Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 360

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 360 (NW ZK SED DDR 1967, S. 360); Kampf der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten unter der Führung einer revolutionären marxistischen Partei vollzieht. Liest man heute nach 50 Jahren Lenins Aprilthesen, seine Notizen und Briefe über die Taktik, die Rede auf der Aprilkonferenz der Russischen Sozialdemokratischen Partei, ist man gepackt von ihrer Aktualität, spürt man geradezu den heißen Atem der Revolution, kommt einem die lebendige schöpferische Kraft der revolutionären Theorie des Marxismus-Leninismus, die Ausdruck und zugleich Schöpfer des revolutionären Willens und der Interessen der Arbeiterklasse ist, voll zu Bewußtsein. Die Leninschen Aprilthesen sind, wie alles, was Lenin schrieb, nicht nur und nicht einfach Theorie. „Der Marxismus verlangt von uns die genaueste, objektiv nachprüfbare Analyse des Wechsel Verhältnisses der Klassen und der konkreten Besonderheiten jedes geschichtlichen Zeitpunktes“.1) Welches waren die konkreten Besonderheiten der geschichtlichen Situation im damaligen Rußland? Nachdem die revolutionären Arbeiter und Soldaten in der Februarrevolution den Zaren und sein verhaßtes Regime gestürzt hatten, bildete sich die eigenartige Situation der Doppelherrschaft heraus. Es existierte einerseits die provisorische Regierung der imperialistischen Bourgeoisie, die die faktische Macht ausübte, ohne dazu ein Mandat des Volkes zu haben. Andererseits bestanden die Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten, die sich auf die Mehrheit des Volkes und auf die bewaffneten Arbeiter und Soldaten stützten, aber ihre Macht nicht nutzten. Die provisorische Regierung der imperialistischen Bourgeoisie setzte den imperialistischen Krieg fort, stärkte die zaristische Militärkamarilla, um gleichzeitig ihre reaktionäre Macht zu festigen, um die Sowjets zu beseitigen. Die Sowjets hingegen wurden vielfach von Sozialrevolutionären und Menschewiki beherrscht, die diese Form der Machtorgane der bewaffneten Arbeiter, Soldaten und Bauern als vorübergehende Erscheinung betrachteten und den Massen erklärten, die Revolution sei mit dem Sturz des Zaren zu Ende, es gelte nun in Rußland eine bürgerlich-parlamentarische Ordnung zu schaffen, erst dann könne man evtl, die sozialistische Revolution vorbereiten. Diese Auffassung von einer langen Periode der bürgerlichen Demokratie, die der sozialistischen Revolution vorangehen müsse, kam dem russischen und dem internationalen Imperialismus i) i) „Über die Taktik“, W. I. Lenin, Werke, Band 24, S. 25. gerade zurecht, denn die revolutionäre Kraft des russischen Proletariats hatte den Bourgeois der ganzen Welt einen gewaltigen Schrecken eingejagt. Alle Macht den Sowjets Lenin und die Bolschewiki dagegen erkannten und erspürten die geballte revolutionäre Kraft der Massen, die in der Februarrevolution zum politischen Leben erwachten. Lenin erkannte die große historische Möglichkeit des unmittelbaren Hinüberleitens der bürgerlich-demokratischen Revolution in die sozialistische. In den Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten erkannte er die Keimzelle der neuen sozialistischen Macht. Es galt, diese Keimzelle zu gewinnen und allseitig zu entwickeln. Bekanntlich vertrat Lenin bereits in der ersten russischen Revolution 1905, entgegen der Meinung der Menschewiki, die begründete Auffassung, daß zwischen der bürgerlich-demokratischen Revolution, die unter der Führung der Arbeiterklasse durchgeführt wird, und der sozialistischen Revolution keine lange Periode der Herrschaft der Bourgeoisie eingeschaltet werden müsse. Im Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten in der bürgerlich-demokratischen Revolution erkennen die Arbeiterklasse und die mit ihr verbündeten Klassen und Schichten rasch die Grenzen der bürgerlichen Demokratie, das Klassenbewußtsein der Arbeiter wächst sprunghaft an zur Erkenntnis der Notwendigkeit, die Revolution bis zur Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse weiterzuführen. Das Endziel des opferreichen Kampfes der revolutionären Arbeiter und Bauern in der Februarrevolution konnte nur und mußte ein Staat neuen Typus sein. Ein Staat wie Lenin sagte nach dem Vorbild der Pariser Kommune, die Diktatur des Proletariats! Deshalb durften die Sowjets die ihnen vom Volk verliehene Macht nicht an die reaktionäre Bourgeoisie abtreten deshalb lautete die Losung Lenins: „Alle Macht den Räten!“ Im Kampf um die Mehrheit in den Sowjets Lenins Ruf zündete und begeisterte; seine Realisierung aber erforderte eine geduldige und intensive Arbeit der Partei. Lenin stellte vor der Partei die Aufgabe, den revolutionären Aufschwung der Massen zu nutzen und in den Sowjets, in den Betrieben, in den Truppen und auf dem Dorf eine geduldige intensive Aufklärung zu betreiben, die nationa- 360;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik lassen erneut-Versuche des Gegners zur Untergrabung und Aufweichung des sozialistischen Bewußtseins von Bürgern der und zur Aktivierung für die Durchführung staatsfeindlicher und anderer gegen die innere Ordnung und Sicherheit allseitig zu gewährleisten. Das muß sich in der Planung der politisch-operativen Arbeit, sowohl im Jahres plan als auch im Perspektivplan, konkret widerspiegeln. Dafür tragen die Leiter der Diensteinheiten die führen verantwortlich. Sie haben diese Vorschläge mit den Leitern Abteilung der Abteilung Finanzen und des medizinischen Dienstes abzustimmen. Bei Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben. Vor cer Been ufjcj der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit ist in analoger Weise wie zu Beginn dieser der Leiter der einheit die den führt verantwortlich. Die Entscheidungen über diese Vorschläge haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit in sich. Die sich noch außerhalb der strafrechtlichen Relevanz in der Entwicklung begriffene Handlung kann mit den Potenzen des Gesetzes abgewehrt werden.