Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 167

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 167 (NW ZK SED DDR 1968, S. 167); uns und für die APO zu eine hohe politische Qualifikation und einen möglichst umfassenden Überblick über die Probleme haben, die bei der Erfüllung der Beschlüsse auftreten. Zur Qualifizierung der Leitungsmitglieder Eine wichtige Methode unserer Arbeit zur Lösung der Aufgaben und zugleich der politischen Qualifizierung aller Leitungsmitglieder ist die Problemdiskussion. Darunter verstehen wir die gemeinsame Diskussion sowohl theoretischer Probleme der Politik der Partei als auch bestimmter Leitungsfragen. Das sind Probleme der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, des ökonomischen Systems der Planung und Leitung und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen für die staatliche Leitungstätigkeit. Ein solches Problem ist die Arbeit an der Prognose. In den Parteiversammlungen wurde sichtbar, daß es hierzu viele Fragen gab. Es ergab sich die Notwendigkeit, dazu in der Parteileitung unter folgendem Gesichtspunkt Stellung zu nehmen: Welche Schlußfolgerungen ergeben sich für die Parteileitung und für die Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen aus der Arbeit an der Prognose der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft. Mitglieder der Parteileitung arbeiteten gemeinsam mit den Leitungen der APO in Vorbereitung auf diese Leitungssitzung Fragenkomplexe aus. An der Beratung selbst nahmen neben der Parteileitung, den Sekretären der APO auch zwei Stellvertreter des Vorsitzenden der Produktionsleitung und der Direktor des Instituts für Preise teil. Auf diese Weise haben wir erreicht, daß die Gesamtverantwortung des Apparates und die Aufgaben der Parteiorganisation gründlich herausgearbeitet werden konnten. Auch die Leitungen der APO führen solche Problemdiskussionen durch. Eine Lehre aus dieser Arbeit besteht für uns darin: Problemdiskussionen müssen stets verbunden sein mit einer Einschätzung der Arbeit der Parteimitglieder auf dem jeweiligen Gebiet. In ähnlicher Weise bereiten wir auch Seminare für die Parteisekretäre der Abteilungsparteiorganisationen vor. Ein solches wird zur Zeit vorbereitet zum Thema: Wie muß die Arbeit mit den Beschlüssen der Partei erfolgen, damit alle Parteimitglieder für ihre Durchführung befähigt werden. Ein anderes fand statt zur Auswertung der agra 67. Bewährt haben sich auch Konsultationen. Eine solche fand statt zur Auswertung der Hede des Genossen Walter Ulbricht auf der internationalen wissenschaftlichen Session „100 Jahre ,Das Kapital*“. Auf einige weitere Erfahrungen unserer Leitungstätigkeit kann ich nur noch kurz eingehen. Das sind die Berichterstattungen der Leitungen der APO vor der Leitung der Parteiorganisation, in denen es um den Stand der Durchführung bestimmter Beschlüsse geht, so z. B. um die Kaderarbeit. Wichtig isind auch Aussprachen, die ich als Parteisekretär mit den Leitungen einzelner APO durchführe. Dabei werden keine Berichte gegeben, es wird vielmehr darüber diskutiert, wie es die APO-Lei-tungen verstehen, sich mit den Hauptfragen der politischen Arbeit zu beschäftigen und welche Methoden der Parteiarbeit sie anwenden, um alle Genossen auf ihre Durchführung zu orientieren. Hier wird auch im Kollektiv die Arbeit der einzelnen Leitungsmitglieder eingeschätzt. Außerdem finden monatlich einmal Beratungen mit allen APO-Sekretären statt, die dem Erfahrungsaustausch dienen. зтнммш s - mm mm mm m Konsultationen helfen bei der marxistisch-leninistischen Bildung Sie dienen vor allem der Beantwortung von Fragen, die sich aus dem Studium der Dokumente über ZK-Tagungen und der Reden führender Genossen ergeben. Eine solche Frage ist: Warum ist das friedliche Nebeneinanderbestehen beider deutscher Staaten Ausgangspunkt für eine Eini- gung? Die Parteileitung der PO beim Landwirtschaftsrat ging davon aus, daß alle Genossen in dieser Frage bis ins Letzte klar sein müssen, damit sie erfolgreich an der Lösung der perspektivischen und prognostischen Aufgaben zur Schaffung des gesellschaftlichen Systems des Sozia- lismus arbeiten können. Sie spürten jedoch, daß auch noch nicht alle Leitungsmitglieder diese Frage bis zu Ende durchdacht hatten. Deshalb haben sie über dieses Problem in der ganzen Parteiorganisation diskutiert und dazu auch eine Konsultation durchgeführt. Auch zu den Fragen, die sich aus der Aggression Israels gegen die arabischen Staaten ergaben, organisierten sie eine Konsultation für alle Mitglieder der Leitungen der APO und für die Parteigruppenorganisatoren. (NW) 167;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.