Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 282

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 282 (NW ZK SED DDR 1968, S. 282); perialismus im allgemeinen und der westdeutsche im besonderen die Herausforderung des Sozialismus auf diesem Gebiet angenommen und unternimmt alles, um dazu seine Kräfte zu formieren. Diese staatsmonopolistische Formierung der Kräfte, die auf die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution gerichtet ist, ist heute zur Existenzbedingung des imperialistischen Systems gewor- den. Die beiden programmatischen Erklärungen der westdeutschen CDU wie auch der Sozialdemokratie sind auf dieses Ziel gerichtet. Sie unterstreichen noch einmal die Richtigkeit unserer Feststellung, daß im Verlaufe des nächsten Jahrzehnts bis 1980 die Auseinandersetzung mit dem Imperialismus um die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution in ihre entscheidende Phase tritt. listischen Aufbaus in seiner gegenwärtigen Phase. Da der Sozialismus eine selbständige ökonomische Gesellschaftsformation ist, ergibt sich daraus die Schlußfolgerung, daß die für diese Gesellschaftsformation spezifischen Formen der Entwicklung der Produktivkräfte, die spezifischen Wechselbeziehungen zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen einerseits und dem sozialistischen Überbau andererseits entwickelt werden müssen. Es ergibt sich daraus die Notwendigkeit, die dieser Gesellschaftsformation entsprechenden spezifischen Methoden der Planung und Leitung der Wirtschaft und Gesellschaft zu finden. Erkennen wir den Sozialismus als selbständige sozialökonomi-sche Gesellschaftsformation an, so heißt das, daß wir in der Ökonomie diejenigen Formen und Spezifischen Bedingungen zu sichern haben, die dieser Gesellschaftsformation entsprechen, zum Beispiel vielfältige Formen der Gemeinschaftsarbeit, der Kooperationsbeziehungen, der Erzeugnisgruppenarbeit usw. Wir können auch nicht einfach aus der kapitalistischen Wirtschaft etwas „Markt“ übernehmen und ihn mit dem Plan zusammenkoppeln, sondern müssen erkennen, daß Warenbeziehungen und Markt nichts anderes als Elemente der bewußten planmäßigen Leitung der Wirtschaft sind. Wir können uns auch nicht um nur dieses Gebiet noch zu erwähnen mit diesen oder jenen kulturellen Leistungen zufriedengeben. In den Mittelpunkt der Kunst und Literatur müssen die Gestaltung der Probleme und Konflikte jener Menschen und Kollektive gerückt werden, die bereits auf dem Boden des Sozialismus stehen und das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus gestalten. (Konsultation wird in Nr. 7 fortges.) Konstruktive Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft Aus diesen neuen Bedingungen ergeben sich erstens die spezifischen Merkmale und charakteristischen Züge, das Bild, das Modell des Sozialismus, in einem hochentwickelten Industrieland im Zeitalter der wissenschaftlich-technischen Revolution. Das sozialistische Gesellschaftssystem mit dem ökonomischen System als Kernstück muß* der Dynamik der wissenschaftlich - technischen Revolution, der Produktivkräfte und der Bewegung der Produktionsverhältnisse wie des Überbaus entsprechen und gewährleisten, daß nicht nur einmalig, sondern stets der Höchststand auf den entscheidenden Gebieten der Wissenschaft und Technik erreicht wird und alle damit im Zusammenhang stehenden gesellschaftlichen Probleme auf sozialistische Weise gelöst werden. Der Kampf der beiden Systeme übt dabei einen entscheidenden Einfluß aus. Die Frage ist die: Wird die wissenschaftlich-technische Revolution in einem solchen Tempo und in einer solchen Weise gemeistert, daß sie die Überlegenheit des Sozialismus sichert und eine wachsende Anziehungskraft auf die Werktätigen Westdeutschlands ausübt? Haben Wissenschaft, Bildung und sozialistische Kultur ein solch hohes Niveau erreicht, daß dieser Einfluß ausgeübt und eine weitere Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus herbeigeführt wird? Daraus ergibt sich Zweitens, daß der Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse und eine starke Arbeiter-und-Bau-ern-Macht dafür nur die Grundlage bilden, von denen aus erst alle Vorzüge und Triebkräfte des Sozialismus zur Entfaltung gebracht werden können. Daher kann für uns der Sozialismus nicht nur eine kurze Übergangsphase sein, in der es in erster Linie nur darum geht, die Muttermale des Kapitalismus zu überwinden. Diese Aufgabe muß im wesentlichen in der ersten Phase des sozialistischen Aufbaus gelöst werden. Nach dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse vermag der Sozialismus sich auf seiner eigenen ökonomischen Grundlage zu entwickeln. Jetzt steht im Mittelpunkt unserer Tätigkeit die konstruktive Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Die Beantwortung der Frage, ob der Sozialismus heute eine kurze Übergangsphase zwischen Kapitalismus und Kommunismus oder eine relativ selbständige ökonomische Gesellschaftsformation darstellt, ist von. größter praktischer Bedeutung. Denn daraus ergibt sich die Stellung zur Lösung der Grundaufgaben des sozia- 282;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.