Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 447

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 447 (NW ZK SED DDR 1968, S. 447); Mittelpunkt der Berechnungen stehen die mit der technologischen Entwicklung verbundenen Entscheidungen über den Einsatz neuer Grundmittel, die Modernisierung, den Einsatz, die Aussonderung, Instandhaltung und Reparatur. Dabei wird stets das Ziel verfolgt, die Grundfondsrentabilität zu steigern, die Grundfondsquote zu erhöhen und die unvollendeten Investitionen zu verringern. Aus den gleichen Gründen haben die leitenden Genossen im VEB Vereinigte Halbzeugwerke Hettstedt die Kennziffern der Effektivität der Grundfonds als verbindliche Größen in das Abrechnungs- und Rechenschaftssystem der Vereinigung eingefügt. Sie vertreten die Meinung, daß die strenge Orientierung auf diese Kennziffern eine wichtige Bedingung für die Entwicklung des Denkens und Verhaltens im Sinne der VEB-Verordnung und des Prinzips der Eigenerwirtschaftung der Mittel bildet. Die Entwicklung der Grundfondsstruktur und ihre Reproduktion ist praktisch unlösbar mit den Erzeugnissen verbunden. Die Konsequenz ist, daß auch die Grundfondsplanung unlösbar mit der erzeugnisgebundenen Planung verknüpft wird. Mit der Forschung, Entwicklung und Konstruktion neuer Erzeugnisse und der technologisdien Vorbereitung müssen auch alle Wechselbeziehungen und Konsequenzen zur ökonomischen Ausnutzung und Entwicklung der Grundfonds von vornherein erfaßt werden. Für die Parteiorganisationen ergibt sich hier ein weites Feld, vor allem in der ideologischen Arbeit, zur Überwindung kurzsichtiger und ressortmäßiger Denk- und Verhaltensweise und zur Entfaltung der bewußten Mitarbeit der ganzen Belegschaft an der Planung und Leitung. Es ist zu bedenken, daß wir erst am Anfang der ökonomischen Grundfondswirtschaft stehen unddie Herausbildung und Anwendung des Systems wissenschaftlich begründeter planmäßiger Grundfondsreproduktion in der Volkswirtschaft, in ihren verschiedenen Bereichen und in den Betrieben intensive wissenschaftliche und praktische Arbeit erfordert. Gesellschaftliche Kontrolle voll nutzen Je höher die eigene Verantwortung ist, je komplizierter die Probleme sind, desto wichtiger wird für jede Parteiorganisation die gesellschaftliche Kontrolle. Sie dient als Instrument zur Sicherung der gesamtgesellschaftlichen Interessen, zur Durchsetzung strenger Staatsdisziplin. Sie dient gleichzeitig in hohem Maße der Ausnutzung und Vertiefung der Sachkenntnis und Erfahrung der Werktätigen. Die gesellschaftliche Kontrolle war seit jeher eine bedeutsame Schule der praktischen Erfahrung. Sie verbindet gründliches Studium der Beschlüsse der Partei und Regierung mit dem praktischen Studium der Erfahrungen und Probleme bei der Verwirklichung dieser Beschlüsse im Leben. Die Teilnahme an der Kontrolle verlangt von vornherein, von den gesellschaftlichen Erfordernissen auszugehen und die Verbindung bis zu den Aufgaben am eigenen Arbeitsplatz herzustellen. Die größte Sicherheit für das richtige Herangehen und die Erfüllung der in die gesellschaftliche Kontrolle gesetzten Erwartungen schaffen die Parteiorganisationen, wenn sie dafür sorgen, daß stets die Menschen im Mittelpunkt stehen und die Kontrolle darauf gerichtet wird, das Bewußtsein der persönlichen Verantwortung zu stärken, das Denken und Verhalten der Leiter und der Arbeitskollektive im Sinne des ökonomischen Systems des Sozialismus formen zu helfen. Ich bin Instrukteur der Kreisleitung der SED Güstrow. Zu meinem Verantwortungsbereich gehören 12 Grundorganisationen aus zwei Kooperationsgemeinschaften landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften. In meiner Tätigkeit sehe ich die Hauptaufgabe darin, die Selbständigkeit der Grundorganisationen unserer Partei durch die Entwicklung der Kollektivität der Leitung zu sichern. Ohne Zweifel gibt es in meinem Bereich eine Kollektivität der Leitung eine Kunst der Führung Reihe von Grundorganisationen, die um die Durchsetzung des Prinzips der Kollektivität der Leitung kämpfen. In einigen anderen Grundorganisationen dagegen möchte ich die Leitungstätigkeit (mehr oder weniger stark ausgeprägt) als Ein-Mann-Arbeit bezeichnen. Es galt deshalb, Klarheit darüber zu schaffen, was für eine große Verantwortung jedes Leitungsmitglied für die Erhöhung der Kampfkraft seiner Parteiorgani- 447;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 447 (NW ZK SED DDR 1968, S. 447) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 447 (NW ZK SED DDR 1968, S. 447)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der politischoperativen Arbeit in den. Die wirksamere Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der feindlichen Kontaktpolitik. Die Qualifizierung der operativen Vorgangsbearbei-. Die Weiterentwicklung der politisch-operativen Ar- beit und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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