Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 1001

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1001 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1001); ihres Macht- und Einflußbereiches Ebendieses Programm liefert Strauß. Er bezeichnet den Ausgang des zweiten Weltkrieges als „die geschichtliche Katastrophe unseres Jahrhunderts“. Er sucht und gibt Rezepte zur Korrektur der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges. Die Veränderung des Kräfteverhältnisses Genosse Ulbricht stellte an den Beginn des außenpolitischen Teils seiner Rede die Feststellung, daß sich das Kräfteverhältnis in der Welt beharrlich zugunsten des Neuen, des Sozialismus, verändert. Er sagte: „Kennzeichnend für die Haupttendenz in der Entwicklung der internationalen Lage ist auch weiterhin das Wachstum der Kräfte des Friedens, der Demokratie, der nationalen Unabhängigkeit und des Sozialismus“3). Es ist interessant, daß Strauß einen ähnlichen Ausgangspunkt wählt. Zwar kann er keine gesellschaftshistorisch begründeten Urteile fällen (man kann von einem Nichtmarxisten nicht mehr verlangen als er geben kann), aber Strauß hat natürlich Erfahrungen gesammelt. Er veranschaulicht die Veränderung des Kräfteverhältnisses u. a. dadurch, daß er eine Episode aus seiner Amtszeit als Wehrminister unter Adenauer, und zwar aus den Tagen des Suez-Abenteuers (1956), erzählt. Strauß war seinerzeit an der Seite Adenauers in Paris, als die Sowjetunion mit der Autorität des stärksten sozialistischen Staates die Einstellung des Überfalls verlangte. Strauß hoffte, daß nun die USA mit dem Gewicht ihrer Atomwaffen eingreifen würden. Er schreibt darüber : „Der Bundeskanzler und der französische Ministerpräsident saßen beim Diner, als sie die Nachricht (gemeint ist die sowjetische Erklärung) erreichte. Sie einigten sich darauf, daß der französische Bot- 3) ebenda, S. 38 schaf ter in Washington im State Department (Außenministerium) erkundigen sollte, ob die Amerikaner bereit wären, unverzüglich auf diese Drohung zu reagieren. Zu dieser Zeit schlug aber auch der amerikanische Präsidentenschaftswahlkampf hohe Wellen, der Präsident Eisenhower voll in Anspruch nahm. Außenminister Dulles, ein Mann für den wir große Bewunderung hegten und noch hegen, war nicht erreichbar. So war im State Department nur sein Stellvertreter Herbert Hoover verfügbar, und dieser sah sich nicht in der Lage, dem französischen Botschafter eine zufriedenstellende Antwort zu geben.“ Es führt uns nur abseits, wollten wir mit Strauß darüber streiten, ob vielleicht der stellvertretende amerikanische Außenminister den letzten Mann des Außenministeriums, sagen wir den Nachtportier, konsultierte, bevor er die diplomatische Absage erteilte. Uns interessieren hier die Schlußfolgerungen, die Strauß aus der amerikanischen Haltung zieht, denn sie betreffen die Veränderung des Kräfteverhältnisses. Strauß meint: „Amerika ist mit den Problemen seiner eigenen Stabilität und äußeren Sicherheit so stark beschäftigt, daß es zu einem vollen Engagement für die Interessen seiner Freunde nicht mehr in der Lage ist.“ Die Veränderung des Kräfteverhältnisses zuungunsten des Imperialismus bereitet Strauß verständlicherweise Kummer und Sorge. Wieder und wieder kommt er auf dieses Thema zu sprechen. Er beklagt, daß angesichts des Militärpotentials der Sowjetunion „die USA sich zum erstenmal in der Geschichte der Gefahr der Zerstörung im Falle eines Krieges ausgesetzt sehen“. Er spricht von „schicksalhaften Auswirkungen“, von „einschneidenden Veränderungen in der Weltpolitik“. Er sagt sogar, daß „Europa unter Zeitdruck geraten ist“. Strauß ist zweifellos ein Bewunderer der USA als des vielgerühmten Landes der unbegrenzten Möglichkeiten. Um so schmerzlicher muß er empfinden, daß ebendieses mächtige Amerika als imperialistischer Weltgendarm auf die Grenzen seiner Macht stößt, sichtbar in Vietnam. Strauß sagt: „Die Amerikaner spüren selbst sehr wohl, daß sie nahe an der Grenze sind, an der sie durch die von ihnen übernommenen und durch die ihnen aufgebürdeten Verpflichtungen über fordert werden.“ Europa Wahn und Wirklichkeit Wer erwartet, daß Strauß aus der veränderten Situation, aus der Veränderung des Kräfteverhältnisses den Schluß zieht, das aggressive Revancheprogramm des westdeutschen Imperialismus als undurchführbar ad acta zu legen, der irrt. Strauß wäre nicht Strauß, er wäre nicht der Vertreter des reaktionären westdeutschen Monopolkapitals, wenn er nicht trotz relativ realistischer Erkenntnisse ein völlig unrealistisches Programm entwickeln würde. Es ist das Programm, das nur den „Fall Rot“ kennt. Was will Strauß? Die Vereini- 1017;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes abgeleitet. Ausgehend von der Stellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit wurden vor allem die Stellung des straf prozessualen Prüfungsstadiums, die inhaltlich-rechtlichen Anforderungen an die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.