Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1122

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1122 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1122); Auch auf die Unterstützung der Revisionskommissionen der gesellschaftlichen Organisationen, vor allem auf Aussprachen mit diesen Kommissionen, hatten wir uns nicht immer gründlich genug vorbereitet. Bessere Vorbereitung größerer Erfolg Heute können wir anhand unserer Arbeitsergebnisse feststellen, daß sich höherer Zeitaufwand für die Vorbereitung auf jeden Fall lohnt. Unsere Prüfungen wurden tiefgründiger. Das spiegelt sich in größerer Aussagekraft der Berichte wider. Durch bessere Prüfungsergebnisse wurden wir in die Lage versetzt, Schlußfolgerungen zu ziehen, die für die leitenden. Genossen der Kreisleitung und für die Teilnehmer an unseren Beratungen eine wirksame Hilfe waren, sie auf Schwerpunkte orientierten. Aus dem Statut unserer Partei Unter Punkt 71 c unseres Parteistatutes heißt es zu den Aufgaben der Revisionskommissionen der SED: „Die Revisionskommissionen unterstützen die Kontrollorgane bestimmter gesellschaftlicher Organisationen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben." Außerdem konnten wir feststellen, daß trotz des höheren Zeitaufwandes für die Vorbereitung der Revisionen insgesamt nicht mehr Zeit für unsere ehrenamtliche Arbeit aufgewendet werden mußte. Die gründlichere Vorbereitung hatte uns in die Lage versetzt, die Prüfungen in kürzerer Zeit durchzuführen, die Berichte schneller und besser anzufertigen und daneben mehr Zeit für Aussprachen mit den Revisionskommissionen der gesellschaftlichen Organisationen zu gewinnen. Schließlich gelangten wir bei all dem zu einem höheren Ergebnis. Revisionstätigkeit hilft Beschlüsse verwirklichen Wir lassen uns von dem Grundsatz leiten, daß jede Revisionstätigkeit der Erfüllung der Beschlüsse des VII. Parteitages und unserer Parteiführung dienen muß. Auch die Revisionstätigkeit in den gesellschaftlichen Organisationen muß folglich von den politischen Grundfragen und den Schwerpunkten der politisch-ideologischen Arbeit der jeweiligen Organisation bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus ausgehen. Ausgangspunkt für eine Aussprache mit der Kreisrevisionskommission des Jugendweihe-Ausschusses war deshalb z. B., was Genosse Walter Ulbricht auf dem VII. Parteitag zur Erziehung der jungen Generation zum Ausdruck gebracht hatte: „Das stellt jedoch alle gesellschaftlichen Kräfte vor die Aufgabe, die Kinder und Jugendlichen heute schon so vorzubereiten, daß sie fähig und bereit sind, die sozialistische Zukunft schöpferisch zu meistern die Jugend zu bewußten Erbauern des Sozialismus, zu würdigen Erben und Fortsetzern des Werkes ihrer Väter zu erziehen.“ Mit diesem ideologischen Problem haben wir uns in der Vorbereitung auf die Aussprache zunächst in unserer Kommission auseinander- Parteileitung unterstützt FDJ-Organisation Die Parteileitung im VEB Elektroinstallation Sondershausen befaßte sich in einer Sitzung mit der weiteren Verbesserung der Jugendarbeit sowie mit der Unterstützung bei der Vorberei- tung und Durchführung des Studienjahres der FDJ für die Jahre 1968/69. So wurden in Absprache mit dem FDJ-Sekretär Genossen als Zirkelleiter ausgewählt. Weiterhin haben sich bewährte Partei- und Gewerkschaftsveteranen bereit erklärt, der Jugend Erfahrungen aus der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung nahezubringen. In sieben Vorträgen werden die Veteranen anläßlich des 50. Jahrestages der Novemberrevolution aus dieser erlebnisreichen Zeit berichten. Auch leitende Funktionäre des Kreises und des Betriebes nehmen aktiven Anteil an der Verbesserung der politisch-ideologischen Arbeit unter der Jugend des Betriebes. So führte u. a. Genosse Huke, Sekretariatsmitglied der Kreisleitung der SED Sondershausen, eine interessante Aussprache mit jungen Freunden dieses Betriebes über die Bonner „Ostpolitik“ im Zusammenhang mit den Ereignissen in der CSSR. Er entfachte eine rege Diskussion über die Beurteilung der Bonner „Ostpolitik“, über die 1138;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1122 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1122) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1122 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1122)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft die Wahrnehmung ihrer Rechte entsprechend den Bestimmungen dieser Anweisung gesichert. Dem Verhafteten ist zu gewährleisten: die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.

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