Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 290

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 290 (NW ZK SED DDR 1968, S. 290); Marxistisch- leninistische Lehre auf honhrete historische Situation anwenden Sozialistische Ideologie ständig in die ' Massen tragen kulturellen Aufschwung sein wird, wie sie es gestern war und heute ist. Das ist auch letztendlich der Grund dafür, warum viele Bürger, vor allem aber junge Menschen, anläßlich des bevorstehenden 75. Geburtstages des Genossen Walter Ulbricht um Aufnahme in die Reihen der SED bitten und sich zum Ziel setzen, seinem Leben nachzueiifern. Worin besteht das Geheimnis unserer Erfolge? Genosse Erich Honecker hat in seiner Rede auf der 5. Tagung des ZK die Feststellung der Delegation der SED auf dem Konsultativtreffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in Budapest hervorgehoben, „daß jede Partei die allgemeingültigen Lehren des Marxismus-Leninismus schöpferisch auf die konkrete historische Situation und die nationalen Bedingungen ihres Landes an wenden muß“. Weil die SED gerade so und nicht anders gehandelt hat, weil sie in allen Etappen des Kampfes im Marxismus-Leninismus das sichere Fundament sah, auf dem die neuen Probleme der gesellschaftlichen Entwicklung gelöst werden können, weil sie immer in festem Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern vorwärts marschierte, konnte sie in ihrer Politik so erfolgreich sein. Die hinter uns liegenden Jahre haben bewiesen, daß die wissenschaftliche Leitung der gesellschaftlichen Prozesse nur auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Theorie erfolgen kann. Dabei müssen die inneren Bedingungen und die Erfordernisse des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihren Zusammenhängen stets beachtet werden. Das ist und bleibt eine objektive Notwendigkeit. Unsere Partei hat sich immer davon leiten lassen, daß es ohne revolutionäre Theorie keine revolutionäre Praxis geben kann. Das zeigt auch die Gegenwart unseres Kampfes. Die auf der wissenschaftlichen Session zum 100. Jahrestag des Marxschen Hauptwerkes „Das Kapital“ gegebene theoretische Begründung, daß der Sozialismus nicht eine kurzfristige Übergangsphase in der Entwicklung der Gesellschaft ist, sondern „eine relativ selbständige sozialökonomische Formation in der historischen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab“, hat eine außerordentliche Bedeutung für die Lösung der theoretischen und praktischen Aufgaben bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus. Es war auch völlig richtig, in jedem Abschnitt unserer Entwicklung zu betonen, daß die Probleme nur dann gelöst werden können, wenn immer auf’s Neue die sozialistische Ideologie in die Arbeiterklasse und alle Schichten des Volkes getragen wird. Weder der Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse, noch der bereits erreichte Wandel im Denken und Handeln der Menschen war für uns Anlaß, in der ideologischen Arbeit nachzulassen. Im Gegenteil. Wir haben immer den Standpunkt vertreten, daß die Rolle der marxistisch-leninistischen Ideologie im Verlauf der sozialistischen Entwicklung zunimmt. Warum das so ist, hat die 4. Tagung des ZK umfassend nachgewiesen. Die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus setzt ständig neue Maßstäbe. Dieser Prozeß nimmt an Tiefe und Umfang zu und setzt zwingend! ein größeres Maß an bewußter, schöpferischer Initiative und sachkundiger Mitarbeit der Werktätigen voraus. Zur Durchführung des Ökonomischen Systems des Sozialismus und der wissenschaftlich-technischen Revolution, der Kultur und des sozialistischen Bildungssystems, ist die weitere Vervollkommnung und Entwicklung der sozialistischen Demokratie, ist die bewußte und planmäßige Tätigkeit des ganzen Volkes erforderlich. „Nur derjenige kann wirklich mitwirken, ein gewichtiges Wort mitsprechen, sein Urteil abgeben und die notwendige Initiative entfalten“, sagte Genosse Walter Ulbricht auf der Versammlung mit Schrittmachern in Halle am 18. März 1968, „der größere Sachkenntnis über die weitere gesellschaftliche und fachliche Entwicklung besitzt“. Weil das so ist und weil unsere Partei will, daß jeder einzelne dazu fähig und in der Lage sein soll, stellt sie an das Denken 290;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den druderorganen. Mittels den werden in anderen sozialistischen Staaten politisch-operative Maßnahmen zur Bearbeitung von Personen in Operativen Vorgängen, zur Operativen Personenkontrolle und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.