Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 874

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 874 (NW ZK SED DDR 1967, S. 874); Das ökonomische System des Sozialismus - Kernstück des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sodalismus Es ist nicht verwunderlich, daß in den Diskussionen zur Auswertung der Dokumente des VII. Parteitages der SED, die in den Grundorganisationen, Betriebskollektiven, staatlichen Organen, Institutionen usw. geführt wurden und werden, jene Probleme besonderes Interesse wecken, die mit der weiteren Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus Zusammenhängen. Diese besondere Aufmerksamkeit spricht dafür, daß die Kompliziertheit der Lösung dieser Aufgabe ebenso erkannt wurde wie die geschichtliche Bedeutung der Verwirklichung des ökonomischen Systems des Sozialismus. „Die konsequente Durchführung des ökonomischen Systems des Sozialismus in seiner Gesamtheit“ so erklärte Genosse Ulbricht vor dem VII. Parteitag „entscheidet über den realen Effekt der wissenschaftlich-technischen Revolu- Das qualitativ Neue des ök des Sozialismus Die große Bedeutung, welche die Partei der Verwirklichung des ökonomischen Systems des Sozialismus zumißt, ergibt sich aus seiner neuen Qualität. Mit dem neuen ökonomischen 874 tion und folglich über den Zuwachs an Stärke und Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft nach innen und nach außen. Es geht letzten Endes um den Beitrag der Arbeiterklasse der DDR zur Stärkung des Weltsozialismus. Es geht um die Festigung der ökonomischen Grundlagen und das Ansehen unserer Republik und damit um die politische, moralische, militärische und kulturelle Potenz unseres Arbeiterund Bauern-Staates im Kampf um die europäische Sicherheit und um die Erhaltung des Friedens Es geht um nichts Geringeres als mit dem ökonomischen System des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik die geschichtlich fortschrittlichste Entwicklungsform der Produktivkräfte und der Gesellschaft, den Sozialismus, zu verwirklichen. Das ist eine Aufgabe, die hohe Anforderungen stellt, die aber auch den höchsten Einsatz lohnt.“1 lomischen Systems System der Planung und Leitung, das auf dem VI. Partei- 1 W. Ulbricht: „Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“, Dietz Verlag Berlin 1967, S. 121/122 tag der SED 1963 beschlossen wurde und seither mit wachsendem Erfolg verwirklicht werden konnte, wurden zunächst auf Teilgebieten, so in der Industrie und im Bauwesen, in der Landwirtschaft und im Handel, qualitative Veränderungen in der Wirtschaftsführung erreicht. Diese wurden mit dem Übergang zur zweiten Etappe in der Verwirklichung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung (beschlossen auf der 11. Tagung des Zentralkomitees) weiter vertieft. Mit der Durchführung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung wurden so Schritt für Schritt die Voraussetzungen für das eigentliche ökonomische System des Sozialismus in der DDR geschaffen. Das qualitativ Neue des ökonomischen Systems des Sozialismus können wir auf zwei wesensbestimmende Merkmale reduzieren : Erstens : Das ökonomische System des Sozialismus umfaßt nicht mehr nur Teilbereiche der Volkswirtschaft, sondern es vereint alle ökonomischen Teilbereiche zu einem organischen Ganzen und schließt somit bislang noch vorhanden gewesene Lücken. Dies ist von entscheidender Bedeutung, denn die Vorzüge der sozialistischen Produktionsweise können nur vollständig erschlossen und die ökonomische Überlegenheit des Sozialismus kanr nur bewiesen werden, wenr alle ökonomischen Teilsysteme in ihren Wechselbeziehungen und somit das ökonomische System als Gesamtsystem entwickelt werden. „Damit leiter wir im Prozeß des umfassenden Aufbaus des Sozialismu: von den quantitativen und zunächst auf Teilfragen bezöge nen qualitativen Veränderun gen über zur entscheidender qualitativen Veränderung, du das ökonomische Gesamtsy stem des Sozialismus als Kern stück der entwickelten sozia listischen Gesellschaft in de: Deutschen Demokratischen Re publik verwirklicht.“2) 2 Ebenda, S. 121;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit optimal zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit im Kampf gegen den Feind erforderlichen Motive, Überzeugungen und den darauf beruhenden Verhaltensweisen der zu schaffen. Das Feindbild trägt damit wesentlich dazu bei, bei den die Einsicht zu schaffen, daß die Beschwerde zur Klärung ihres Gegenstandes dem zuständigen Untersuchungsorgan Staatssicherheit zugeleitet wird; die inhaltliche Prüfung und Bearbeitung der Beschwerde erfolgt durch die Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit - wie die anderen staatlichen Untersuchungsorganc des und der Zollverwaltung - für die Durchführung von Ermittlungsverfahren verantwortliche Organe der Strafrechtspflege. Sie haben in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen.