Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1100

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1100 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1100); wortung der Betriebe, Kombinate und der örtlichen Staatsorgane erhöht. Kein Betrieb kann heute für sich allein mit seinen Erzeugnissen die Weltspitze erreichen. Die wissenschaftlich-technische Revolution stellt hohe Anforderungen an die Akkumulationskraft und an die Realisierung solcher systembedingten Faktoren wie Wissenschaft, Technik, Bild ungs wesen und andere. Diese Anforderungen können nur im gesellschaftlichen Maßstab mit höchstem Nutzen erfüllt werden. Deshalb können die sozialistischen Betriebe und Gemeinschaften keine autonome Inseln sein. Sie sind Glieder und Zellen des sozialistischen Staates. Ihre produktiven Potenzen werden durch das Prinzip des demokratischen Zentralismus, durch die zentrale Planung und Leitung der Grundfragen der gesellschaftlichen Entwicklung, durch Kooperation und wissenschaftliche Organisation beträchtlich erhöht. Der sozialistische Staat ist ein lebendiger gesellschaftlicher Organismus. In ihm fügen sich vielfältige Initiativen der Werktätigen, ihrer betrieblichen Kollektive sowie örtlichen und zentralen Organe zu einem gesamtgesellschaftlichen System zusammen.6) Die Stabilität und planmäßige Entwicklung dieses Gesamtsystems hat immer Vorrang vor Teilaufgaben und -interes-sen. Deshalb läßt sich unsere Partei auch durch keinerlei Schwärmerei „über die „Elastizität der Teilsysteme als ausschlaggebendem Wachstumsfaktor“ von der konsequenten und schöpferischen Anwendung des demokratischen Zentralismus abbringen. Jede Überbetonung der Elastizität der Teilsysteme negiert die Notwendigkeit der zentralen Entscheidung in den Grundfragen und ist eine Neu- auflage der revisionistischen Auslegung des Verhältnisses von Spontaneität und Bewußtheit. Bis zu Ende gedacht Das Tempo der wissenschaftlich-technischen Revolution erfordert, daß die Betriebe und Wirtschaftseinheiten schneller den sich ständig verändernden Produktions- und Realisie-rungsibedingungen Rechnung tragen und dem Gesetz der Ökonomie der Zeit in umfassender Weise entsprechen. Deshalb wächst die Verantwortung der Werktätigen in den Betrieben und Genossenschaften für ihren Betrieb und zugleich für die Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber der gesamten Gesellschaft.7) Die Grundsatzregelung zur weiteren Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus in der Planung und Wirtschaftsführung in den Jahren 1969/70 zielt auf die Erhöhung der Effektivität der Volkswirtschaft. Sie schafft solche Bedingungen, daß es weitgehend von den Leistungen der Arbeiter, Techniker, Ingenieure, Wissenschaftler und Leiter abhämgt, in welchem Umfang die betrieblichen Fonds einschließlich der Mittel für die materielle Interessiertheit der Werktätigen wachsen. Ausgehend von den Erfahrungen bei der Schaffung der Typbeispiele (Modelle WB Schiffbau, Uhrenkombinat Ruhla, VEB Carl Zeiss Jena u. a.) kommt es bei der Durchführung des sozialistischen Wettbewerbs zu Ehren des 20. Jahrestages der DDR vor allem darauf ari, die politisch-ideologische Erziehungsarbeit mit den Menschen und ihre aktive Einbeziehung bei der Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus zu verstärken. Der sozialistische Wettbewerb würde sie schließlich zur Autonomie der Betriebe und zur Liquidierung des gesamtgesellschaftlichen Eigentums führen. ist keine nur ökonomisch-technische Angelegenheit, sondern vor allem ein wirksames Instrument der Verwirklichung des in der Verfassung der DDR verankerten Grundsatzes „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!“ Deshalb ist eine der wichtigsten Aufgaben der Parteiorganisationen, „alle Werktätigen ständig mit den neuen Problemen, den Zusammenhängen der gesellschaftlichen Entwicklung, vor allem des ökonomischen Systems, vertraut zu machen, sie zur Teilnahme an -Planung und Leitung zu befähigen und zu aktivieren.“8) Dr. Karl-Heinz Stiemerling * S. 1) Vgl. hierzu Artikel 2, 5, 9, 21 und 47 der sozialistischen Verfassung der DDR 2) vgl. Karl Marx/Friedrich Engels, MEW Bd. 4, S. 481 und Bd. 23, S. 791 3) Vgl. hierzu Friedrich Engels: „Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft (Anti-Dühring)“, in MEW Bd. 20, S. 268/269 4) Vgl. hierzu die Seminarhinweise für die Seminare zur Stellung der politischen Ökonomie des Sozialismus und des ökonomischen Systems des Sozialismus in der DDR Industrie , herausgegeben von der Abteilung Propaganda des ZK der SED, S. 17/18 5) Walter Ulbricht: „Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“; Dietz Verlag, Berlin 1968, S. 39 6) vgl. Walter Ulbricht: „Die Rolle des sozialistischen Staates bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“; ND vom 16. Oktober 1968, S. 5 7) Vgl. hierzu auch die Seminarhinweise a. a. O., S. 21-23 8) Vgl. Walter Ulbricht: „Die Bedeutung des Perspektivplanes 1971/75 für die Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR“; ND vom 28. September 1968, S. 3 Politische und fachliche Qualifizierung 1116;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in genanntem Verantwortungsbereich gezogen werden. Damit wird angestrebt, die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalten noch aufgabenbezogener in dio Lage zu versetzen, die Hauptaufgaben des Untersuchungshaftyollzuges so durchzusetzeti, daß die Politik der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens nicht bewiesene strafbare Handlungen und wesentliche Tatumstände aufgeklärt werden müssen. Die wirkungsvolle Erhöhung des Beitrages aller Diensteinheiten für die Arbeit nach dem und im Operationsgebiet. Zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.