Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1045

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1045 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1045); Den Genossen im Staatsapparat unsere Aufmerksamkeit Die Genossen in den staatlichen Organen sind durch die Beschlüsse des VII. Parteitages vor neue Aufgaben gestellt. Das unterstrich auch erneut das 9. Plenum des ZK unserer Partei. Angelegenheit der Kreisleitung ist es, den Parteiorganisationen in den staatlichen Organen zu helfen, ihrer Verantwortung bei der Lösung dieser Aufgaben gerecht zu werden. Welches System der Anleitung haben wir in der Kreisleitung Spremberg dabei entwickelt? Für die Anleitung aller Parteisekretäre hat sich bei uns die monatlich stattfindende Stützpunktberatung bewährt, die von Sekretariatsmitgliedern durchgeführt wird. Diese einheitliche Anleitung aller Parteisekretäre der Kreisparteiorganisation erfolgt immer auf der Grundlage einer vom Sekretariat beschlossenen Konzeption. Im System der Stütifcpunktberatungen führen wir auch differenzierte Aussprachen für Parteisekre- täre bestimmter Bereiche durch. Die Beratung mit den Genossen aus den staatlichen Organen, der Volkspolizei, der Justiz und den Massenorganisationen gehört zu meinen Aufgaben. Es hatte sich jedoch gezeigt, daß auch dabei die Spezifik der Aufgaben der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen noch nicht genügend berücksichtigt werden konnte und der Erfahrungsaustausch zu kurz kam. Deshalb führen wir seit einigen Monaten diese Beratungen mit den Parteisekretären aus den Staatsorganen gesondert durch. Das hat sich bewährt. Haben wir doch dabei die Möglichkeit, die Aufgaben dieser Parteiorganisationen, ausgehend von den Beschlüssen der Partei, konkret herauszuarbeiten. Nur einige wichtige Probleme, die in letzter Zeit bei diesen Beratungen diskutiert und im gewissen Sinne auch geklärt werden konnten, kann ich hier nennen. Das ist einmal die führende Rolle der Partei in den staatlichen Organen. Dabei stand der Punkt 63 des Parteistatuts, in dem die Aufgaben der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen formuliert sind, im Mittelpunkt. Wir haben darauf orientiert, daß die Parteileitungen bei der Erziehung der Genossen, die staatliche Leiter sind, wirksamer werden müssen. Wir vertreten auch den Standpunkt, daß sie ihren Parteileitungen rechenschaftspflichtig sind über die Durchführung der Parteibeschlüsse. Bei den Diskussionen gab es auch kritische Auseinandersetzungen mit Genossen verschiedener Abteilungen des Rates des Kreises, die nicht genügend Initiative bei der Durchführung der Beschlüsse der Partei ent' wickeln. Das war notwendig mit den Genossen der Abteilung Kultur, die die Beschlüsse der Partei nicht in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt hatten. Ein anderes Problem war die sozialistische De- sehen Partei Deutschlands zu treffen. Ich schloß mich ihr an und kämpfte von Anfang an aktiv in ihren Reihen. Lebendig ist mir noch die Nachricht von der Ermordung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs in Erinnerung. Mit Abscheu und Empörung machten sich- die revolutionären Massen Luft, und in Windeseile gab es eine große spontane Massendemonstration, die den Generalstreik forderte. Die Arbeiter, die Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg als ihre Führer anerkannten, forderten, daß die Mörder zur Verantwortung gezogen werden. Die Verräter an der Revolution, die bereits der Konterrevolution die Macht in die Hand gespielt hatten, dachten aber nicht daran. Als Handlanger der Konterrevolution trugen sie mit der Nationalversammlung im Januar 1919 die Macht der Arbeiter- und Soldatenräte zu Grabe. Mich bewegte nur ein Gedanke: Meine ganze Kraft der Kommunistischen Partei zu geben. Der Sache der Arbeiterklasse treu geblieben, reihte ich mich bei der Machtübernahme Hitlers in die große Widerstandsbewegung zum Sturz des Faschismus ein. Im Jahre 1945 erlebte ich, wie unter Führung unserer Partei kompromißlos die Lehren aus der Vergangenheit gezogen wurden. Nun ernteten wir die Früchte unserer eigenen Arbeit. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften arbeiten wir an der Vollendung des Sozialismus. Und dafür lohnt es sich zu kämpfen. Aenne Hoppe Parteiveteranin, Leipzig 1061;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft die Wahrnehmung ihrer Rechte entsprechend den Bestimmungen dieser Anweisung gesichert. Dem Verhafteten ist zu gewährleisten: die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung und Beschwerde sowie der Schutz der Gesundheit des Beschuldigten jederzeit gewährleistet werden. Alle Maßnahmen zur Durchsetzung von Rechten und Pflichten des Verhafteten müssen dokumentiert werden.