Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 443

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 443 (NW ZK SED DDR 1967, S. 443); nach der Losung „Mehr produzieren, gerechter verteilen, bessër leben“ die ersten innerbetrieb” liehen Wettbewerbe um die Erfüllung des Halb™ jahrplanes und die Senkung der Betriebskosten. Das Vertrauen der Werktätigen in die Partei wuchs; klassenbewußte Arbeiter, Angestellte, Angehörige der Intelligenz und Jugendliche stärkten die Reihen der SED. Die 1. Parteikonferenz im Januar 1949 erklärte die Entwicklung der SED zu einer Partei neuen Typus zur innerparteilichen Hauptaufgabe. Die Betriebsgruppe richtete eine Parteischule ein, die bis Juni 1949 von 174 Teilnehmern erfolgreich besucht wurde. Die organisatorische Aufteilung in sechs Abteilungsparteiorganisationen erleichterte und verbesserte die Leitungstätigkeit. Unter der Führung der Betriebsparteiorganisation errangen die Funkwerker erste ökonomische Erfolge. Zur Gründung der DDR konnte das Werk eine Halbjahresgarantie für unsere Empfängerröhren in Glasausführung übernehmen. Die ersten Exportaufträge mit der Sowjetunion wurden abgeschlossen. Zu Ehren des III. Parteitages gelang es der Belegschaft, den Plan 1950 bereits im Sommer vorfristig zu erfüllen. Diese großen Leistungen waren möglich, weil viele parteilose Kollegen und Blockfreunde durch den vorbildlichen Einsatz unserer Genossen von den Vorteilen sozialistischer Wirtschaftspolitik überzeugt wurden und sich aktiv für die Erreichung der Wettbewerbsziele einsetzten. Die Aktivisten- und Neuererbewegung wurde zum festen Bestandteil des Betriebsgeschehens. Die ökonomischen Ziele des Aktivistenplanes 1951 wurden weit überboten. Im Jahre 1951 lieferte unser Werk für 3 Millionen Mark Geräte und Röhren in andere Länder. Zur ideologischen 1950 1949 Unterstützung des ökonomischen Kampfes erschien zum 1. Mai 1951 die erste Ausgabe der Betriebszeitung als Organ der BPO. Die 2. Parteikonferenz im Juli 1952 faßte den historischen Beschluß, in der DDR planmäßig die Grundlagen des Sozialismus aufzubauen. Dieser Beschluß entsprach den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen sowie den Bedürfnissen der ökonomischen Entwicklung. Der erste sozialistische Wettbewerb begann. Als am 20. März 1954 der IV. Parteitag der SED eröffnet wurde, gab es im Funkwerk Erfurt 235 Verpflichtungen nach dem Beispiel der Weberin Frida Hockauf, 70 Einzelverpflichtungen und 96 Kollektivverpflichtungen, an denen über 1400 Werktätige unmittelbar beteiligt waren. 47 Kolleginnen und Kollegen baten um Aufnahme in die Partei der Arbeiterklasse. 1954 wurden im Werk über 500 000 Mark durch Verbesserungsvorschläge eingespart. Der Betriebsplan wurde mit 101,5 Prozent erfüllt. Die Bilanz des ersten Fünf jahrplanes zeigte: Planerfüllung Ï955 bereits am 12. November, Produktionssteigerung gegenüber 1950 über 230 Prozent, Steigerung der Arbeitsproduktivität 187 Prozent. Im Wilhelm-Pieck-Aufgebot 1956 erarbeiteten wir fast 3 Millionen überplanmäßigen Gewinn. Unter der Losung „Modernisieren automatisieren mechanisieren“ traten 700 Betriebsangehörige zu Ehren der 3. Parteikonferenz der SED in den Wettbewerb und kämpften um gute Ergebnisse bei der Einführung neuer Produktionsmethoden. Ab 1. März 1957 wurde in unserem Werk die wöchentliche Arbeitszeit von 48 auf 45 Stunden herabgesetzt. 1956 1954 1952 ммиминишиишіииіииіі гл 11 up 1 i mu и mmm Alleinvertretungsanmahung und geschichtliche Erfahrungen schäften über ihre bisherigen Ergebnisse berichtet. Die Parteiorganisation wird die Erfahrungen sorgfältig analysieren und darauf Einfluß nehmen* daß im Zusammenhang mit der Auswertung des VII. Parteitages die sozialistische Gemeinschaftsarbeit neuen Auftrieb erhält. Werner Schiro Stellv. Parteisekretär im RAW, Berlin т’ЗЩлтт Mein Sohn ist Genosse und bezieht den „Neuen Weg“, Ich weiß zwar nicht, ob es üblich ist, daß Parteilose ihre Gedanken an die Redaktion schreiben, doch ich habe im Heft 6/1967 unter der Rubrik „Antwort auf aktuelle Fragen“ den Beitrag „Kampf gegen Alleinvertretungsanmaßung ist Kampf gegen die Vorherrschaft des westdeutschen Imperialismus“ gelesen. Der Autor Eberhard Heinrich schrieb darin u. a„ daß die westdeutsche Regierung „das Recht auf Wiedervereinigung des ganzen deutschen Volkes in den Grenzen, die den geschlossenen deutschen Volksboden in Europa umfassen“, anstrebt. Die Bonner Regierung stellt in ihrem Streben nach fremden Territorien auch Ansprüche auf Österreich, Siebenbürgen, „Böhmen-Mähren“ 443;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei. Gesetz über die Verfas.ptia ;cle,r Gerichte der - Gapä verfassungs-gesetz - vom die Staatsanwaltschaft ei: d-y. Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten ist ausgehend vom Arbeitsgegenstand erstrangig und allen anderen Erfordernis sen vorangestellt. Dementsprechend ist in der Dienstanweisund Über den Vollzug der Untersuchungshaft und bei der Verwirklichung von Strafen mit Freiheitsentzug sowie zur Sicherung der Rechte der Inhaftierten und Strafgefangenen ergebenen Aufgaben zu gewährleisten.