Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 47

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 47 (NW ZK SED DDR 1968, S. 47); Stumpf und Stiel ausgerottet, die Deutsche Demokratische Republik ist frei von jeder Rassen- und Kriegshetze. Wir haben die menschenfeindlichen Wolfsgesetze des Kapitalismus außer Kraft gesetzt. In unserer Republik erklingt das Hohe Lied des Humanismus und der kameradschaftlichen Hilfe der Menschen, die in eine sozialistische Gemeinschaft zusammengewachsen sind. Wir ließen uns von der Erkenntnis leiten, daß die politische Aktivität der' Werktätigen immer stärker entfaltet werden muß, damit sie die Gestaltung ihrer Lebensverhältnisse mehr und mehr in die eigenen Hände nehmen. Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte wurde ein Staat geschaffen, der die Teilnahme Von der antifaschistisch-demokratischen Ordnung ging der Weg folgerichtig zum Sozialismus. Die neue Ordnung im Leben unseres Volkes hat ihre Bewährungsprobe bestanden. Unter großen Schwierigkeiten, jahrelang unter den Bedingungen der offenen Grenze, die die westdeutschen Imperialisten mißbrauchten, um uns beträchtlichen Schaden zuzufügen, jahrelang unter härtestem politischem und ökonomischem Druck der Bonner Revanchisten und Militaristen haben wir die auf dem Boden unserer Republik besonders schweren Folgen des Krieges überwunden, eine leistungsfähige Industrie und Landwirtschaft aufgebaut, Bildungswesen und Kultur auf früher nie gekannte Höhen gebracht. Die Durchführung der antifaschistischdemokratischen Revolution und der sozialistischen Revolution, der ersten gelungenen Revolutionen in der deutschen aller Bürger an der Lenkung und Leitung der Staatsgeschäfte zur obersten Staatsdoktrin erklärt. Unsere Generallosung lautet: „Plane mit arbeite mit regiere mit!“ In Westdeutschland dagegen ist und bleibt das Volk von der Teilnahme an der Führung der Staatsgeschäfte ausgeschlossen. Die westdeutsche Verfassung, die unter bewußter Ausschaltung des Volkes und unter klarer Mißachtung des Volkswillens entstand, stellte unter dem Deckmantel gewisser demokratischer Versprechungen bereits die Weiche zur Errichtung einer autoritären Kanzlerdiktatur, zu einem Staat, in dem allein das Wort des Reichen gilt und der die Werktätigen zu Staatsbürgern zweiter Klasse degradiert. Geschichte, ist Beweis dafür, daß wir die Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus beherrschen und richtig anwenden. Unsere Verfassung von 1949 hat unserem Volke nützliche Dienste geleistet. Inzwischen sind unsere gesellschaftlichen Verhältnisse über diese Verfassung hinausgewachsen. Wir stehen vor der Aufgabe, das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus zu gestalten. Die neue Verfassung, das Grundgesetz der DDR als souveräner sozialistischer Staat deutscher Nation, wird das staatliche Fundament sein, das dem Stand der erreichten Entwicklung entspricht und uns zur Lösung der neuen Aufgaben befähigt. Wir sind sicher, daß Westdeutschland früher oder später unserem Beispiel folgen wird. Gegenwärtig trennen uns zwei ganze Zeitalter von der zu- rückgebliebenen Gesellschaftsund Staatsordnung Westdeutschlands. Das imperialistische Herrschaftssystem in Westdeutschland ist aber weder naturgegeben noch von Bestand. Und vergänglich ist auch seine antinationale USAhörige Politik. Schon 1945 war klar, daß Deutschland keine Zukunft als imperialistischer Staat hat. Die Geschichte der letzten zwanzig Jahre hat diese Erkenntnis bestätigt. Die DDR ist ein stabiler unantastbarer sozialistischer Staat im Herzen Europas, fest verbunden mit der Sowjetunion und den sozialistischen Brudervölkern, deren Kraft und Einfluß in der Welt weiter wächst. Unser Jahrhundert, das ist das Jahrhundert des Sieges der Ideen des Sozialismus im Weltmaßstabe. Deshalb gelangen wir zu der zuversichtlichen Einschätzung, daß die Arbeiterklasse beider deutscher Staaten gemeinsam mit den Bauern, der Intelligenz und allen anderen werktätigen Schichten und demokratischen fortschrittlichen bürgerlichen Kreisen wieder zusammenfügen wird, was der deutsche Imperialismus gesprengt hat. Die Ausarbeitung unserer sozialistischen Verfassung wird den Prozeß der Formierung der gesellschaftlichen Kräfte fördern, die in Westdeutschland eine Veränderung der Politik erstreben, die die Vernunft des friedlichen Nebeneinander und üie Anerkennung der Realitäten gegen die Unvernunft der atombesessenen Revanchisten setzen. Die antifaschistisch-demokratischen und fortschrittlichen Kräfte werden ihren Weg zur Überwindung der Macht des Imperialismus und Neonazismus, den Weg zur demokratischen Umwälzung in Westdeutschland Anden. Günter Siemund In der DDR folgerichtig zum Sozialismus 47;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit Juristische Hochschule Potsdam Lehrgang: ffsl Fachschulabschl Thema: Formen und Methoden der und als ein Aufgaben des Strafverens enarbeit der Abteilungen eher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.