Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 803

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 803 (NW ZK SED DDR 1967, S. 803); ) Zur Fertigstellung der Perspektivpläne Entsprechend der Richtlinie des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik sind jetzt in den Betrieben die Perspektivpläne fertigzustellen. Als Grundlage dafür dienen die Beschlüsse des VII. Parteitages der SED sowie der 2. Tagung des Zentralkomitees, das Gesetz über den Perspektivplan und der Beschluß des Staatsrates vom 8. Februar 1967. Die den Betrieben übergebenen wenigen, ausgewählten Richtwertkennziffern beziehen sich auf solche Aufgaben, die die Gesamtentwicklung der Volkswirtschaft bestimmen. Das gibt den staatlichen Leitern und den Werktätigen in den Betrieben die Möglichkeit und fordert zugleich von ihnen, eigenverantwortlich die besten Varianten für eine hohe Effektivität auszuarbeiten und auszuwählen. Die Erfahrung lehrt, daß die Arbeit an den betrieblichen Perspektivplänen vor allem politisch-ideologische Klarheit bei allen Werktätigen, insbesondere den Wirtschaftsfunktionären voraussetzt. Für die Parteileitungen besteht darum die Hauptaufgabe in der politisch-ideologischen Arbeit, dahin zu wirken, daß durch die staatlichen Leiter die Kraft der Betriebs- іШііИІИІММіііШ1ГМОѴТі1 WliFIІіРІіНГУМУШТТіі'! 'Г Г~Т i'1 . kollektive auf eine effektive, stabile Entwicklung der Produktion hochwertiger Erzeugnisse entsprechend der beschlossenen volkswirtschaftlichen Grundlinie gelenkt wird. Darum ist es notwendig, darauf einzuwirken, daß alle Probleme der Produktion, der Technologie und der Produktionsorganisation mit den Werktätigen gründlich beraten werden. In der ideologischen Arbeit der Partei- und Gewerkschaftsorganisation und der staatlichen Leiter kommt es darauf an, die untrennbare Einheit zwischen der stabilen perspektivischen Entwicklung des Betriebes und der gesicherten persönlichen Perspektive jedes einzelnen Werktätigen anschaulich vor Augen zu führen. Dazu gehören u. a. auch die gründliche Beschäftigung mit der Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen, die Lösung betrieblicher sozialer und kultureller Fragen, sowie die demokratische Beratung über die künftigen Anforderungen an die Qualifikation und die zweckmäßigsten Wege dazu. Nur so wird der Perspektivplan zum entscheidenden Führungsinstrument des politischen und ökonomischen Kampfes im Betrieb. Grundbedingung für die Erreichung der Perspektivplanziele Die 2. Tagung des Zentralkomitees hat nochmals darauf hingewiesen, daß die allseitige Erfüllung des Planes 1967 und die qualifizierte Ausarbeitung des Planes 1968 eine wichtige Grundbedingung für die Erreichung der Perspektivplanziele ist. Die Parteiorganisation im VEB Großdrehmaschinenbau „7. Oktober“, Berlin, hat z. B. in dieser Beziehung eine gute Arbeit geleistet. Der Plan 1967 wurde durch eine intensive politisch-ideologische Arbeit im gesamten Betrieb schon vom Entwicklungstempo her so angelegt, daß Licht in die Köpfe Bei der Vorbereitung auf den 50. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution erinnere ich mich, wie uns die Genossen der Sowjetarmee nach dem Zusammenschluß der beiden Arbeiterparteien 1946 geholfen haben, die Partei zu einem schlagkräftigen Instrument zu ІИ&ЩуШІІІuwokt machen. Ich war damals Vorsitzender der SED Ortsorganisation Oelsnitz (Erzgebirge). In dieser Eigenschaft hatte ich oft Aussprachen mit dem Politoffizier der Kreiskommandantur. Einmal wurde ich gefragt, wie weit wir in Oelsnitz mit der Bildung der Betriebsgruppen der SED seien. „Bleibt an dieser Aufgabe dran, die Betriebsgruppen werden euch bei der Lösung eurer Aufgaben sehr behilflich sein“, sagte der Politoffizier. Bei den Schulungen, die damals noch in den Wohngebieten er- folgte, waren die Stromsperren unser größtes Hindernis. Der Politoffizier sagte: „Schulungen kann man auch ohne Licht durchführen. Wenn der Referent ein Licht hat, genügt das, aber die Schulung wird ,Licht4 in die Köpfe der Genossen bringen“. An diese zwei Dinge denke ich gerade jetzt, weil diese einfachen Vorschläge uns als Genossen viel geholfen haben, bei der Lösung der Aufgaben, die uns damals gestellt wurden. Gustav Schubert Oelsnitz (Erzgebirge) 803;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der politischoperative UntersuchungshaftVollzug und die Maßnahmen des Strafvollzuges entsprechend der sozialistischen Gesetzlichkeit erfolgen und Störringen im Strafverfahren rechtzeitig erkannt und vorbeugend verhindert werden., Staatsanwaltschaftliche Aufsicht. Die Aufsicht über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR; übers iedl ungsv illiin der Ständigen - Verweigerung der Aufnahme einer geregelten der Qualifikation entsprechenden Tätigkeit, wobei teilweise arbeitsrechtliche Verstöße provoziert und die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.