Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 817

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 817 (NW ZK SED DDR 1967, S. 817); ) Aus Diskussionen ЩЁМіШЁш/іаяішяяші*шяяшЁШШЁЁвят*ЁвШЁШштштштт$Ёішфашшіашт*іЁЁШбт auf den Bezirksleitungssitzungen Pläne erfüllen heilst die Menschen gewinnen In den vergangenen Jahren wurde der Name des VEG Wilmersdorf, Kreis Angermünde, oft genannt. Leider mußte das in negativer Hinsicht geschehen. Die Planungs- und Leitungstätigkeit in unserem Betrieb war ungenügend und damit die ständige Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie nicht gegeben. Die Anwendung der ökonomischen Hebel zur Steigerung der Produktion war nicht immer durchdacht und deshalb wurden die Werktätigen auch nicht zu einem positiven, wirtschaftlichen Verhalten angeregt. Die neue Parteileitung zog daraus die Schlußfolgerung. In Leitungssitzungen der Partei und in der Betriebsgewerkschaftsleitung wurde der Stand der gesellschaftlichen Entwicklung eingehend analysiert und die Auseinandersetzungen mit einer Reihe leitender Kader zum Abschluß gebracht, wobei uns Mitglieder des Sekretariats 3er Bezirksleitung halfen, die Grundsätze des neuen ökonomischen Systems beharrlich durch-susetzen. Aus den Erfahrungen fortgeschrittener VEG und LPG, wie der LPG Neuholland, lernend, stellten wir die Qualifizierung zym Vergehen des neuen ökonomischen Systems den leitenden Kadern des Betriebes als auch den Mitgliedern unserer Parteiorganisation als erstrangige Aufgabe. Die Parteileitung erarbeitete in der Vorbereitung des VII. Parteitages einen Qualifizierungsplan für die Grundorganisation aus und in enger Zusammenarbeit mit der Betriebsleitung den Qualifizierungsplan für die Kolleginnen und Kollegen im Betrieb. Bei den Schulungen achteten wir darauf, daß nicht nur schlechthhin die Aufgaben dargelegt wurden, sondern daß vor allem das Warum, das Wie und die Frage „wem nützt unsere Arbeit?“ behandelt wurden. So entstand der Betriebsplan und der Wettbewerbsplan zu Ehren des VII. Parteitages. Hauptgedanke dieses Wettbewerbes war, den Plan artengerecht in allen Positionen zu erhöhen, vor allen Dingen aber die Kosten zu senken. Das bedeutete eine Verbesserung des Betriebsergebnisses gegenüber 1966 um 522 TMDN. Aufbauend auf diesen Wettbewerbsverpflichtungen wurden die innerbetrieblichen Verträge erarbeitet, diskutiert und beschlossen. Wir als Parteileitung achteten darauf, daß die vielen Probleme, die immer wieder neu auftraten, nicht ШЁШшвЁЁЯИЯЁШіаяЁвЁШвИЁЯЁЯшшЁтттятт№шжкшшшшЁт$шшт8штттжжшштшштш№№ятш№шшшетштт Parteiveteranen auf den Spuren der „Iskra" Wir empfanden es wie ein Geschenk zum fünfzigsten Jahres-;ag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, als uns. hun- іввЩуШшт dert Parteiveteranen aus dem Bezirk Karl-Marx-Stadt, durch die Bezirksleitung unserer Partei Gelegenheit geboten wurde, Erinnerungsstätten der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung in Leipzig zu besuchen. Unser Weg führte uns zunächst nach der Stätte, wo um die Jahrhundertwende im Aufträge Lenins die ersten Nummern der „Iskra“ gedruckt wurden. Im I vorderen Teil des in seiner Ursprünglichkeit erhaltenen Druk-I kereigebäudes wird der Besucher an Hand vieler Dokumente über die Vorgeschichte der marxistischen Arbeiterbewegung in Rußland und der Begründung des ersten allrussischen „kollektiven Organisators, Propagandisten und Agitators“, der „Iskra“ unterrichtet. Die Rolle, die der bescheidene Leipziger Druckereibetrieb dabei spielte, die illegalen Transportwege von hier bis zu den russischen Arbeitern und Bauern, das alles wird übersichtlich dargestellt und bot uns, die wir uns an vieles, was wir im Studium der Geschichte der 817;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.