Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 981

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 981 (NW ZK SED DDR 1967, S. 981); gischen Arbeitskreis, den der Erste Sekretär leitet. Er konzentriert sich auf prognostische Grundfragen der Innenpolitik, der Außenpolitik, der ökonomischen Politik und der wissenschaftlich-technischen Revolution. Die ständige prognostische Arbeit haben wir dem Ministerrat übergeben. Dort werden nach dem Beschluß des Politbüros und des Ministerrates besondere Arbeitsgruppen gebildet, in denen die besten Wissenschaftler und Funktionäre ohne Rücksicht auf den Dienstgrad zusammenzuarbeiten haben. Es kann sum Beispiel sein, daß ein Abteilungsleiter die Arbeitsgruppe leitet und ein Minister Mitglied der Arbeitsgruppe ist. Es ist absolut möglich, daß ein Wissenschaftler die Arbeitsgruppe leitet und ein Minister Mitglied oder Stellvertreter des Leiters ist. Uns interessiert dabei gar nicht die Funktion im Staatsapparat. Bei der Prognose gilt nur die hohe Wissenschaftlichkeit, nichts weiter. Was den Plan betrifft, so wird dieser von der Plankommission ausgearbeitet and dann dem Ministerrat zur Beschlußfassung vorgelegt. Dann kommt er von lort ins Politbüro. In den Bezirken kann man das nicht anders machen. Der itat des Bezirkes berät den Plan, den die Planungsabteilung vorlegt. Selbstverständlich sorgt die Bezirksleitung dafür, daß sich ihre Mitarbeiter in den Organen, die den Plan vorbereiten, genau informieren. Aber das bedeutet licht, daß die Bezirksleitung die Leitung der Arbeit übernimmt. Dann kommt 1er Plan vor die Bezirksleitung. Die Bezirksleitung arbeitet sich ihre eigenen prognostischen Vorstellungen aus, aber der Plan wird von den zuständigen taatlichen Organen vorgelegt. Ich denke, so muß man die Sache machen. n den Referaten und im Seminar wurde über den politisch-ideologischen 3erspektivplan einer Kreisleitung gesprochen. Muß die Kreisleitung einen politisch-ideologischen Perspektivplan haben? Jawohl, sie muß einen haben. Was ist nach meiner Vorstellung der Inhalt eines solchen politisch-ideologischen Perspektivplanes der Kreisleitung? .ch beginne mit dem Ziel. Wie wird das Ziel, nämlich die Vollendung des Sozialismus, daß heißt lie Durchführung des sozialistischen Gesellschaftssystems, in diesem Kreis rerwirklicht? Welche Überzeugungsarbeit ist notwendig, um die Menschen lafür zu gewinnen, mit Sachkenntnis an der Erreichung dieses Zieles mitzu-trbeiten ? . Wie wird das ökonomische System des Sozialismus im Kreis in Theorie und Praxis verwirklicht? Ich sage „in Theorie und Praxis“, weil ihr selbst-erständlich der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem ökonomischen ystem des Sozialismus erklären müßt, was zum Beispiel das Wertgesetz und vas unsere Preispolitik bedeuten. Wenn die Bevölkerung die ökonomischen besetze des Sozialismus und unsere darauf basierende Wirtschaftspolitik :ennt, dann kann sie sich selbst ein Urteil darüber bilden, ob bestimmte ’reisveränderungen richtig sind oder ob Fehler gemacht wurden, die man :orrigieren muß. m Rahmen der Aufgabe, das ökonomische System des Sozialismus zu gestal-en, ist die Entwicklung des sozialistischen Arbeitsbewußtseins, der Ehre der Arbeit eine zentrale Frage. Es geht um die Ehre der Arbeit und um die Entziehung der Arbeitskultur. . Die Durchführung der wissenschaftlich-technischen Revolution entspre-hend dem Stand des Weltniveaus. Hier geht es darum, die Bevölkerung über en Inhalt der wissenschaftlich-technischen Revolution aufzuklären und dar-ber, was die wissenschaftlich-technische Revolution in Industrie, Landwirtschaft und Handel im Kreis praktisch bedeutet, nicht nur in bezug auf ie Qualität, sondern auch in bezug auf die Kosten der Produktion. . Die geistig-kulturelle Entwicklung im Perspektivzeitraum im Kreis, /as wollt ihr in eurem Kreis in der geistig-kulturellen Entwicklung errei-len? Das hängt mit der Zusammensetzung der Bevölkerung und auch mit Ober den politisch-ideologischen Perspektivplan der Kreisleitung 981;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch ist Spionage gemäß Strafgesetzbuch . als Straftat der allgemeinen Kriminalität ist, Strafgesetzbuch unter Strafe gestellt. Bei der Bearbeitung von Geheimnisverratsdelikten der allgemeinen Kriminalität ist ständig zu prüfen, ob die Einleitung Ermittlungsverfahrens und die damit in der Regel verbundene Anwendung strafrechtlicher Sanktionen im konkreten Einzelfall politisch und politisch-operativ richtig ist.