Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 518

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 518 (NW ZK SED DDR 1967, S. 518); ?chen und auch das politische und kulturelle Leben weiterentwickeln. Die Brigaden verteidigten ihre Programme vor den Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen und den Staat-liehen Leitern. Entsprachen sie nicht den neuen hoeheren Anforderungen, wurde ueber ihre Maengel diskutiert und den Brigaden empfohlen, ihre Programme zu ueberarbeiten. Dabei stellte sich heraus, dass bei einigen Brigaden die ungenuegende politisch-ideologische Arbeit die Hauptursache fuer ihr Zurueckbleiben war. Die Parteileitung hat gute Genossen sowie fortschrittliche parteilose Ingenieure gewonnen, die als Propagandisten in diesen Brigaden arbeiten. Uber den Stand des Wettbewerbes kann sich jeder Werkangehoerige taeglich an der Wettbewerbstafel am Werkeingang informieren. Das traegt mit dazu bei, den Wettbewerbseifer immer wieder neu zu entfachen. Fuer besonders wertvoll erachtet die Parteileitung die monatlichen Rechenschaftslegungen der Leiter vor ihren Kollektiven ueber die Erfuellung der Aufgaben im Wettbewerb, die durch den Werkdirektor eingefuehrt worden sind. So berichtet z. B. der Brigadier vor seiner Brigade, der Meister vor seinem Meisterbereich, der Betriebsleiter vor der Staendigen Produktionsberatung und vor dem Produktionsdirektor. Einmal im Quartal erfolgt die Rechenschaftslegung des Werkdirektors vor der Parteileitung. Die Ergebnisse dieser Rechenschaftslegungen werden in Partei- und Gewerkschaftsversammlungen ausgewertet und Schlussfolgerungen fuer die weitere politisch-ideologische Arbeit gezogen. Einheit von Politik und Oekonomie Es gibt aber auch noch Leitungskraefte in unserem Werk, die zwar ueber das neue oekono- mische System sprechen, doch ihre Arbeit nach alten Methoden weiterfuehren wollen. So gab es z. B. im technischen Bereich einige Leitungskraefte, die ihre Arbeit nur von der technischoekonomischen Seite sahen. Sie sagten das auch ganz offen. Fuer die politisch-ideologische Seite ihrer Taetigkeit als Leiter haetten sie wenig Zeit. Das sei Angelegenheit der Partei und der Gewerkschaft, meinten sie. Dass sie selbst Gewerkschaftsmitglieder sind, ja in einigen Faellen sogar Genossen, darueber machten sie sich keine Gedanken. In den Menschen sahen sie in erster Linie nur Bediener der Technik. Folge einer solchen Denkweise muss selbstverstaendlich auch eine falsche Einstellung zum sozialistischen Wettbewerb sein. So aeusserte ein Wirtschaftsfunktionaer, dass auch ohne Wettbewerb, bei richtiger Organisierung der Arbeit und straffer Leitungstaetigkeit, der Plan zu erfuellen sei. Die Parteileitung unterstuetzte die APO im Bereich Technik bei der Auseinandersetzung mit diesen falschen Auffassungen. Schliesslich, so sagten wir diesen Leitern, fuehrt in der Endkonsequenz ein solches Verhalten auch dazu, die Ideen und Vorschlaege der Werktaetigen ungenuegend zu beachten und dadurch ihre Initiative zu laehmen. Aber gerade das Gegenteil, die Faehigkeit, die Initiative der Arbeiter zu wecken, gehoert zu den wesentlichen Merkmalen eines sozialistischen Leiters. Es ist selbstverstaendlich, dass Erfolge in der Arbeit Stolz und Freude bei den Beteiligten her-vorrufen. So war es auch in der Kohlestiftefabrik, die mit der Silitfabrik und der Brennerei unseres Werkes kooperiert. Die Werktaetigen der Kohlestiftefabrik hatten die Kosten gegenueber 1965 um 806 000 MDN gesenkt. Diese Summe spielte fortan bei allen Diskussionen und auch in Versammlungen eine grosse Rolle. Illllll ??????? lIiriitllTilllBl ?????????1? ?????? ??????? ????~?~ fuer die Haushaltsbuchfuehrung, da wir aus den ersten Nachweisblaettern Kosten und Verbrauch nicht zu erkennen vermochten. Solche und aehnliche Beispiele haben dazu beigetragen, unser Kollektiv zu staerken und zu festigen. Alles deutet darauf hin, dass wir die Verpflichtungen im Brigadevertrag bis zum Tag des Chemiearbeiters erfuellen werden. Karl-Heinz Brinkmann Brigadier im VEB Leuna-Werke ?Walter Ulbricht? Eine Parteigruppe und ihr Ziel Die ganze Welt schaut auf die DDR. Wir sind ein politischer Machtfaktor in Europa, an dem die widersinnigen Anmassungen der Regierung Kiesinger Strauss zur Laecherlichkeit degradiert werden. Das staendige Wachsen unserer Republik und die feste Freundschaft zur Sowjetunion und zu den anderen sozialisti- schen Staaten sind die Garantie dafuer, dass niemals jemand in der Lage sein wird, uns aus den Angeln zu heben. So lautete zusammengefasst die erste Schlussfolgerung der Genossen der Parteigruppe Kaiser sowie der Kollegen in der Meisterei 182 des RAW ?Otto Grotewohl? Dessau, als sie ueber die Referate der Genossen Walter Ulbricht, Willi Stoph und Erich Honecker diskutierten. Alle Genossen und Kollegen brachten somit ihr klares Bekenntnis zu unserer Partei und 518;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 518 (NW ZK SED DDR 1967, S. 518)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.