Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 335

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 335 (NW ZK SED DDR 1968, S. 335); ter der Bruderparteien in ihren Diskussionsreden hervor. Der Leiter der Delegation der KPdSU, Genosse M. A. Suslow, erklärte: „Was benötigen wir Kommunisten, um in der gegenwärtigen Etappe der Entwicklung der Welt unsere verantwortungsvolle Mission zu erfüllen? Vor allem den Zusammenschluß. Wir benötigen die Einheit, die aus der grund-egenden Gemeinsamkeit der [nteressen der Arbeiterklasse erwächst und auf der prinzipiellen Grundlage des Marxismus-Leninismus, des prole-:arischen Internationalismus Deruht. Unsere Partei ist zutiefst davon überzeugt, daß wir gemeinsam, auf wirklich kol-ektiver und gleichberechtigter Grundlage, einen solchen konkreten Aktionsplan festlegen können, dessen Verwirklichung lie Einberufung und erfolgreiche Durchführung einer Beratung der kommunistischen md Arbeiterparteien sichert.“ Uenosse Gus Hall, der die De-egation der Kommunistischen Partei der USA leitete, sagte: ,Die Einheit des Weltkommu-lismus spielt eine erstrangige itolle im Kampf um die Bedingung der imperialistischen 3olitik im allgemeinen; aber *ie ist auch konkret eine bren-lende Notwendigkeit im £ampf für die Niederringung 1er aggressiven Kriege und der 3olitik des US-Imperialis-nus . Unsere Partei ist für äne Weltberatung aller mar-dstisch-kommunistischen Par-eien. Unsere Stellungnahme :u einer solchen Beratung ist in keine Bedingungen geknüpft.“ Heute ist es notwendiger ienn je“, betonte Genosse Ge-rges Marchais, Leiter der De-egation der Französischen kommunistischen Partei, „die Einheit der fortschrittlichsten, konsequentesten und mäch-igsten antiimperialistischen Kampfbewegung, d. h. der internationalen kommunistischen Bewegung, der Globalstrategie des Imperialismus gegenüberzustellen. Da wir entschlossen an dieser Einheit festhalten und überzeugt sind, daß es in unserer Zeit keine wichtigere Aufgabe gibt als die Stärkung dieser Einheit, ist es unserer Meinung nach notwendig, daß die Beratung der kommunistischen Parteien ohne weitere Verzögerung stattfindet.“ Genosse Santiago Alvarez, Leiter der Delegation der Kommunistischen Partei Spaniens, sagte in seiner Diskussionsrede u. a.: „Jede kommunistische Partei ist ein Teil der internationalen kommunistischen Bewegung, und die Interessen der Partei in jedem Lande sind mit der gemeinsamen Sache verbunden. Die kommunistische Bewegung muß, wenn sie sich nicht selbst negieren will, ihren internationalistischen Charakter bewahren und festigen; und die Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien muß dazu beitragen.“ Der Delegationsleiter der Sozialistischen Partei Nicaraguas, Genosse Pablo Rivas, führte aus: „Wir glauben ., daß die Verwirklichung der neuen Weltkonferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien sowohl den eigenen Interessen sämtlicher Parteien wie auch der internationalen Pflicht entspricht, in allen Teilen der Welt der imperialistischen Aggression ein Ende zu bereiten.“ Genosse Erich Honecker, der Leiter der Delegation der SED, unterstrich: „Kriterien des Internationalismus sind die Treue zum Marxismus-Leninismus und proletarischen Internationalismus, die sich gerade auch in den gemeinsamen Interessen, in den internationalen Beratungen und den Be- schlüssen der kommunistischen Weltbewegung verkörpern. Ein entscheidendes Kriterium für die Treue zum Marxismus-Leninismus, zum proletarischen Internationalismus, war und ist nach Meinung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die Einstellung zur Sowjetunion und zur Kommunistischen Partei der Sowjetunion.“ * Das Budapester Konsultativtreffen der kommunistischen und Arbeiterparteien hat die ihm gestellte Aufgabe erfüllt. Das Treffen wurde zu einem großen Erfolg der Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Weltbewegung auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Die Ergebnisse des Budapester Treffens entsprechen den gegenwärtigen Aufgaben des antiimperialistischen Kampfes, vor denen die kommunistische Weltbewegung steht. Die imperialistischen Meinungsfabriken haben mit allen Mitteln versucht, die Bedeutung des Budapester Konsul-tativtreffens soweit wie möglich herabzumindern. Doch die imperialistischen Spekulationen auf Vertiefung der Meinungsunterschiede zwischen einzelnen Bruderparteien waren vergeblich, ihre Zersetzungstaktik blieb ohne Erfolg. Natürlich zeigte sich im Auftreten der Vertreter der Bruderparteien eine Reihe Nuancen. Doch diese waren für den Verlauf und die Ergebnisse des Treffens nicht charakteristisch. Entscheidend war und ist der Wille zur Festigung der Einheit der kommunistischen Weltbewegung, der Wille zum Prinzip von internationalen Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien. Georg Becker 335;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Vorbcreitunn auf eine Genenübcrs.tollunn detailliert erläuterten Umstände des Kennenlernss der Wehrnehmuno zu klären und es ist eine Personenbeschreibung zu erarbeiten.