Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 942

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 942 (NW ZK SED DDR 1967, S. 942); SED und der KPdSU eine neue Qualität. Der Kampf der SED um die Gestaltung des entwik-kelten gesellschaftlichen Systems ist mit dem Kampf der KPdSU um die Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus enger verbunden, als es je in allen vorangegangenen Entwicklungsetappen beider Länder der Fall war. Die umfassende Zusammenarbeit der Sowjetunion und der DDR auf allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sowie auf wissenschaftlich-technischem Gebiet, Fragen der Koordinierung der Produktion, der Spezialisierung und der Kooperation, bestimmen auch die ideologische Arbeit der Parteiorganisationen der SED zur weiteren Vertiefung der Freundschaft zwischen unseren Völkern und Staaten. Die neue Qualität der deutsch-sowjetischen Freundschaft dokumentiert sich am augenfälligsten in dem Vertrag über Freundschaft, gegenseitigen Beistand und Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR vom 12. Juni 1964. Die Parteiorganisationen der SED richteten in ihrer Tätigkeit großes Augenmerk darauf, allen Werktätigen überzeugend zu erklären, daß es sich bei diesem Vertrag um ein „Bündnis mit der Zukunft“ handelt, das den Interessen der Bürger beider Staaten entspricht und durch ihre täglichen Leistungen wirksam wird. Im Kommuniqué über den Freundschaftsbesuch Walter Ulbrichts im Juni 1964 in der Sowjetunion wurde zu der neuen Qualität der Beziehungen zwischen der SED und der KPdSU festgestellt: „In den letzten Jahren haben sich die Kontakte zwischen Vertretern der beiden Parteien erheblich erweitert. Es findet ein regelmäßiger Austausch von Parteidelegationen statt. Fruchtbringend entwickeln sich die allseitige Zusammenarbeit und der Erfahrungsaustausch zwischen Parteiorganisationen und gesellschaft- lichen Organisationen der Bezirke und Städte der DDR und einzelner Republiken, Gebiete und Städte der UdSSR. Zu Fragen des innerparteilichen Aufbaus, der Erfahrungen beim entfalteten Aufbau des Sozialismus und Kommunismus, zu den wichtigsten Problemen der kommunistischen Weltbewegung erfolgen zwischen beiden Parteien ständig Konsultationen und umfassende gegenseitige Informationen.“4 Die Beratung des ZK der SED mit dem ZK der KPdSU im März 1967 war den Perspektiven der Erweiterung der allseitigen Zusammenarbeit zwischen der KPdSU und der SED sowie zwischen der UdSSR und der DDR unter den Bedingungen des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR gewidmet und führte zu entsprechenden Maßnahmen. Diese allseitige Zusammenarbeit wird nunmehr zum charakteristischen Merkmal der Beziehungen unserer Parteien zueinander und bildete in diesem Jahr die Grundlage des Wettbewerbes der Werktätigen unserer Republik zu Ehren des 50. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. ★ In unseren Tagen bewahrheitet sich, daß mit der Sowjetunion sein, heißt, mit den Siegern der Geschichte zu sein. Der Kampf unserer Partei um die Herausbildung, Festigung und Weiterentwicklung der deutsch-sowjetischen Freundschaft ist mit dem Kampf um Frieden, Demokratie und Sozialismus unlöslich verbunden; er trägt gleichzeitig dazu bei, das sozialistische Weltsystem und die Einheit der kommunistischen und Arbeiterbewegung zu festigen und den Weltfrieden zu sichern. Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Bd. 10, Berlin 1967, S. 112 t y - = - câtètf Geburtsstunde der Roten Armee 1918 „In ihrem Bestreben, die Revolution in unserem Lande abzuwürgen, vereinigten sich die Imperialisten Deutschlands, Englands, Frankreichs, der USA, Japans und anderer Staaten. Die imperialistische Intervention und die Offensive der weißgardistischen Horden verschmolzen mit konterrevo- lutionären Aufständen und Komplotten der Sozialrevolutionäre und der Menschewiki sowie der Überreste bürgerlicher Parteien. Die gestürzten Ausbeuterklassen und der Weltimperialismus kämpften erbittert gegen die neue Gesellschaftsordnung. Sie brachten unserem Volke unermeßliches Leid und Elend. Ihre Angriffe wurden jedoch abgewehrt, die Sache der Revolution siegte. Als Antwort auf die bewaffneten Aktionen der Konterrevolution erhoben sich die werktätigen Massen entschlossen zur Verteidigung der revolutionären Errungenschaften. Im Kampf gegen die Interventen und Weißgardisten und im Feuer des Krieges wurde die rote Arbeiter-und-Bauern-Armee, die Armee der Revolution, die Armee der Werktätigen, geboren.11* 942;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.