Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 502

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 502 (NW ZK SED DDR 1968, S. 502); Die historische Mission der Arbeiterhlasse wird bei uns erfüllt geschaffen werden. Oft ist es für sie viel schwieriger, sich zu qualifizieren als für einen Mann. Kinder, Haushalt und viele andere Dinge, die zusätzlich auf einer Frau lasten, halten sie manchmal davon ab, auch wenn sie den festen Willen hat, sich weiterzuqualifizieren. Die Frauenausschüsse, die Leitungen der Gewerkschaft und die staatlichen Leiter sollten deshalb entsprechend der jeweiligen Situation gemeinsam nach Wegen suchen, die es auch diesen Kolleginnen ermöglichen, ihr Wissen zu bereichern. Die höheren Aufgaben, die sich aus der Mitgestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems und der Durchsetzung seines Kernstücks, des ökonomischen Systems des Sozialismus, für jeden ergeben, erfordern, wie Genosse Walter Ulbricht in dem Brief an die Grundorganisationen schrieb: „Jeder muß lernen, sein ganzes Leben lang zu lernen, sich ständig weiterzubilden. Und zwar in doppelter Hinsicht politisch und fachlich.“ Karl Marx, dessen 150, Geburtstag wir kürzlich begingen, gab in der berühmten Genfer Resolution an die Gewerkschaften den Hinweis, daß die Gewerkschaften nur dann zu dauerhaften Erfolgen kommen können, wenn sie ihre Arbeit für die Tagesinteressen der Arbeiterklasse mit dem Kampf für das Endziel der Klasse eng verbinden. Diesen Hinweis von Karl Marx hat der FDGB, unter Führung der Partei der Arbeiterklasse, bei all seinem Handeln stets im Auge gehabt. Das kam auch auf dem 7. FDGB-Kongreß mit aller Deutlichkeit zutage. Hier traten Delegierte von 6,8 Millionen gewerkschaftlich organisierten Werktätigen unserer Republik auf und demonstrierten mit ihren Diskussionsbeiträgen diese Einheit von Tagesinteressen und Endziel. Aus allen Ausführungen, die auch oft sehr kritisch waren, spürte man den Stolz über das bisher Erreichte. Gleichzeitig aber waren ihre Worte getragen von der großen Verantwortung, die sie als Werktätige unserer Republik für die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus haben. Hier traten Menschen auf, die über ihre eigene Zukunft sprachen, Menschen eines neuen, eines sozialistischen Deutschlands. Solche Menschen sind ganz und gar nicht nach dem Geschmack der Herren Kiesinger, Strauß und ihrer sozialdemokratischen Erfüllungsgehilfen. Für Strauß, den Wortführer des westdeutschen Imperialismus und Einpeitscher der reaktionären volksfeindlichen Politik, für den Gewerkschaftsfeind Nr. 1, ist schon die leiseste Regung der westdeutschen Gewerkschaften im Hinblick auf Mitbestimmung zuviel. Er spricht von einem „Bleigewicht“ der Mitbestimmung. Während in der DDR die Rechte der Gewerkschaften verfassungsmäßig gesichert wurden, wird in Westdeutschland den Gewerkschaften jegliches Recht auf Mitbestimmung in Staat und Wirtschaft verweigert. Während in der DDR die Werktätigen selbst Schöpfer und Gestalter der sozialistischen Demokratie sind, wird in Westdeutschland jede demokratische Regung mit Notstandsgesetzgebung, Terror und Polizeiknüppel niedergeschlagen. Ausgerechnet die Todfeinde der Demokratie, die Interessenvertreter des westdeutschen Imperialismus, die Kiesinger, Strauß, Wehner, faseln davon, unseren Menschen, den Bürgern des sozialistischen Staates deutscher Nation, die „Freiheit“ bringen zu wollen. Wenn in den Gewerkschaftsversammlungen über Probleme der Rationalisierung, der Eigenverantwortung, der Ausarbeitung des Planes für 1969 beraten wird, sollte nicht versäumt werden, die Ursachen und Hintergründe für diese unterschiedliche Entwicklung in beiden deutschen Staaten herauszuarbeiten. In der DDR werden die jahrzehntealten Forderungen der Gewerkschaften Schritt für Schritt verwirklicht. Unser Weg, der Weg der DDR in die lichte Zukunft des Sozialismus, ist klar. Stärken wir durch neue Taten im sozialistischen Wettbewerb zu Ehren des 20. Jahrestages unserer Republik den ersten sozialistischen Staat deutscher Nation, dann ist das zugleich ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung des Kampfes der westdeutschen Arbeiterklasse gegen Neonazismus und Monopolkapital und zur Sicherung des Friedens in Europa. 502;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vorgebracht werden können, die vom Gegner für sein gegen die Sicherheitsorgane der gezielt vorgetragenen Angriffe aufgegriffen und zur Hetze und Verleumdung der ausgenutzt werden.