Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 75

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 75 (NW ZK SED DDR 1967, S. 75); Mitgliederversammlungen in Schichtbetrieben (NW) Mit der Veröffentlichung des Artikels „Mitgliederversammlungen in Schichtbetrieben“ („Neuer Weg“ Nr. 17 1966) wollten wir auf ein aktuelles und kompliziertes Problem der Parteiarbeit in vielen wichtigen Grundorganisationen verschiedener Industriezweige aufmerksam machen. Unsere Absicht bestand ferner darin, zu zeigen, daß die Kompliziertheit und Unterschiedlichkeit der Bedingungen bei der Vorbereitung und Durchführung von Mitgliederversammlungen in Schichtbetrieben ein schöpferisches Herangehen an die Verwirklichung des Parteistatuts erfordert. Wenn wir heute die Reaktionen vieler Parteileitungen und Parteifunktionäre einschätzen, kann ohne Übertreibung festgestellt werden : Die Diskussion dieses so wichtigen Problems gab Anregungen, den Inhalt der Parteiarbeit zu verbessern, war Anlaß, darüber nachzudenken, wie das Parteistatut in der Tätigkeit der Parteiorganisationen lebt, was in dieser Hinsicht verbesserungsbedürftig ist. Der Redaktion gingen zahlreiche Äußerungen, schriftliche und mündliche Einsendungen und Beiträge zu. In ihnen schildern uns die Genossen ihre Erfahrungen und drücken gleichzeitig den Wunsch aus, öfter die Möglichkeit zur Diskussion aktueller Probleme der Parteiarbeit zu bekommen. Das entspricht unseren Plänen. Was war der Hauptinhalt der Leserdiskussion? Die große Mehrheit der Meinungen ergab: Infolge der Unterschiedlichkeit der Bedingungen und Verhältnisse, die sich aus der Art und Weise der Produktion, dem technologischen Ablauf und dem Schichtregime ergeben, kann es kein Rezept oder Schema für die Lösung des Problems geben. Jede Parteileitung muß selbst Methoden finden, die geeignet sind, die Genossen der APO einheitlich über die Politik der Partei, die Beschlüsse des ZK in Mitgliederversammlungen zu informieren und die nötigen Aufgaben daraus festzulegen. Der Kampf muß aber darum geführt werden so betonen besonders die Genossen der BPO LEW Hennigsdorf und Kunstseidenwerk Pirna , die Kompliziertheit der betrieblichen Situation so zu berücksichtigen, daß die Festlegung des Parteistatuts monatlich Mitgliederversammlungen durchzuführen eingehalten wird. Ein wichtiger Gesichtspunkt aller Einsendungen, z. B. aus der BPO BKW Trähna, war der, daß es für jede Parteiorganisation darauf ankommt, die Einhaltung des Parteistatuts auch dadurch zu gewährleisten, daß der Organisationsaufbau mit den technologischen Bedingungen übereinstimmt. Dazu gehört eine richtige Verteilung der Genossen auf alle Produktionsabschnitte und die einzelnen Schichten. Aus den Lesermeinungen war das Bestreben der Grundorganisationen spürbar, die Aktivität aller Genossen in Vorbereitung des VII. Parteitages weiter zu erhöhen. Die beste Voraussetzung wird dafür in der Verstärkung der Rolle der Mitgliederversammlung geschaffen. Völlig zu Recht sagen daher die Parteileitungen des VEB Eisenhüttenwerke Thae und der Brikettfabriken im Kombinat Schwarze Pumpe, daß die systematische Arbeit an der Verbesserung des Inhalts der Mitgliederversammlungen dafür entscheidend und bestimmend ist. Uber die bessere Vorbereitung der Versammlungen in den Leitungssitzungen, die stärkere Anleitung der Parteigruppenorganisatoren bis zu der umfassenden Einbeziehung der Mitglieder in die Erarbeitung von Be- Fortsetzung von Seite 70 um mit ihnen die politischen Tagesfragen zu diskutieren und ihnen die ökonomischen Aufgaben gut zu erläutern, braucht man die Aktivität aller Genossen. Jeder einzelne soll deshalb befähigt werden, ständig unter seinen Kollegen zu wirken. Aus diesem Grunde leitet der Partei- шЗЩуМШш sekretär regelmäßig einmal in der Woche alle APO-Sekretäre an und macht sie gründlich mit den Beschlüssen auch der eigenen Parteileitung vertraut. Die APO-Sekretäre beraten die Aufgaben dann sofort mit ihren Parteigruppenorganisatoren, die wiederum jeden ihrer Genossen am Arbeitsplatz informieren. Auf diese Weise sind alle Genossen sehr schnell mit den Beschlüssen vertraut; sie wissen, wie sie auftre-ten müssen. Hinzu kommt, daß in allen APO Agitationskollektive bestehen, denen sehr fähige und klassenbewußte Genossen angehören. Ihnen obliegt die mündliche Agitation mit den Kollegen, die auf diese Weise zielgerichtet in das politische Gespräch einbezogen werden. Treten bei der mündlichen Agitation Probleme von allgemeinem Interesse auf, dann schaltet sich die Betriebszeitung in die Diskussion ein. Dieser enge Kontakt zwischen Genossen und 7o;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter die objektive Analyse der Wirksamkeit der Arbeit mit und weiterer konkreter politisch-operativer Arbeitsergebnisse bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier behandelten Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine große Bedeutung. In den meisten Fällen wird der Erstangriff auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.