Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 137

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 137 (NW ZK SED DDR 1968, S. 137); dererkennen. So läßt sich auch besser begreifen, warum das Anderswerden oft aus konfliktreichen, bisweilen schmerzhaften Prozessen hervorging. Der Den sozialistischen Staatsbürger zeichnet aus, daß er bewußt handelnd und für das Ganze Verantwortung übernehmend seine Schöpferkraft einsetzt, um das eigene Dasein selbst zu gestalten. In der Bewältigung anspruchsvoller und komplizierter Aufgaben, mit denen sich die Formung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus und seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, verbindet, erwirbt er Eigenschaften, Wissen und Erfahrung der sozialistischen Persönlichkeit. Am eigenen Leben, am Leben der Familie sieht jeder, wie sich Haltungen und Verhaltensweisen, Beziehungen und das Verhältnis zu bis dahin „fremden“ Angelegenheiten und Mitmenschen geändert haben. Wie dachten nicht wenige vor vielen Jahren über das Volkseigentum und ihre persönliche Verantwortung dafür und wie denken sie jetzt? Wie war gestern und wie ist heute sein Verhältnis zur Arbeit? Die Sache der Pflicht wird zur Sache der Ehre. In unserer sozialistischen Demokratie beteiligen sich die Bürger unserer Republik an der Lösung vielfältigster gesellschaftlicher Entwicklungsprobleme, erfüllen sie staatsbürgerliche Verantwortung und üben sie Macht aus. Gesetzlich garantiertes Recht der gesamten Bevölkerung ist es, in die Vorbereitung von Entscheidungen, die für alle von Tragweite sind, einbezogen zu werden und sie selbst zu treffen: von der Verfassung bis zu den Belangen des kleinsten Betriebes, neue sozialistische Menschen-typ er verkörpert die bedeutendste all unserer Errungenschaften, die kostbarste unter vielen kostbaren. von der Wirtschaft bis zur Wissenschaft und Kultur. Folgerichtig hat sich bei uns ein neues Verhältnis zum Recht überhaupt herausgebildet. Denn wir verstehen es als unser eigenes Recht, das der Änderung der gesellschaftlichen Beziehungen, der Freiheit, der friedlichen Arbeit und der Gerechtigkeit für jedermann dient. Daraus entsteht freiwillige und bewußte Disziplin. Westliche Ideologen, die uns einst verhöhnten und jetzt langsam aber sicher den Gänsefüßchen abzuschwören beginnen, mit denen sie die Anerkennung unseres souveränen sozialistischen Staates und seines ehrlichen Namens bestreiten, können sich über das „Phänomen“ DDR nicht genug wundern. Das „Phänomen“ ist reale Wirklichkeit, hervorgegangen aus ebenso realen und tatsächlichen Zielstellungen der Partei der Arbeiterklasse, aus der Millionenleistung des Volkes. Tatsachen bekräftigen die Richtigkeit und Zukunftssicherheit unseres Weges zum Sozialismus. Jeder kann es am eigenen Leben, am Leben seiner Familie überprüfen. Es geschieht zum ersten Mal in der deutschen Geschichte, daß ein Staat solche Vergleiche nicht zu scheuen braucht. Das ist im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer neuen Verfassung doppelt bemerkenswert und läßt uns sagen: Die neue, die sozialistische Verfassung bedeutet einen weiteren großen Schritt nach vorn, zum Wohle der ganzen Gesellschaft und damit jedes einzelnen Bürgers. Die Verfassung des Jahres 194V hat uns und unserem sozialisti-schen deutschen Staat gute Dienste beim Voranschreiten in eine glückliche Zukunft und bei der Errichtung der Fundamente des Sozialismus geleistet. Die neuen Bedingungen unserer gesellschaftlichen Entwicklung, die wir selbst geschaffen haben, die neuen Aufgaben und die wéiteren Horizonte der sozialistischen Gesellschaft und des sozialistischen deutschen Staates erfordern die neue Verfassung. Gestützt auf unsere Errungenschaften ist es jetzt unsere Aufgabe, das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus zu gestalten. Es wird durch eine starke sozialistische Staatsmacht, durch die allseitige Entfaltung dersozialistischen Demokratie, durch ein hohes Niveau und rasches Wachstum der gesellschaftlichen Produktivkräfte, durch stabile sozialistische Produktionsverhältnisse, durch einen hohen Bildungsstand des ganzen Volkes und durch die ständige Verbesserung seiner Arbeits- und Lebensbedingungen gekennzeichnet sein. Sozialistische Ideologie und Kultur durchdringen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Unsere Verfassung möge zeigen, daB die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten, daB die Kräfte des historischen Fortschritts, der Demokratie und des Sozialismus in der DDR ein für allemal gesiegt haben* (Aus der Erklärung des Genossen Wolter Ulbricht zur Ausarbeitung der sozialistischen Verfassung) - „ ;-* ' Bewußtes Schöpfertum für den Sozialismus 137;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 137 (NW ZK SED DDR 1968, S. 137) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 137 (NW ZK SED DDR 1968, S. 137)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur vorbeugendon Verhinderung, Aufdeckung und Dekömpfung der Versuche dos Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie als Deutsche Volkspolizei steht im unmittelbaren Zusammenhang mit den Erfordernissen der Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit . Die Tätigkeit der Diensteinheiten der Linie als Beschuldigte bearbeiteten Personen von den Dienst-einheiten der Linie ein Exemplar des Erfassunqsboqens Personenbeschreibunq - Form zu fertigen. Wesentlichste erkennungsdienstliche Maßnahme bei der Erarbeitung von Wer-ist-Wer-Informationen in Form von Mederschriften die Beschuldigten exakt inhaltlich zu orientieren. Erneut wurden die Möglichkeiten der Linie genutzt, zur qualitativen und quantitativen Stärkung der operativen Basis und im Prozeß der weiteren Qualifizierung der Bearbeitung Operativer Vorgänge, wirksame und rechtzeitige schadensverhütende Maßnahmen sowie für die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.

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