wir stellen beide Ereignisse als eine Einheit in den Mittelpunkt unserer Parteiwahlen, weil wir sowohl mit der Auswertung des 3. Plenums als auch mit der Verfassungsdiskussion das gleiche Ziel, nämlich einen neuen Aufschwung im sozialistischen Wettbewerb, erreichen und damit unseren Beitrag zur Stärkung der DDR leisten wollen. Dieser Orientierung entsprechend begannen unsere Genossen zum Beispiel sofort nach der 4. Tagung der Volkskammer, die Aussprachen in ihren Bereichen über die Erklärung des Genos- sen Walter Ulbricht zu organisieren und zu führen. Bereits die erste Einschätzung in der Parteileitung ergab, daß die Kollegen der Erklärung aufmerksam gefolgt sind und eine neue sozialistische Verfassung der DDR begrüßen. Einmütig erklärten sie, stolz zu sein auf das in gemeinsamer Arbeit Geschaffene, auf die Ergebnisse, die sie auf der Grundlage der Verfassung von 1949 auch im Betrieb erzielten. ! In unseren Argumentationen nutzten wir auch Materialien, die unsere Errungenschaften im Betrieb sichtbar machen. Das halten wir für notwendig, weil heute den meisten Kollegen das Erreichte als ganz selbstverständlich erscheint. Das Erinnern an die kontinuierliche I Entwicklung der DDR zum Sozialismus, an das hohe Wachstumstempo und den erzielten Aufschwung sowie der Vergleich mit der politischen Entwicklung in Westdeutschland stärkt das Bewußtsein, daß wir in unserer Republik den I einzig gangbaren und richtigen Weg gegangen sind und daß wir diesen mit der neuen sozialistischen Verfassung noch erfolgreicher zurücklegen werden. Die Erfahrungen lehren, daß dies eine gute Methode ist, um die Initiative der Werktätigen zu beflügeln. Unlängst veröffentlichten wir in der Betriebszeitung beispielsweise ein Material über die-betriebliche Entwicklung. Nicht wenige waren etwas überrascht, als sie lasen, daß sie die Arbeitsproduktivität im Betrieb seit 1961 um 85 Prozent, das heißt um jährlich rund 17 Prozent gesteigert haben, daß sich die Warenproduktion mehr als verdoppelte und der Export vervierfachte. Diese Erfolge, die wir erkämpft haben, sagen jetzt die Kollegen, werden sie niemals aus ihren Händen geben. Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Notwendigkeit einer sozialistischen Verfassung gaben die Kollegen Verpflichtungen ab. Hierin spiegelt 55;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 55 (NW ZK SED DDR 1968, S. 55) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 55 (NW ZK SED DDR 1968, S. 55)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Bekleidung. Auf Wunsch kann anstaltseigene Bekleidung zur Verfügung gestellt werden. Es ist untersagt, Bekleidungsgegenstände und Wäsche im Verwahrraum zu waschen.

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