Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1007

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1007 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1007); des Sowjetstaates, die er immer vertrat. Die Notwendigkeit der führenden Rolle der Partei beim Aufbau des Sozialismus und Kommunismus ergibt sich aus dem Charakter des Kommunismus. Die kommunistische Gesellschaft mit ihrer hohen Organi-siertheit und Planwirtschaft entsteht und entwickelt sich nicht spontan, sondern wird auf der Grundlage der Wissenschaft, durch das bewußte Handeln von Millionen Menschen errichtet, die in Übereinstimmung mit den Gesetzen der gesellschaftlichen Entwicklung gestellte Aufgaben und Ziele verwirklichen. Nur die Kommunistische Partei kann solche Ziele stellen, die Arbeit von Millionen Menschen zu ihrer Erreichung organisieren und ihre Tätigkeit lenken, weil sie über eine wissenschaftliche Theorie verfügt, die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung kennt, gewaltige praktische Erfahrungen besitzt und in ihren Reihen die besten Vertreter der Gesellschaft vereint. Die sozialistischen Staaten führen unter Leitung der Kommunistischen Parteien einen unversöhnlichen Kampf gegen die imperialistische Reaktion. Die kommunistischen und Arbeiterparteien sind durch den langwierigen Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, durch die Geschichte selbst zur Leitung der sozialistischen Staaten berufen. Sie können nicht auf die Rolle des politischen Führers der Werktätigen verzichten und sind nicht berechtigt, ihre Tätigkeit nur auf eine Seite des Lebens des sozialistischen Staates, z. B. die Propagierung ihrer Anschauungen, zu beschränken und die anderer! Seiten wie Ökonomik, Politik und Ideologie, die große Bedeutung für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus haben, unberücksichtigt zu lassen. All das wäre gleichbedeutend mit einer Lossagung vom kommunistischen Aufbau. Die Schwächung der führenden Rolle der Partei in einem sozialistischen Land ist eine prinzipielle und nicht wieder gutzumachende Preisgabe der Klassenpositionen des Sozialismus. Sie ist gleichbedeutend mit der Entfaltung einer nicht wieder gutzumachenden Spontaneität in der Gesellschaft, mit der Unterordnung der Ökonomik unter die kapitalistische Weltwirtschaft, mit der Wiederbelebung der alten bürgerlichen Ordnung im politischen Leben, mit der allmählichen Wiederherstellung des Kapitalismus. Die Imperialisten wissen gut, daß die unzerstörbare Macht der sozialistischen Länder in ihrer führenden Kraft, den marxistisch-leninistischen, kommunistischen und Arbeiterparteien, besteht. Darum nehmen sie mit offener Freude jeden Versuch auf, von wo er auch immer ausgeht, der zur Schwächung und Untergrabung der führenden Rolle der Kommunistischen Parteien in den sozialistischen Ländern führt und rechnen auf die Dienste der rechten und „linken“ Revisionisten. Die internationale Arbeiterbewegung, die sich auf der theoretisch-ideologischen Basis des Marxismus-Leninismus entwickelt, hat eine Kraft hervorgebracht die Kommunistische Partei , die fähig ist, allen Intrigen des Weltimperialismus zu widerstehen. Der Sozialismus ist eine internationale Erscheinung. Bei der Leitung seines Aufbaus kann sich eine wahrhaft marxistisch-leninistische Partei nicht nur auf die nationalen Grenzen ihres Landes beschränken, wenn sie dabei nicht in bürgerlichen Nationalismus verfallen und die Prinzipien des proletarischen Internationalismus verletzen will, die die Lebensgrundlage jeder revolutionären proletarischen Partei sind. Die kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder haben einen gemeinsamen Feind, den Imperialismus, und eine gemeinsame Aufgabe, den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus. Ihr Kampf wird nur erfolgreich und ihre Tätigkeit fruchtbar sein, wenn sie sich gegenseitig brüderlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und Kräften helfen und unterstützen, wenn sie auf der unerschütterlichen Grundlage des proletarischen Internationalismus ständig eng Zusammenarbeiten. Ein anschauliches Beispiel dafür sind die Ereignisse der letzten Zeit. Das Komplott der konterrevolutionären Kräfte, die von außen durch die imperialistische Reaktion unterstützt wurden, schuf eine direkte Gefahr für den Sozialismus in der CSSR. Unter diesen Bedingungen faßten die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder, getreu ihrer internationalen Pflicht und ihren Bündnispflichten, getreu den in der Erklärung von Bratislava fixierten Prinzipien,, den Beschluß, dem tschechoslowakischen Brudervolk bei der Verteidigung seiner sozialistischen Errungenschaften, einschließlich der Unterstützung durch die bewaffneten Streitkräfte, Hilfe zu erweisen (Gekürzt aus Partinaja Shisn Heft 18/1968);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung zurückgedrängt bzv. zersetzt werden. Bei der allgemein sozialen Vorbeugung handelt es sich dem Grunde nach um die Planung und Leitung der komplexen Prozesse der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland an -streben und bei denen in diesem Zusammenhang Vordcchtogründe für feindlich-nogative Handlungen, wie Vorbindungsoufnahmen zu staatlichen Einrichtungen in der.