Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 281

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 281 (NW ZK SED DDR 1968, S. 281); listischen Gesellschaft als etwas Starres, von der konkreten historischen Entwicklung Losgelöstes betrachtet werden kann. Lenin unterstrich später diese Auffassung. In der Theorie des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus als eigener, relativ selbständiger sozialökonomischen Formation verbindet sich die Kontinuität des Marxismus-Leninismus mit der schöpferischen Tätigkeit unserer Partei. Wir gehen dabei stets davon aus, daß Marx, Engels und Lenin die grundlegen- Entscheidende Frage: Wer In der Tat sind in der Nachkriegszeit, insbesondere in den fünfziger Jahren, neue gesellschaftliche Bedingungen entstanden, die einen tiefen Einfluß auf die konkrete Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft ausüben und daher eine schöpferische Anwendung des Marxismus-Leninismus verlangen. Marx und Engels gingen von der Möglichkeit aus, daß die Arbeiterklasse zur gleichen Zeit in allen wichtigen entwickelten kapitalistischen Ländern die Macht ergreifen und den Aufbau des Sozialismus vollziehen kann. Diese Schlußfolgerung entsprach völlig den gesellschaftlichen Bedingungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Diese Bedingungen veränderten sich mit dem Übergang des Kapitalismus der freien Konkurrenz zum Imperialismus. Daraus zog Lenin die Schlußfolgerung, daß nach der Herausbildung des imperialistischen Weltsystems die Macht des Monopolkapitals nicht mehr zur gleichen Zeit in allen imperialistischen Staaten, sondern zunächst nur in einem Land bzw. einzelnen Ländern beseitigt und der Aufbau des Sozialismus vollzogen werden kann. Neben vielen außerordentlich wichtigen Schlußfolgerungen über die sozialisti- den Gesetzmäßigkeiten, die Wesensmerkmale der sozialistischen Gesellschaft entwickelt haben, deren Wahrheit und Lebenskraft Jahr für Jahr ihre praktische Bestätigung Anden. Zugleich berücksichtigen wir aber auch, daß sowohl der Übergang zum Sozialismus als auch die weitere Entwicklung, die Gestaltung der sozialistischen Gesellschaftsordnung, wesentlich durch die konkreten historischen Bedingungen bestimmt werden, unter denen diese Aufgaben zu lösen sind. wen? sehe Revolution unter diesen Bedingungen, über die Rolle der revolutionären Partei und des sozialistischen Staates wies Lenin bekanntlich nach, daß vom Sieg des Sozialismus im ersten Land bis zum Sieg des Sozialismus im Weltmaßstab eine ganze historische Epoche notwendig ist, in der beide Gesellschaftsordnungen nebeneinander bestehen. Mit anderen Worten: Der Aufbau des Sozialismus erfolgt im schärfsten, unerbittlichen Kampf zwischen Sozialismus und Imperialismus auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens um die Entscheidung der Frage „Wer wen“. Diese Leninsche Wissenschaftlich-technische und Klassenkampf In diesem Kampf der beiden Systeme ist nach dem zweiten Weltkrieg, insbesondere seit Mitte der fünfziger Jahre, mit dem Übergang zur dritten Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus, eine neue Situation eingetreten: Das sozialistische Weltsystem entstand und übt immer mehr einen bestimmenden Einfluß auf die internationale Entwicklung aus. In den entwickelten Industrieländern setzte die wissenschaftlich-technische Revolution ein. Das heißt: Unter diesen Bedingungen ist es notwen- Schlußfolgerung wurde inzwischen durch die Praxis längst bestätigt. Es ist eine Binsenweisheit, daß dieser Kampf der beiden Systeme den sozialistischen Aufbau tief beeinflußt. Unter diesen komplizierten Bedingungen war in den dreißiger Jahren in der Sowjetunion der Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse der entscheidende Sieg des Sozialismus, ein Wendepunkt in der Geschichte der jungen sozialistischen Gesellschaft. Obwohl die Sowjetunion als einziges Land den Aufbau des Sozialismus begann, obwohl die imperialistischen Mächte mit Intervention, Blockade und allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versucht hatten, den ersten Arbeiter-und-Bauern-Staat zu vernichten, war es gelungen, die sozialistischen Produktionsverhältnisse zum Siege zu führen. Damit war die Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus, seine Kraft und Stärke vor aller Welt offensichtlich. Dadurch wurde in der Sowjetunion und durch sie ein neuer Ausgangspunkt für die gesellschaftliche Entwicklung geschaffen und ein entscheidender Einfluß auf die Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses ausgeübt. Revolution dig, die Gestaltung des Sozialismus und die wissenschaftlich-technische Revolution zu einem einheitlichen Prozeß zu verbinden. Das hat schließlich dazu geführt, daß die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution und zwar sowohl die technisch-ökonomischen als auch die politischen, kulturellen, ideologischen und weltanschaulichen Probleme in den Mittelpunkt des Kampfes beider Systeme gèrückt ist. Wie die Erfahrungen dieses Kampfes zeigen, hat der Im- 281;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit kommen. Es geht darum, allen Leitern, mittleren leitenden Kadern und Mitarbeitern eine langfristige Orientierung dazu zu geben, welche inhaltlichen Probleme in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane sowie die zentralen und territorialen staatlichen Organe umfassende Untersuchungen geführt werden mit dem Ziel, Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Ordnung und Sicherheit an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.