Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 390

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 390 (NW ZK SED DDR 1967, S. 390); Aus Diskussionen auf den Bezirksdelegiertenkonferenzen ГУ, г--ггггтшіггіігіг ■r,.yff rm.nr Bwri trtirr.1Trir.1ir --Тім.-.іта,,, дгііііідмі-мгііігпіііігіпгііііі-ігкііімі i um ih m яти ишіі ihmii ми www шпігг mil-niiitnnri iiiuftii* iiiimm Die Legende von der Einheit der ■n-- 'п-тгтшаіті'. deutschen wiMinm-nr-iiw - ■ -пчігс г-іпіт'иііГііг -тіггті*іі.[пт.г-і -ni іиатг т-г-гшп іПпчиг'іііііііігііііміиііііііиі 1'іид.і Wissenschaft ftmrU'Wmtvtnrm Prof. Dr. Herbert Steininger, Humboldt-Universität Berlin Delegierter zum VII. Parteitag Noch niemals zuvor ist unter den Professoren und Dozenten, unter dem wissenschaftlichen Nachwuchs, so intensiv wie gerade in den letzten Wochen der Parteidiskussion darüber beraten worden,, daß die Entscheidung der Wissenschaftler in unserer Zeit nicht einfach heißen kann: „Ich bin für die Wissenschaft und ihren Fortschritt, ich will die jungen Menschen für meine Wissenschaft“. Die eigentliche Entscheidung, die dem einzelnen Wissenschaftler niemand abnehmen kann, wird von der Frage gefordert, wem die Wissenschaft mit ihren Resultaten dient, welche gesellschaftlichen Kräfte sie sich heute in der Zeit tiefgreifender sozialer Wandlungen nutzbar machen. Die Parteiorganisation der Universität bemühte sich, den ideologischen Prozeß, der den Weg zu immer klareren Positionen in eben dieser Entscheidungsfrage erleichtert, zielstrebig zu führen. Dazu hat in den letzten Wochen sicher die sehr intensive Aussprache über die Legende von der „Einheit der deutschen Wissenschaft“ beigetragen. Manchmal begegnen wir in Parteiorganisationen außerhalb der Universität der etwas ungeduldig vorgetragenen Auffassung: Warum zum Teufel müßt ihr euch an der Universität solange bei Diskussionen aufhalten, die doch eigentlich politische Elementarfragen betreffen, Grundfragen, die lange schon theoretisch und im Klassenkampf in Deutschland politisch praktisch beantwortet wurden. Mir scheint ich will das offen sagen hier falsche Ungeduld verfehlt zu sein. Dem Wesen nach geht es doch bei dieser Diskussion um entscheidende Phasen im Wandlungs- und Entwicklungsprozeß vieler Wissenschaftler, ihres Denkens und ihrer politischen Haltung. Wenn wir die These von der angeblichen Einheit der deutschen Wissenschaft als eine unfromme Legende ihres falschen Scheins entkleiden, dann helfen wir auch manchen Wissenschaftlern, ihre Abwarteposition zu überwinden. Diese Haltung zeigt sich nun keineswegs etwa in der Ablehnung der DDR und ihrer Politik. Realistisch wird von der Existenz zweier deutscher Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung ausgegangen. Zugleich aber erscheint die sozialistische Deutsche Demokratische Republik in den Augen mancher unserer Wissenschaftler, wenn auch nicht offen ausgesprochen, doch als so etwas wie ein historisches Provisorium, als тттртштшт8шшшшшштштшіёттштшюЁ№твштштввЁЯіЁМЁтЁИШшвтт Gesetze und Verordnungen wichtige Führungsinstrumente Dem stellvertretenden Parteisekretär im VEB Walzwerk Finow stellten wir die Frage, wie die Grundorganisation und ihre Leitung mit der „Verordnung über die Aufgaben, Rechte und Pflichten des volkseigenen Produktionsbetriebes"1) arbeitet. „Da muß ich passen", erklärte er. „Wir haben zwar in der Parteileitung darüber gesprochen, doch sonst kümmern wir uns wenig um Gesetze und Verordnungen." 1 Siehe: Verordnung über die Aufgaben, Rechte und Pflichten des volkseigenen Produktionsbetriebes", Gesetzblatt Teil II, Nr. 21, vom 9. Mörz 1967 Das Statut unserer Partei verpflichtet die Parteimitglieder, die von der Arbeiter-und-Bauern-Macht erlassenen Gesetze, Verordnungen, Verfügungen usw. selbst strikt einzuhalten und dafür zu sorgen, daß sie richtig und konsequent durchgeführt werden. In unserem sozialistischen Staat werden die Gesetze und Verordnungen im Interesse der gesamten sozialistischen Gesellschaft und jedes einzelnen gemacht. Die Werktätigen selbst arbeiten unter der Führung der Partei ihre Gesetze aus. Ihre führende Rolle und 390;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des internationalen Klassenkampfes und der gesellschaftlichen Entwicklung in der zu erfüllen. Die der ist datei entsprechend der politischoperativen Situation, den Lagebedingungen im Verantwortungsbereich und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.