Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 49

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 49 (NW ZK SED DDR 1968, S. 49); ® NEUERWEG ORGAN DES ZENTRALKOMITEES DER SED FÜR FRAGEN DES PARTEILEBENS Nr 2/1968 шттешшЁжттшяштттшттшттт Zu den Parteiwahlen 1968 Von Horst Dohlus, Mitglied des ZK und Leiter der Abteilung Parteiorgane des ZK Die auf Beschluß der 3. Tagung des Zentralkomitees durchzuführenden Rechenschaftslegungen und Neuwahlen der Leitungen in den Grundorganisationen der SED im Februar und März 1968 sind in mehrfacher Hinsicht bedeutsam. Der Erste Sekretär des Zentralkomitees unserer Partei, Genosse Walter Ulbricht, wendet sich mit einem Brief an alle Grundorganisationen, in dem die Hauptaufgaben für die Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen festgelegt sind. Die Partei wählen unterstreichen die Konsequenz, mit der unsere Partei die von Lenin entwickelten Normen des Parteilebens verwirklicht, den demokratischen Zentralismus und die innerparteiliche Demokratie festigt. Sie finden ein Jahr nach dem historischen VII. Parteitag statt, der den Weg zum entwickelten gesellschaftlichen System des Sozialismus gewiesen hat. Sie stehen im Zeichen der Vorbereitung des 20. Jahrestages unserer Republik, den die Werktätigen unter Führung unserer Partei mit neuen schöpferischen Leistungen auf allen Gebieten im sozialistischen Massenwettbewerb begehen werden. Zugleich werden die Parteiwahlen mit einer breiten Volksdiskussion über unsere neue sozialistische Verfassung verbunden sein. Der Brief des Ersten Sekretärs des ZK unserer Partei, Genossen Walter Ulbricht, hat für die weitere Arbeit aller Parteiorganisationen und Parteileitungen große Bedeutung. Deshalb sollen die Parteiorganisationen diesen Brief studieren und seminaristisch durcharbeiten, im Kollektiv zu den aufgeworfenen Problemen und Aufgaben Stellung nehmen und weitere Maßnahmen für die allseitige Stärkung der DDR festlegen. Vor uns stehen Aufgaben von geschichtlicher Größe: die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus. Deshalb stehen bei den 49;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 49 (NW ZK SED DDR 1968, S. 49) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 49 (NW ZK SED DDR 1968, S. 49)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie und noch begünstigt werden. Gleichfalls führt ein Hinwegsehen über anfängliche kleine Disziplinlosigkeiten, wie nicht aufstehen, sich vor das Sichtfenster stellen, Weigerung zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung. Hierbei ist darauf zu achten,daß bei diesen inhaftierten Personen der richterliche Haftbefehl innerhalb von Stunden der Untersuchungshaftanstalt vorliegt. Die gesetzliche Grundlage für die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.

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