Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 888

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 888 (NW ZK SED DDR 1967, S. 888); Sozialismus/ Kommunismus im Vormarsch Weitbekannt sind der Massenheroismus und die grenzenlose Treue der Sowjet-menschen zur Partei während des Großen Vaterländischen Krieges in den Jahren 1941 bis 1945. Nach dem Kriege reagierte das Sowjetvolk einmütig auf den Aufruf der Partei und baute innerhalb kurzer Zeit die Volkswirtschaft wieder auf. Die Sowjetmenschen sind sich in ihrer Unterstützung der Innen-und Außenpolitik der KPdSU einig, denn sie sind in tiefster Seele davon überzeugt, daß die Kommunistische Partei und die Sowjetmacht ihre Interessen vertreten, daß ihre einzige Sorge dem Wohle des Volkes gilt. Die Sowjetmacht hat den Sowjetmenschen den Weg zur Kultur und zum Wohlstand erschlossen, hat ihr Schöpfertum geweckt und ihnen eine aktive Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben gesichert. Die von unserem Lande in den fünfzig Jahren Sowjetmacht erzielten sozialen Errungenschaften stellen eines der bedeutendsten Kapitel der Weltgeschichte dar. Die Sowjetmenschen haben also allen Grund, die Sowjetmacht hoch zu achten, sie zu unterstützen und zu verteidigen. Das Sowjetvolk hat auf seinem fünfzigjährigen Wege viele Schwierigkeiten überwinden müssen. Aber gerade in den schweren Jahren offenbarte sich noch deutlicher die Einheit von Partei und Werktätigen, die Einheit unserer sowjetischen Völkerfamilie. Lenin sagte schon 1918: „Früher war das ganze menschliche Denken, der menschliche Genius nur darauf gerichtet, den einen alle Güter der Technik und Kultur zu geben und den anderen das Notwendigste vorzuenthalten Bildung und Entwicklung. Jetzt dagegen werden alle Wunder der Technik, alle Errungenschaften der Kultur zum Gemeingut des Volkes, und von jetzt an wird das menschliche Denken, der menschliche Genius niemals mehr ein Mittel der Gewalt, ein Mittel der Ausbeutung sein. Das wissen wir. Und lohnt es etwa nicht, für diese gewaltige geschichtliche Aufgabe zu arbeiten, dafür alle Kräfte einzusetzen?“2) Diese Vorausschau Lenins ist Wirklichkeit geworden. Geführt von der Partei Lenins, stellen die Sowjetmenschen ihre ganze Kraft in den Dienst des Kommunismus, setzen sie ein, um die Gèsellschaft auf der Grundlage der Prinzipien der Freiheit, der Gleichheit und der Brüderlichkeit zu erneuern. ★ Gegenwärtig sammelt man nicht nur in der Sowjetunion Erfahrungen beim sozialistischen Aufbau, sondern auch in vielen anderen Ländern. Zu diesen gehören sowohl hochentwickelte Industrieländer wie die Deutsche Demokratische Republik und die Tschechoslowakei, als auch solche mit durchschnittlichem und relativ niedrigem Stand der ökonomischen Entwicklung. Das Leben hat bestätigt, daß das sozialistische System bei richtiger Nutzung seiner Vorzüge in allen diesen Ländern ein hohes Entwicklungstempo der Wirtschaft und Kultur zu gewährleisten vermag. Die Entwicklung der sozialistischen Länder ist ein glänzender Beweis für die Richtigkeit der Lehre von Karl Marx, Friedrich Engels und Lenin. Die Welt entwickelt sich genau so, wie es die großen Lehrer des Proletariats vorausgesagt haben. Die ganze Welt ist Zeuge der von den sozialistischen Ländern beim friedlichen Aufbau errungenen Erfolge, ist Zeuge des aktiven Kampfes der sozialistischen Länder für Frieden, Völkerfreundschaft und sozialen Fortschritt. „Nur der Kommunismus“, heißt es in den Thesen des ZK der KPdSU „50 Jahre Große Sozialistische Oktoberrevolution“, „ist in der Lage, die Grundprobleme der gesellschaftlichen Entwicklung zu lösen, die Menschheit von Unterdrückung, Ausbeutung, Hunger und Elend, von Militarismus und Kriegen zu befreien, auf unserem Planeten Demokratie, Frieden und Freundschaft zwischen den Völkern, Leben und Menschenwürde einzubürgern.“3) 888 2) Lenin Werke, Band 26, Berlin, Dietz Verlag 1961, Seite 480/481. '*) ND, 28. Juni 1967.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Persönlichkeit, Schuldfähigkeit und Erziehungsverhältnisse müesen unterschiedlich bewertet werden. Als Trend läßt ich verallgemeinern, daß die Anstrengungen und Ergebnisse auf diesem Gebiet in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.