Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 420

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 420 (NW ZK SED DDR 1967, S. 420); Sie fuhr nicht mit leeren Händen als Delegierte nach Berlin. Die Schwermaschinenbauer hielten ihr Wort. Sie erfüllten und überboten die Wettbewerbsziele. Einiges sei hier genannt. Der Plan der Warenproduktion und das Betriebsergebnis wurden überboten. Alle Exportverpflichtungen wurden eingehalten. Die im Plan Neue Technik vorgesehenen Maßnahmen auf dem Gebiet der Selbstkostensenkung, der Grundmaterial-und Arbeitszeiteinsparung wurden durchgeführt. 137 Brigaden und Kollektive lösten ihre Verpflichtungen in der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit ein. So die Kumpel der Kurbelwellenproduktion. Sie fertigten 95 Prozent aller Wellen mit dem Gütezeichen „Q“ und leisteten damit einen guten Anteil in der Kooperationskette „Dieselmotoren“ für den Schiffsbau. 17 der besten Kollegen des Betriebes traten im I. Quartal in die Reihen der Partei als Kandidaten ein. Genossin Schenk verfolgte während des Parteitages aufmerksam die Diskussionsreden der Genossen aus allen Gebieten der DDR. Sie konnte viele Anregungen zur Verbesserung der Parteiarbeit notieren und ist stolz darauf, daß sich die Leistungen der Schwermaschinenbauer würdig in die großen Erfolge der DDR einreihen lassen. Mit Begeisterung hat sie die Rede des Genossen Ulbricht aufgenommen, weil in ihr die lohnende Perspektive des weiteren sozialistischen Aufbaus bis zu seiner Vollendung sichtbar wurde. Wenn auch die vielen Eindrücke erst verarbeitet und die Materialien gründlich ausgewertet werden müssen, so sieht Genossin Schenk schon einige Schwerpunkte der Arbeit ihrer Parteiorganisation. „Zunächst werden wir die Hauptprobleme und -beschlüsse des VII. Parteitages gleichermaßen den Mitgliedern aller APO und Parteigruppen und den Werktätigen aller Betriebsabteilungen erklären. Dazu werden wir gesonderte Versammlungen besonders in den Brigaden durchführen, wir werden aber auch die Produktionsberatungen, Gewerkschaftsberatungen u. a. Veranstaltungen nutzen. Im Mai werden mehrtägige Schulungen für die Partei- und Wirtschaftsfunktionäre des Betriebes durchgeführt. Eine wichtige Schlußfolgerung, die ich aus den Beratungen zog, besteht darin, die Parteigruppenarbeit bei uns weiter zu verbessern. Das ist besonders deshalb nötig, weil in den Arbeitskollektiven die Produktionsergebnisse weitgehend entschieden werden. Die Aufgaben zur Vollendung des sozialistischen Aufbaus erfordern die weitere Erhöhung der Qualität der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit. Von den Wirtschaftsfunktionären muß diese sozialistische Massenbewegung noch zielstrebiger auf die schnelle Erreichung des Weltniveaus in Qualität und Kosten bei unseren Haupterzeugnissen Förderbandpressen, Knüppelputzschleif-, Blechbiege-, Kaltblechricht- und Rohrziehmaschinen konzentriert werden. Darüber werde ich vor Vertretern aller sozialistischen Brigaden des Werkes sprechen. Und noch etwas bewegt mich. Unser Betrieb muß von den ,Hau-Ruck-Aktionen‘ an den Quartalsenden wegkommen. Wir verstoßen damit ständig gegen das Gesetz dei; Ökonomie der Zeit, indem wir durch einen unkontinuierlichen Produktionsablauf wertvolles Nationaleigentum verschenken. Den Weg zur Veränderung sehe ich in der qualitativen Verbesserung der betrieblichen Planung, insbesondere der Haupttermin-plahung. Aber auch die Verbesserung der Produktionsorganisation und des technologischen Ablaufes durch zielstrebige Rationalisierung zählt dazu. Und nicht zuletzt die exaktere Organisierung der Kooperationsbeziehungen. In dieser Richtung müssen wir als Parteiorganisation das Denken der Leiter stärker beeinflussen. Der VII. Parteitag ist mir Ansporn und Verpflichtung, mein Wissen und alle Energie dafür einzusetzen, daß wir alle werktätigen Menschen mit der begeisternden Perspektive des Sozialismus vertraut machen und ihre Initiative zur weiteren Stärkung unseres sozialistischen Staates wecken.“ NW tion. Ihrer leitenden und organisierenden Rolle wird sie in solchem Fall jedoch nur dann gerecht werden können, wenn sie sich - vor allem bei der Vorbereitung dieser gemeinsamen Mitgliederversammlung des Parteiaktivs des Wohnbezirks bedient. In ihm sind in der Regel jene Genossinnen und Genossen erfaßt, die sich durch ihr Auftreten und Verhalten das Vertrauen ihrer Mitbürger erworben haben und die die WPO in der politischen und kulturellen Arbeit unterstützen. Gute Vorbereitung -für jeden eine Aufgabe Entscheidend für den Erfolg der gemeinsamen Mitgliederversammlung ist ihre gründliche Vorbereitung. Das bezieht sich sowohl auf das Referat als auch auf die Einbeziehung aller Ge- nossen in die aktive Mitarbeit im Wohnbezirk. Im Referat sollte ausgehend von den Beschlüssen des VII. Parteitages - kurz die politische Situation dargelegt werden, in der die Wahlen zur Volkskammer und zu den Bezirkstagen stattfinden. Dabei sind die besondere Bedeutung dieser Wahlen, die Wichtigkeit ihrer gründlichen Vorbereitung und die Lage im Wohnbezirk überzeu- 420;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.