Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 940

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 940 (NW ZK SED DDR 1967, S. 940); Vorhut an der Spitze auf die Sowjetunion und die KPdSU orientiert und sich mit ihnen brüderlich verbunden fühlt. Sie wurde zu einem Leitmotiv des ideologischen Kampfes aller Parteiorganisationen der SED und war die Grundlage bei der Vertiefung der deutsch-sowjetischen Freundschaft. In den Jahren 1947 bis 1949 verstärkten die Leitungen der Grundorganisationen ihre Anstrengungen, um die Erkenntnisse über die Rolle der Sowjetunion und der KPdSU durchzusetzen. Bei den Mitgliedern der SED wuchs zugleich der Wunsch, sich mit der Geschichte der KPdSU vertraut zu machen. Seit dieser Zeit bildet das systematische Studium der Erfahrungen und Lehren der Geschichte der KPdSU in der gesamten Schulungsarbeit der Partei zunächst im Rahmen der Bildungsabende und später im einheitlichen Parteilehrjahr sowie auf den Parteischulen einen wesentlichen Bestandteil der Erziehung aller Mitglieder und Kandidaten zu bewußten Kämpfern für die Sache der Partei und für die deutsch-sowjetische Freundschaft. Alle Parteimitglieder sollen dadurch zugleich besser befähigt werden, außerhalb der Reihen der Partei für die Freundschaft zu den Völkern der Sowjetunion aktiv zu wirken. Auf dem III. Parteitag der SED im Juli 1950 wurde diese Forderung erstmalig in einem Parteistatut der SED zu einem wichtigen Kriterium für jedes Parteimitglied erklärt. „Die Mitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands müssen bereit sein“, so heißt es in diesem Statut, die Arbeiterklasse im Geiste des proletarischen Internationalismus und besonders zur engen Freundschaft mit der Sowjetunion zu erziehen.“2 2 Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Bd. III. Berlin 1952. S. 162 Sfcv ; . ■ * . Überwindung des Antikommunismus von historischer Bedeutung Mit der Entwicklung der SED zur Partei neuen Typus und dem Beginn des systematischen Aufbaus der Grundlagen des Sozialismus in der DDR im Jahre 1952 waren die wesentlichen Erkenntnisse des Leninismus zum Bestandteil des Denkens und Handelns der Parteimitglieder geworden. Durch die aktive Tätigkeit aller Parteiorganisationen, vor allem in den Großbetrieben, hatte sich in der Arbeiterklasse ein freundschaftliches Verhältnis zur Sowjetunion herausgebildet. Auch in den anderen Klassen und Schichten der Bevölkerung war ein tiefer Wandlungsprozeß in ihrer Haltung zur Sowjetunion vor sich gegangen und viele rückständige Auffassungen und Vorbehalte warén beseitigt worden. Die Überwindung des Antisowjetismus und Antikommunismus, der Grundtorheit unserer Epoche, wie sie Thomas Mann nannte, gehört zu den größten Leistungen der SED und hat historische Bedeutung. Damit wurde dem westdeutschen Imperialismus und Militarismus auf ideologischem Gebiet ein schwerer Schlag zugefügt. Zugleich übt die in der Bevölkerung der DDR fest verwurzelte deutsch-sowjetische Freundschaft einen ständigen ideologischen Einfluß auf die Bevölkerung Westdeutschlands aus. Wir unterstützen damit den Kampf aller fortschrittlichen demokratischen Kräfte gegen die zügellose Antisowjethetze der Ideologen des staatsmonopolistischen Kapitalismus in Westdeutschland. Diese gemeinsamen Bestrebungen werden letzten Endes auch in der westdeutschen Bevölkerung die Erkenntnis reifen lassen, daß die deutsch-sowjetische Freundschaft für die Erhaltung und Sicherung des Friedens sowie für die Wiederherstellung und Erweiterung ihrer Frieden war das erste Wort 1917 „Die Große Sozialistische Oktoberrevolution hat die Welt des Kapitalismus bis auf die Grundfesten erschüttert. Die Welt hat sich in zwei Systeme gespalten - in das sozialistische und das kapitalistische. Der Sowjetstaat begann neue Prinzipien in den Beziehungen zwischen den Völkern und Ländern zu verwirklichen. Die wirtschaftliche, soziale und poli- tische Befreiung der Volksmassen wurde zum Ziel der von der Revolution geborenen Macht der Arbeiter und Bauern. Darin liegt der tiefste Sinn des revolutionären Humanismus der Oktoberrevolution. Die Menschheit erhielt ein zuverlässiges Bollwerk in ihrem Kampf gegen Eroberungskriege, für Frieden und Sicherheit der Völker, für sozialen Fortschritt. Die weltgeschichtliche Bedeutung der Oktoberrevolution besteht darin, daß sie Wege gewiesen, Formen und Methoden der revolutionären Umgestaltung gefunden hat, die internationalen Charakter erlangten. Die Erfahrungen der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution sind eine unerschöpfliche Schatzkammer der Theorie und Praxis des revolutionären Kampfes, ein mustergültiges Beispiel der wissenschaftlichen Strategie und Taktik."* 940;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Spgwing des persönlichen Eigen- tums Beschuldigter entstandenen. Küsten sind nach den bereits in der Arbeit dargeiegtan Bestimmungen des oder aber im Sinne des des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Hausordnung den ihnen gebührenden Platz einnehmen. Letztlich ist der Leiter dar Abteilung für die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin im Verwahrhaus verantwortlich.