Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1048

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1048 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1048); / leitungen und an den Mitgliederversammlungen, vor allem in der Parteiorganisation beim Rat des Kreises, teil. Der Mitarbeiter für Staatsfragen tritt vorwiegend in den Mitgliederversammlungen der Parteiorganisation beim Rat der Stadt auf. gesamte Arbeit dazu beitragen, daß die Parteimitglieder die Beschlüsse der Partei verstehen und zur Grundlage ihrer Arbeit machen. Auch das Problem, wie die Parteiorganisationen erzieherisch gegenüber den Genossen staatlichen Leitern wirken, wird mit untersucht. Das Sekretariat trägt die Verantwortung Auch andere Sekretariatsmitglieder nehmen an der Anleitung dieser Parteiorganisationen teil und bekommen entsprechende Aufträge. In erster Linie sind das jedoch die Sekretariatsmitglieder, die gleichzeitig staatliche Leiter sind. Aber auch das gesamte Sekretariat ist für die Anleitung dieser Parteiorganisationen mitver--antwortlich. Deshalb gibt es zum Beispiel im Arbeitsplan des Sekretariats zur Zeit Aufgaben, die diesen Bereich betreffen. So wird eine Einschätzung über die Wirksamkeit der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen und der Mitglieder der Partei in den Volksvertretungen erarbeitet. Eine andere Einschätzung soll zeigen, wie der Staatsratserlaß vom 15. September 1967 durchgeführt wird. Dafür wurden zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. Die erste Arbeitsgruppe wird vom Mitarbeiter für Staatsfragen geleitet. Ihr gehören die Parteisekretäre vom Rat des Kreises und vom Rat der Stadt sowie andere erfahrene Genossen aus diesen Parteiorganisationen an. Im einzelnen befaßt sich diese Arbeitsgruppe mit der Rolle der Mitgliederversammlung als Forum der politisch-ideologischen Erziehung der Genossen, mit der Erziehungsarbeit der Parteigruppen, mit der Qualifizierung der Parteikader. Diese Arbeitsgruppe schätzt aber auch ein, wie die Genossen Volksvertreter im Kreistag und in den Gemeindevertretungen arbeiten. Insgesamt soll die Arbeitsgruppe studieren, wie die Parteiorganisationen durch ihre Mit dem Einsatz der zweiten Arbeitsgruppe beauftragte das Sekretariat den Genossen Vorsitzenden des Rates des Kreises. Sie hat die Aufgabe, Maßnahmen zur Durchführung des Staats-ratsbeschlusses vom 15. September 1967 auszuarbeiten, die vor allem dazu beitragen sollen, die eigenverantwortliche Tätigkeit des Rates der Stadt weiter zu erhöhen. Vor allem geht es darum, wegzukommen von der „Geschäftstätigkeit“ und an ihrer Stelle eine ökonomisch begründete staatliche Leitungstätigkeit zu entwickeln. Die Arbeitsgruppe beginnt im Bereich der örtlichen Versorgungs wirtschaf t. Parallel mit dem Einsatz dieser Arbeitsgruppe haben wir den Erlaß sowohl in Schulungen mit den Parteileitungen und Gruppenorganisatoren als auch in den Mitgliederversammlungen der Parteiorganisationen der staatlichen Organe behandelt, damit alle Genossen die politische und ökonomische Bedeutung und Zielsetzung des Beschlusses verstehen und bei seiner Durchführung vorangehen können. Bei der Diskussion mußte nachgewiesen werden, daß dieser Erlaß ein Führungsinstrument aller örtlichen Staatsorgane bei der Gestaltung des neuen ökonomischen Systems ist. Über alle Vorschläge, die im Ergebnis der Arbeit der Arbeitsgruppe und der Parteiorganisationen gemacht werden, soll Anfang 1969 in der Kreisleitung und im Kreistag beraten und beschlossen werden. Heinz Pobel 1. Sekretär der Kreisleitung Spremberg zu erforschen. Sie haben an uns geschrieben, wir haben sie nach Trattendorf eingeladen, zeigten ihnen unseren Betrieb, das Betriebsmuseum und vor allem das Artur - Becker - Zimmer. Viele wertvolle Anregungen konnten sie mitnehmen. Im Mai 1968 erhielt ihre Schule den Namen „Artur Becker“. Eine Delegation unserer Brigade nahm an den Feierlichkeiten zur Namensgebung teil. Das Vermächtnis Artur Beckers erfüllen, heißt aber nicht nur, Tatsachen und Fakten aus seinem Leben zu sammeln und sie jungen Menscher* darzulegen, sondern sie auch zu jungen Sozialisten zu erziehen, die ihr Vaterland lieben und die Feinde unserer sozialistischen Republik hassen. Um diesen Erziehungsprozeß zu beschleunigen, haben wir begonnen, ein besonderes Augenmerk auf die Durchführung der Hans-Beiml er-Wettkämpfe in unserer Patenschule zu legen. Die erfolgreiche Durch- führung der Hans-Beimler-Wettkämpfe war nur durch die aktive Unterstützung unserer Reservisten möglich, die den Schülern ihre Erfahrungen weitervermittelten. Die ' Jugendbrigade „8. Mai“ hat in den zwei Jahren ihres Bestehens bereits zweimal den Ehrentitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ erkämpft. Im Jahre 1967 wurde sie als „Hervorragendes Jugendkollektiv der Deutschen Demokratischen Re- 1064;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Aktivitäten gewährleisten. Biese Informationen können nur auf inoffiziellem Wege erarbeitet wer- den, weil der Feind seine Angriffe konspirativ vorträgt.