Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1054

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1054 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1054); die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten verwirklicht werden müssen, ist daher auch der Trotz schwieriger innerer und äußerer Bedingungen wurde in der Sowjetunion der Sozialismus, so wie er in seinen Grundzügen von Marx und Engels vorgezeichnet worden war, errichtet. Noch zu, Lebzeiten Lenins wurden unter seiner Führung die wichtigsten Grundprinzipien, der konkrete Plan des sozialistischen Aufbaus erarbeitet : Führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei; Diktatur des Proletariats; Bündnis mit den anderen werktätigen Klassen und Schichten; sozialistisches Eigentum an den Produktionsmitteln; demokratischer Zentralismus; zentrale staatliche Planung und Leitung der Grundfragen der Volkswirtschaft bei maximaler Entfaltung der Initiative aller Werktätigen ; maximaler Schutz der sozialistischen Errungenschaften vor den Anschlägen der imperialistischen Feinde; sozialistischer Internationalismus in den Beziehungen zu den Werktätigen der anderen Länder. Die Existenz des sozialistischen Lagers und die Überlegenheit des Sozialismus beweisen, daß diese Gesetzmäßigkeiten und Prinzipien, von denen sich die KPdSU konsequent leiten ließ, Allgemeingültigkeit haben für alle Länder, die zum Sozialismus schreiten. Indem auf der Grundlage dieser Prinzipien in der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern der Sozialismus errichtet wurde, stellt heute die sozialistische Staatengemeinschaft eine Weltmacht dar, von der die Hoffnung für die Werktäti- Prüfstein für alle revolutionären marxistisch-leninistischen Parteien. gen in aller Welt ausgeht. Dagegen sind alle jene Parteien und Politiker, die sich auf den Revisionismus orientieren, den praktischen Nachweis schuldig geblieben, daß auch auf anderem Wege die entwickelte sozialistische Gesellschaft gestaltet werden kann. Bisher gab es nicht dort Schwierigkeiten beim sozialistischen Aufbau, wo diese allgemeingültigen Prinzipien konsequent angewandt wurden, sondern dort, wo alle oder auch nur einige von ihnen mißachtet oder vernachlässigt wurden. Bei diesen Sowjetunion Hauptstütze Dank der konsequenten Verteidigung des Marxismus-Leninismus, seiner begeisternden Verwirklichung auf einem Sechstel der Erde wurde die Sowjetunion zum größten und mächtigsten sozialistischen Land der Welt. Auf wichtigen Gebieten der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik nimmt sie bereits heute den ersten Platz in der Welt ein. Ohne das Potential der anderen sozialistischen Länder und die Kraft der Werktätigen der kapitalistischen Länder zu unterschätzen, bleibt unbestritten, daß Existenz, Macht und Stärke der Sowjetunion der Haupthinderungsgrund für die Verwirklichung der Pläne der Imperialisten und Militaristen ist. Kein einziges sozialistisches Land könnte heute isoliert und ohne Vorhandensein der Sowjetunion existieren. Selbst für den Sozialismus in Jugoslawien und seine als nicht paktgebunden bezeichnete Politik ist das Prinzipien handelt es sich nicht um subjektive Wunschträume, sondern um objektive Erfordernisse, die man erkennen und nutzen muß, die man aber nicht abschaffen, wegdiskutieren oder straflos mißachten kann. Bei aller nationaler und historischer Verschiedenheit der konkreten Erscheinungsformen ist deshalb die Beachtung und Verwirklichung dieser allgemeingültigen Prinzipien und Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus eine Existenzfrage für den Sozialismus überhaupt. Wenn wir also die Sowjetunion als Grundmodell des Sozialismus bewußt anerkennen, verteidigen wir die wichtigsten Grundlagen, die unveräußerlichen Grundmerkmale des Sozialismus überhaupt. des Sozialismus zutreffend, ob das einige wahrhaben wollen oder nicht.7) Die Sowjetunion war, ist und bleibt die Hauptstütze, das Mutterland des Sozialismus. Den Sozialismus in jedem einzelnen Land und in der ganzen Welt festigen, kann folglich für die sozialistischen Länder nur heißen, sich noch enger zusammenzuschließen zu einer in allen Grundfragen gleichden-kenden und gleichhandelnden sozialistischen Staatengemeinschaft, deren stärkstes Bollwerk die Sowjetunion ist. Die Sowjetunion bahnte der Menschheit aber nicht nur den Weg zum Sozialismus; sie setzt ihre historische Pionierrolle auch weiterhin fort, indem sie mit der Schaffung der materiell - technischen Grundlagen des Kommunismus auch die ersten wichtigen theoretischen und praktischen Schritte für das kommunistische Morgen beschreitet. Die Reife der so- Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus gültig für alle 1070;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zu erfolgen. Die zeitweilige Unterbrechung und die Beendigung der Zusammenarbeit mit den. Eine zeitweilige Unterbrechung der Zusammenarbeit hat zu erfolgen, wenn das aus Gründen des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit. Bei der Bestimmung individuell er ist auszugehen von den Sicherheit serfordernissen, der Lage im Verantwortungsbereich, den generellen Einsatzrichtumgen, weiteren gegenwärtig und perspektivisch zu lösenden politisch-operativen Aufgaben Dazu ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.