Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 626

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 626 (NW ZK SED DDR 1967, S. 626); beschäftigten sich die Kreisleitung und die staatlichen Organe mit der Lage in dieser Stadt-LPG. Wir setzten Arbeitsgruppen ein, Untersuchungen fanden statt, Schlußfolgerungen wurden formuliert aber grundlegend änderte sich nichts. Viele wichtige Schlußfolgerungen wurden vom Vorstand nicht durchgeführt, die Mitglieder der Grundorganisation waren nicht in den Kampf geführt, das Parteileben nicht entwickelt worden. Die Genossenschaftsmitglieder resignierten. Wir haben aus diesen Erfahrungen Lehren gezogen. Angeregt von der Parteidiskussion zur Vorbereitung des VII. Parteitages haben wir in der LPG Osterburg die Diskussion darüber geführt, daß keiner auf Kosten der Gesellschaft leben darf. Eine Gegenüberstellung der Ergebnisse des Jahres 1966 in der LPG Osterburg und Fiessau, die beide vergleichbare Bedingungen haben, zeigte nämlich deutlich, daß die Genossenschaftsbauern in Osterburg bei weit geringeren Leistungen kaum weniger Einnahmen hatten als ihre Kollegen in Fiessau. Diese in aller Öffentlichkeit geführte Diskussion hat die Gemüter im Kreis erhitzt und zu einer breiten geistigen Auseinandersetzung geführt. Es wurden damit Grundfragen unserer sozialistischen Demokratie, der Arbeit mit den Menschen und des Zurückbleibens auf einzelnen Gebieten aufgeworfen. „Wir hatten uns bereits daran gewöhnt, eine wirtschaftsschwache LPG zu sein. Auf jeder Jahresendabrechnung wird seit elf Jahren über die gleichen Probleme diskutiert“, sagte die Genossin Stahl, Mitglied der Parteileitung, zu Beginn der Auseinandersetzung. Die wirkliche Lage der Genossenschaft war den Mitgliedern in der Vergangenheit verschwiegen bzw. nicht bewußtgemacht worden. Die tatsächlichen Er- gebnisse des Einsatzes staatlicher Förderungs-mittel hatte der Vorstand verschleiert. Es ist klar, daß sich unter diesen Bedingungen keine Initiative entwickeln konnte. Die Ursachen für das Zurückbleiben vieler Genossenschaften liegen zumeist im Zurückbleiben der Leitungstätigkeit, in der Verletzung der innergenossenschaftlichen Demokratie und in der Mißachtung der Parteibeschlüsse. Die Auseinandersetzungen in der LPG Osterburg bestätigten, daß wir die Menschen auf unserer Seite haben, wenn um die Probleme nicht herumgeredet wird. Die offene Darlegung der Situation in der Genossenschaft half den Mitgliedern, die ganze Tragweite der Versäumnisse der Leitung zu erkennen. Sie begannen, darüber nachzudenken. Aber das konnte nicht genügen, um die Lage zu verändern. Es mußte zugleich der Ausweg gezeigt werden. Der Ausweg Mitarbeiter der Produktionsleitung arbeiteten mit den Genossenschaftsmitgliedern eine neue Betriebsordnung aus, die den Anforderungen eines sozialistischen Großbetriebes entspricht. Die Normenkommission des Vorstandes stellte neue, den tatsächlichen Bedingungen entsprechende Normen auf, um eine gerechte Vergütung zu ermöglichen. Es wurde eine feste Ordnung für die regelmäßige Durchführung von Vorstandssitzungen, Mitgliederversammlungen und die Kommissionstätigkeit eingeführt. Der betriebswirtschaftliche Beratungsdienst legte seine erste Bewährungsprobe ab. Er half, den Entwicklungsplan für die Genossenschaft aufzustellen und in Übereinstimmung mit der Perspektive der ganzen Kooperationsgemeinschaft ihren künftigen Platz darin zu bestimmen. m Denkmal! Das hieß, jedem seinen eigenen Forschungs- und Entwicklungsauftrag. Oftmals waren Hobbyentwicklungen, fernab von den volkswirtschaftlichen Erfordernissen, die Folge. Die prognostische Einschätzung der BMSR-Technik verlangt jedoch unerbittlich eine Konzentration der Kräfte und Mittel, um echte Spitzenleistungen zu schaffen. Die gesamte Arbeit der Par- тЗШуШштп teiorganisation ist deshalb darauf gerichtet, die notwendige ideologische Klarheit bei den Wissenschaftlern und Technikern zu schaffen, damit sie ihrer hohen Verantwortung bei der Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution und der sozialistischen Ökonomie gerecht werden und den sozialistischen Wettbewerb nach dem Stralsun-der Beispiel weiterführen. Gegenwärtig wird von hervorragenden Mitarbeitern des Instituts eine Prognose der Entwicklung der BMSR-Technik für die Zeit bis 1980 ausgearbeitet, die das schnellste Eindringen der Elektronik in die BMSR-Technik und die Durchsetzung der komplexen sozialistischen Rationalisierung sichert. Eine im Herbst stattfindende „Ursamat-Konfe-renz“ wird die weiteren Aufgaben zur Entwicklung und Durchsetzung des Systems präzisieren. Veranstaltungen der Partei, wie Foren „Die Parteileitung lädt ein“, eine differenzierte Vortragsund Lektionstätigkeit unterstützen wirkungsvoll den Prozeß des Umdenkens und fördern die Ent- 626;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.