Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1968, S. 16); Der Motor muß dem betreffenden Arbeitsbereich und ihre Bedeutung bei der Durchführung der Parteibeschlüsse. / 4 - ' ? ' ' -, - - *A ; - ; - : ' auf vollen Touren laufen Zur Wahlvorbereitung in den Parteigruppen - Unsere Partei verwirklicht ihre führende Rolle in erster Linie durch die Aktivität, Kampfbereitschaft und einheitliche Disziplin in den Grundorganisationen. Die Parteigruppen haben daran einen wesentlichen Anteil. Als kleinste Einheit der Grundorganisationen in den Produktionsbetrieben, Verwaltungen und Instituten ermöglichen sie den täglichen persönlichen Kontakt der Genossen miteinander und halten über diese die unmittelbare enge Verbindung der Partei mit den parteilosen Menschen täglich aufrecht und festigen sie. Man nennt die Parteigruppe häufig „Motor“ oder „Herz“ der Brigade und kennzeichnet damit ihre wichtige Funktion in Höhere Anforderungen an die Parteigruppen Nach dem VII. Parteitag werden höhere Anforderungen an die Grundorganisationen gestellt. Die Beschlüsse des Parteitages sind „von solch grundsätzlicher Bedeutung“, sagte Genosse Walter Ulbricht auf dem Seminar in Brandenburg, „daß der Erfolg nicht von einfacher Durchführung abhängt. Voraussetzung des Erfolges ist, daß . alle Parteimitglieder und darüber hinaus die ganze Bevölkerung diese Beschlüsse in ihrem großen Zusammenhang vollständig verstehen.“ Das verlangt auch von den Parteigruppen größere Anstrengungen. Gilt es doch, die ganze Belegschaft zum Mitdenken und Mithandeln anzuregen und jedem einzelnen Kollegen bewußtzumachen, daß z. B. auch er seinen Teil an der Eigenverantwortlichkeit seines Betriebes für die Erwirtschaftung der Mittel für Investitionen trägt. Oder wie das Entwicklungstempo der Produktion, in der Technologie, in der Arbeitsproduktivität, in Qualität und Kosten auf jenen Stand gebracht werden kann, der es gestattet, weltmarktfähige Erzeugnisse herzustellen. Dazu ist die bewußte Mitarbeit aller erforderlich. Davon die Kollegen zu überzeugen, ist die vornehmste Aufgabe der Parteigruppen. Wahldiskussion beginnt in den Parteigruppen Darum müssen die am 1. Februar 1968 beginnenden Neuwahlen der Parteileitungen in den Grundorganisationen genutzt werden, um zuerst in den Parteigruppen, bei jedem einzelnen ЙёіІМйІіІф * Methodische Parteiwahlen in den Parteigruppen Die Grundorganisationen sind das Fundament der Partei. Sie bilden nach dem technologischen Prozeß Parteigruppen. Die Parteigruppen sind das kleinste, unmittelbar mit den Werktätigen verbundene Kollektiv der Partei. Von ihnen hängt entscheidend mit ab, wie die Grundorganisa- tionen die Beschlüsse der Partei verwirklichen. Das gute Gelingen der Wahlen in den Parteigruppen übt einen starken Einfluß auf die weitere Erhöhung der Aktivität der Parteimitglieder aus. Was gilt es in Vorbereitung und Durchführung der Wahlversamm- lungen in den Parteigruppen zu beachten? Die Vorbereitung ф Nach Anleitung durch die Parteileitung beraten sich der Parteigruppenorganisator und sein Stellvertreter über den Inhalt des Berichtes zur Arbeit der Parteigruppe. ф Gewerkschaftsvertrauensmann, FDJ-Funktionär und Wirtschaftsfunktionär (Mei- 16;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1968, S. 16) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1968, S. 16)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - dringend verdächtigt gemacht haben. Die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit bedeutet für alle Angehörigen der Linie den politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug auf der Grundlage der zentralen Orientierungen und Weisungen, den Maßnahmen der Vorbeugung, Schadensverhütung und der Öffentlichkeitsarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen noch mehr Aufmerksamkeit beizumessen.

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