Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 139

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 139 (NW ZK SED DDR 1968, S. 139); Sowjetarmee besonders bedeutungsvoll: Die Kämpfer der Sowjetarmee brachten uns die Befreiung von der Diktatur des Hitlerfaschismus. Uneigennützig standen sie uns in allen Phasen des komplizierten Kampfes um den Sieg zweier Revolutionen zur Seite. Es ist für das Volk der DDR und für seine Nationale Volksarmee ein großes Glück, mit dieser Armee im Kampf um die gemeinsamen Klasseninteressen verbunden zu sein. Die vergangenen 50 Jahre, in die auch die revolutionären Erfahrungen der deutschen Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten eingeschlossen sind, bestätigen vollauf den von W. I. Lenin formulierten Grundsatz: Jede Revolution ist nur von Wert, wenn sie sich auch verteidigen kann. Bereits die Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus und der proletarischen Militär Politik, Karl Marx und Friedrich Engels, hatten das Proletariat gelehrt, daß es nach seinem Sieg den alten Staatsapparat nicht übernehmen kann, sondern ihn zerschlagen und den eigenen Staat, die Diktatur des Proletariats, errichten muß. Sie bezeichneten es dabei wiederholt als das erste Gebot der siegreichen sozialistischen Revolution, auch das militärische Machtinstrument des bürgerlichen Staates aufzulösen und durch ein neues zu ersetzen. Nur eine aus dem Proletariat und der mit ihm verbündeten Bauernschaft formierte und von der revolutionären Arbeiterpartei geführte Armee ist in der Lage, die Interessen der Werktätigen und die Errungenschaften ihrer Revolution zuverlässig zu schützen. In schöpferischer Weiterentwicklung der Grundthesen von Marx und Engels begründete Lenin die Lehre von der Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes, die eine der wichtigsten allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus darstellt. Ausgehend von dem Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung des Imperialismus hatte Lenin in seiner Arbeit „Das Militärprogramm der proletarischen Revolution“ nachgewiesen, daß die Errichtung der Herrschaft dei; Arbeiterklasse in einem Lande „nicht nur Reibungen, sondern auch direktes Streben der Bourgeoisie anderer Länder erzeugen (muß), das siegreiche Proletariat des sozialistischen Staates zu zerschmettern.“ Es besteht kein Zweifel: Ohne die Lösung der Militärfrage als wesentlichen Teil der Machtfrage wären die mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eingeleiteten weltweiten Veränderungen undenkbar gewesen. Die militärische Macht des sozialistischen Staates war und ist eine Grundvoraussetzung für die volle Ent- faltung der sozialistischen Revolution, für die Erhaltung und Festigung des Friedens. Rote Armee Machtinstrument des Sowjetstaates Wie auf allen Gebieten des Aufbaus der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung mußte die Partei Lenins auch bei der Lösung der Militärfrage Pionierarbeit leisten. „Wir schritten von Versuch zu Versuch“, sagte Lenin, „wobei wir uns vorwärtstasteten, herauszufühlen suchten und probierten, auf welchem Wege in der gegebenen Situation die Aufgabe gelöst werden könne. Die Aufgabe aber war klar gestellt. Ohne die bewaffnete Verteidigung der sozialistischen Republik konnten wir nicht bestehen.“ Die Schwierigkeit der Aufgabe, die bewaffnete Macht der Arbeiterklasse aufzubauen, bestand nicht nur darin, daß es dafür noch kein Vorbild gab. Sie mußte auch unter den schweren und komplizierten Bedingungen des Interventionsund Bürgerkrieges vollbracht werden. Die Partei der Bolschewiki überwand alle Schwierigkeiten und Hindernisse und schuf mit der Roten Armee ein kampffähiges und über alle Feinde des Sozialismus siegreiches militärisches Machtinstrument des Sowjetstaates. Vom Geist der Revolution, von der Liebe zum Sozialismus, und zugleich von brennendem Haß gegen den Klassenfeind beseelt, lernten die befreiten Arbeiter und Bauern kämpfen und siegen. Bereits im April 1919 hatte Lenin darauf hingewiesen, daß man' nie ein Volk besiegen wird, in dem die Arbeiter und Bauern in ihrer Mehrheit erkannt haben, daß sie die Sache verteidigen, deren Sieg ihnen und ihren Kindern die Möglichkeit gewährleistet, von allen Werken der menschlichen Arbeit Gebrauch zu machen. Als der Weltimperialismus den ersten offenen bewaffneten Ansturm auf die junge Sowjetrepublik unternahm, errangen das Sowjetvolk und seine Streitkräfte in harten und erbitterten Kämpfen einén glorreichen Sieg über die vereinten Kräfte der inneren Konterrevolution und der ausländischen imperialistischen Intervention. Dabei zeigten die Kämpfer der Roten Armee beispielloses Heldentum, grenzenlosen Opfermut sowie die Bereitschaft, um des Sieges willen jede Entbehrung auf sich zu nehmen. Diese hohen Kampfeigenschaften und die überlegene Kampfmoral erwuchsen aus dem Bewußtsein, für çlie gerechte Sache des Volkes einzustehen. Auch der zweite Ansturm des Weltimperialismus auf die UdSSR, als dessen Hauptstoßkraft der faschistische deutsche Imperialismus auftrat, war zum. Scheitern verurteilt. Die der Sowjetunion 139;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 139 (NW ZK SED DDR 1968, S. 139) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 139 (NW ZK SED DDR 1968, S. 139)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen.

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