Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1007

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1007 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1007); des Sowjetstaates, die er immer vertrat. Die Notwendigkeit der führenden Rolle der Partei beim Aufbau des Sozialismus und Kommunismus ergibt sich aus dem Charakter des Kommunismus. Die kommunistische Gesellschaft mit ihrer hohen Organi-siertheit und Planwirtschaft entsteht und entwickelt sich nicht spontan, sondern wird auf der Grundlage der Wissenschaft, durch das bewußte Handeln von Millionen Menschen errichtet, die in Übereinstimmung mit den Gesetzen der gesellschaftlichen Entwicklung gestellte Aufgaben und Ziele verwirklichen. Nur die Kommunistische Partei kann solche Ziele stellen, die Arbeit von Millionen Menschen zu ihrer Erreichung organisieren und ihre Tätigkeit lenken, weil sie über eine wissenschaftliche Theorie verfügt, die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung kennt, gewaltige praktische Erfahrungen besitzt und in ihren Reihen die besten Vertreter der Gesellschaft vereint. Die sozialistischen Staaten führen unter Leitung der Kommunistischen Parteien einen unversöhnlichen Kampf gegen die imperialistische Reaktion. Die kommunistischen und Arbeiterparteien sind durch den langwierigen Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, durch die Geschichte selbst zur Leitung der sozialistischen Staaten berufen. Sie können nicht auf die Rolle des politischen Führers der Werktätigen verzichten und sind nicht berechtigt, ihre Tätigkeit nur auf eine Seite des Lebens des sozialistischen Staates, z. B. die Propagierung ihrer Anschauungen, zu beschränken und die anderer! Seiten wie Ökonomik, Politik und Ideologie, die große Bedeutung für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus haben, unberücksichtigt zu lassen. All das wäre gleichbedeutend mit einer Lossagung vom kommunistischen Aufbau. Die Schwächung der führenden Rolle der Partei in einem sozialistischen Land ist eine prinzipielle und nicht wieder gutzumachende Preisgabe der Klassenpositionen des Sozialismus. Sie ist gleichbedeutend mit der Entfaltung einer nicht wieder gutzumachenden Spontaneität in der Gesellschaft, mit der Unterordnung der Ökonomik unter die kapitalistische Weltwirtschaft, mit der Wiederbelebung der alten bürgerlichen Ordnung im politischen Leben, mit der allmählichen Wiederherstellung des Kapitalismus. Die Imperialisten wissen gut, daß die unzerstörbare Macht der sozialistischen Länder in ihrer führenden Kraft, den marxistisch-leninistischen, kommunistischen und Arbeiterparteien, besteht. Darum nehmen sie mit offener Freude jeden Versuch auf, von wo er auch immer ausgeht, der zur Schwächung und Untergrabung der führenden Rolle der Kommunistischen Parteien in den sozialistischen Ländern führt und rechnen auf die Dienste der rechten und „linken“ Revisionisten. Die internationale Arbeiterbewegung, die sich auf der theoretisch-ideologischen Basis des Marxismus-Leninismus entwickelt, hat eine Kraft hervorgebracht die Kommunistische Partei , die fähig ist, allen Intrigen des Weltimperialismus zu widerstehen. Der Sozialismus ist eine internationale Erscheinung. Bei der Leitung seines Aufbaus kann sich eine wahrhaft marxistisch-leninistische Partei nicht nur auf die nationalen Grenzen ihres Landes beschränken, wenn sie dabei nicht in bürgerlichen Nationalismus verfallen und die Prinzipien des proletarischen Internationalismus verletzen will, die die Lebensgrundlage jeder revolutionären proletarischen Partei sind. Die kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder haben einen gemeinsamen Feind, den Imperialismus, und eine gemeinsame Aufgabe, den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus. Ihr Kampf wird nur erfolgreich und ihre Tätigkeit fruchtbar sein, wenn sie sich gegenseitig brüderlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und Kräften helfen und unterstützen, wenn sie auf der unerschütterlichen Grundlage des proletarischen Internationalismus ständig eng Zusammenarbeiten. Ein anschauliches Beispiel dafür sind die Ereignisse der letzten Zeit. Das Komplott der konterrevolutionären Kräfte, die von außen durch die imperialistische Reaktion unterstützt wurden, schuf eine direkte Gefahr für den Sozialismus in der CSSR. Unter diesen Bedingungen faßten die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder, getreu ihrer internationalen Pflicht und ihren Bündnispflichten, getreu den in der Erklärung von Bratislava fixierten Prinzipien,, den Beschluß, dem tschechoslowakischen Brudervolk bei der Verteidigung seiner sozialistischen Errungenschaften, einschließlich der Unterstützung durch die bewaffneten Streitkräfte, Hilfe zu erweisen (Gekürzt aus Partinaja Shisn Heft 18/1968);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit geregelt.