Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1124

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1124 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1124); auch an den verantwortlichen Sekretär der Kreisleitung der SED und an die zuständige Fachabteilung, damit eine Auswertung der Aussprachen und ihrer Ergebnisse erfolgen kann. Wir kontrollieren auch die Kontrolle wird bereits in den Schlußfolgerungen terminlich festgelegt nach angemessenem Zeitraum, wie die betreffende Revisionskommission die vorgeschlagenen Maßnahmen beachtet und durchgesetzt hat, was für Ergebnisse dabei erreicht worden sind. Für die verschiedenen Revisionskommissionen haben wir Beauftragte unserer Kommission eingesetzt. Ihre Teilnahme an den Beratungen dieser Revisionskommissionen zur Auswertung von Einsätzen und Untersuchungsergebnissen hat sich als sehr nützlich erwiesen. Durch das feste System der Beauftragten unserer Kreisrevisionskommission können wir den Kreisrevisionskommissionen der gesellschaftlichen Organisationen ständig Hilfe und Unterstützung gewähren. Uber ihre Teilnahme an Beratungen der Revisionskommissionen der gesellschaftlichen Organisationen, über persönliche Aussprachen mit den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden legen unsere Mitglieder und Kandidaten vor unserem Kollektiv Rechenschaft ab. Durch ihre Berichterstattung vervollständigen wir unsere Übersicht über den Entwicklungsstand dieser Revisionskommissionen und ziehen Schlußfolgerungen für unsere weitere Arbeit mit ihnen. Sie werden in unsere Arbeitspläne auf genommen. Zusammenarbeit mit der Kreisleitung Nach einer grundsätzlichen Aussprache mit dem Sekretariat der Kreisleitung über Aufgaben und Bedeutung der Revisionskommissionen der ge- нншш жшттт с sellschaftlichen Organisationen erhielten die für die einzelnen Organisationen verantwortlichen Mitarbeiter des Parteiapparates vom Sekretariat der Kreisleitung den Auftrag, ebenfalls an der Vorbereitung und Durchführung von Aussprachen der jeweiligen Revisionskommission teilzunehmen und auch dadurch den Organisationen bei der Verbesserung der politisch-ideologischen Arbeit und der Erfüllung der Beschlüsse auf ihrem Gebiet zu helfen. Wir erläutern zuvor den Mitarbeitern der Kreisleitung die spezifischen Aufgaben der Revisionstätigkeit in der jeweiligen gesellschaftlichen Organisation. Eine solche gemeinsame Arbeit unserer Kommission und der zuständigen Mitarbeiter der Kreisleitung hat bereits zur Verbesserung der Revisionstätigkeit in den gesellschaftlichen Organisationen beigetragen. Die Mitglieder dieser Kommissionen verstehen dadurch immer besser, ihre Verantwortung, die sie mit ihrer Wahl in ein solches Kollektiv übernommen haben, richtig wahrzunehmen. Gemeinsame Aussprachen sind zweifellos die wirksamste Form zur Unterstützung der Revisionskommissionen der gesellschaftlichen Organisationen. Sie helfen vor allem, die politisch-ideologischen Grundfragen zu klären, so daß die Freunde die Bedeutung ihres gesellschaftlichen Auftrages besser erkennen. Das Kollektiv der jeweiligen Revisionskommission wird durch uns einheitlich informiert, wir können ihm neue Erkenntnisse übermitteln. Letzten Endes schlägt sich dann das Ergebnis der Beratungen beider Revisionskommissionen in den Schlußfolgerungen und Empfehlungen nieder. Horst Schreyer Vorsitzender der Kreisrevisionskommission Plauen Werner Hupfer (unser Bild), Ingenieur und Hauptmechaniker, Zirkelleiter der Partei seit 1951. Wie zehn andere Schrittmacher der wichtigsten theoretischen Schule der SED, so wurde auch ihm eine verdiente Anerkennung und Auszeichnung durch das Sekretariat der SED-Kreisleitung Werdau zuteil. ъв&ШуШштп Daß diese Würdigung für einen der Besten ausgesprochen wurde, bestätigten auch seine Genossen: „Unser Werner ist mehr als ,Nurfachmann*. Er fragt täglich aufs neue nach Inhalt und Ziel unserer Arbeit und gibt sich selbst die Antwort: Je stärker unser Betrieb, desto stärker unsere Republik, je stärker unsere Republik, desto stärker der Sozialismus und seine weltverändernden marxistisch-leninistischen Ideen!“ Genosse Hupfer meinte dazu erläuternd: „Ich betrachte es als wesentlichstes Anliegen, diese Erkenntnis im Parteilehrjahr allen Teilnehmern zu vermitteln. Praktische Erfahrungen bilden bei uns den Ausgangspunkt gründlicher theoretischer Diskussionen. Wir zeigen z. B. am 1140;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.