Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 518

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 518 (NW ZK SED DDR 1967, S. 518); ?chen und auch das politische und kulturelle Leben weiterentwickeln. Die Brigaden verteidigten ihre Programme vor den Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen und den Staat-liehen Leitern. Entsprachen sie nicht den neuen hoeheren Anforderungen, wurde ueber ihre Maengel diskutiert und den Brigaden empfohlen, ihre Programme zu ueberarbeiten. Dabei stellte sich heraus, dass bei einigen Brigaden die ungenuegende politisch-ideologische Arbeit die Hauptursache fuer ihr Zurueckbleiben war. Die Parteileitung hat gute Genossen sowie fortschrittliche parteilose Ingenieure gewonnen, die als Propagandisten in diesen Brigaden arbeiten. Uber den Stand des Wettbewerbes kann sich jeder Werkangehoerige taeglich an der Wettbewerbstafel am Werkeingang informieren. Das traegt mit dazu bei, den Wettbewerbseifer immer wieder neu zu entfachen. Fuer besonders wertvoll erachtet die Parteileitung die monatlichen Rechenschaftslegungen der Leiter vor ihren Kollektiven ueber die Erfuellung der Aufgaben im Wettbewerb, die durch den Werkdirektor eingefuehrt worden sind. So berichtet z. B. der Brigadier vor seiner Brigade, der Meister vor seinem Meisterbereich, der Betriebsleiter vor der Staendigen Produktionsberatung und vor dem Produktionsdirektor. Einmal im Quartal erfolgt die Rechenschaftslegung des Werkdirektors vor der Parteileitung. Die Ergebnisse dieser Rechenschaftslegungen werden in Partei- und Gewerkschaftsversammlungen ausgewertet und Schlussfolgerungen fuer die weitere politisch-ideologische Arbeit gezogen. Einheit von Politik und Oekonomie Es gibt aber auch noch Leitungskraefte in unserem Werk, die zwar ueber das neue oekono- mische System sprechen, doch ihre Arbeit nach alten Methoden weiterfuehren wollen. So gab es z. B. im technischen Bereich einige Leitungskraefte, die ihre Arbeit nur von der technischoekonomischen Seite sahen. Sie sagten das auch ganz offen. Fuer die politisch-ideologische Seite ihrer Taetigkeit als Leiter haetten sie wenig Zeit. Das sei Angelegenheit der Partei und der Gewerkschaft, meinten sie. Dass sie selbst Gewerkschaftsmitglieder sind, ja in einigen Faellen sogar Genossen, darueber machten sie sich keine Gedanken. In den Menschen sahen sie in erster Linie nur Bediener der Technik. Folge einer solchen Denkweise muss selbstverstaendlich auch eine falsche Einstellung zum sozialistischen Wettbewerb sein. So aeusserte ein Wirtschaftsfunktionaer, dass auch ohne Wettbewerb, bei richtiger Organisierung der Arbeit und straffer Leitungstaetigkeit, der Plan zu erfuellen sei. Die Parteileitung unterstuetzte die APO im Bereich Technik bei der Auseinandersetzung mit diesen falschen Auffassungen. Schliesslich, so sagten wir diesen Leitern, fuehrt in der Endkonsequenz ein solches Verhalten auch dazu, die Ideen und Vorschlaege der Werktaetigen ungenuegend zu beachten und dadurch ihre Initiative zu laehmen. Aber gerade das Gegenteil, die Faehigkeit, die Initiative der Arbeiter zu wecken, gehoert zu den wesentlichen Merkmalen eines sozialistischen Leiters. Es ist selbstverstaendlich, dass Erfolge in der Arbeit Stolz und Freude bei den Beteiligten her-vorrufen. So war es auch in der Kohlestiftefabrik, die mit der Silitfabrik und der Brennerei unseres Werkes kooperiert. Die Werktaetigen der Kohlestiftefabrik hatten die Kosten gegenueber 1965 um 806 000 MDN gesenkt. Diese Summe spielte fortan bei allen Diskussionen und auch in Versammlungen eine grosse Rolle. Illllll ??????? lIiriitllTilllBl ?????????1? ?????? ??????? ????~?~ fuer die Haushaltsbuchfuehrung, da wir aus den ersten Nachweisblaettern Kosten und Verbrauch nicht zu erkennen vermochten. Solche und aehnliche Beispiele haben dazu beigetragen, unser Kollektiv zu staerken und zu festigen. Alles deutet darauf hin, dass wir die Verpflichtungen im Brigadevertrag bis zum Tag des Chemiearbeiters erfuellen werden. Karl-Heinz Brinkmann Brigadier im VEB Leuna-Werke ?Walter Ulbricht? Eine Parteigruppe und ihr Ziel Die ganze Welt schaut auf die DDR. Wir sind ein politischer Machtfaktor in Europa, an dem die widersinnigen Anmassungen der Regierung Kiesinger Strauss zur Laecherlichkeit degradiert werden. Das staendige Wachsen unserer Republik und die feste Freundschaft zur Sowjetunion und zu den anderen sozialisti- schen Staaten sind die Garantie dafuer, dass niemals jemand in der Lage sein wird, uns aus den Angeln zu heben. So lautete zusammengefasst die erste Schlussfolgerung der Genossen der Parteigruppe Kaiser sowie der Kollegen in der Meisterei 182 des RAW ?Otto Grotewohl? Dessau, als sie ueber die Referate der Genossen Walter Ulbricht, Willi Stoph und Erich Honecker diskutierten. Alle Genossen und Kollegen brachten somit ihr klares Bekenntnis zu unserer Partei und 518;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 518 (NW ZK SED DDR 1967, S. 518)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Verhalten beenden. Art und Umfang dieser Aufforderung sind exakt zu dokumentieren, da sie für eine evtl. Feststellung der strafrechtliehen Verantwortlichkeit von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.