Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 255

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 255 (NW ZK SED DDR 1967, S. 255); Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur, der Herausbildung unserer neuen sozialistischen Menschengemeinschaft in der DDR. Das gleichzeitige beschlossene neue Statut der SED Die regelmäßige Durchführung der Parteitage der SED entsprechend dem Statut in der Regel alle vier Jahre entspricht den Prinzipien der innerparteilichen Demokratie, wie sie Lenin entwickelt hat. Seit dem VI. Parteitag sind vier Jahre vergangen. Das Zentralkomitee hat den VII. Parteitag für April dieses Jahres nach Berlin, der Hauptstadt der DDR, einberufen. Der VII. Parteitag wird mehr als 2000 Delegierte aus allen Schichten und aus allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens vereinen. Delegierter des Parteitages zu sein, ist eine hohe Ehre, die durch Leistungen für die Partei und das Volk erworben wird. 800 Parteimitglieder werden durch einen Delegierten mit beschließender Stimme, 800 Kandidaten durch einen Delegierten mit beratender Stimme vertreten sein. Keiner von ihnen hat ein Dauermandat. Jeder von ihnen ist durch das demokratisch in geheimer Wahl ausgedrückte Vertrauen der Delegierten der Bezirksdelegiertenkonferenzen zum Parteitag berufen. Die Delegierten sind darum berechtigt, im Namen der ganzen Partei die Beschlüsse des Parteitages zu fassen, die dann für die gesamte Partei verbindlich sind und für alle gesellschaftlichen und staatlichen Organisationen und Institutionen die Grundlage der Arbeit bilden. Auf dem Parteitag wird von jedem Delegierten eine aktive schöpferische Arbeit verlangt. bestimmt die Rolle und Tätigkeit der Partei beim umfassenden Aufbau des Sozialismus und setzt die Partei in den Stand, ihre neuen Aufgaben zu meistern. Der VII. Parteitag der SED wird über die gesellschaftliche Entwicklung in der DDR bis zur Vollendung des Sozialismus, die Durchführung der volkswirtschaftlichen Aufgaben und die Rolle der Partei in der Periode der Vollendung des Sozialismus beraten und beschließen. Die Dokumente und Beschlüsse des VII. Parteitages der SED werden jedoch nicht nur für das Volk der DDR eine klare Orientierung geben. Unsere Politik der Erhaltung des Friedens, des Kampfes um die europäische Sicherheit und die Entlarvung der Diktatur des staatsmonopolistischen westdeutschen Kapitalismus und des Neonazismus zeigt auch den Werktätigen der westdeutschen Bundesrepublik die erforderlichen Schritte, um der auf Revanche und Expansion gerichteten Politik derKie-singer/Strauß-Regierung Einhalt zu gebieten. Bereits die Vorbereitung des VII. Parteitages löste im Zusammenhang mit den Wahlen der Parteileitungen in den Grundorganisationen, Kreisen und Bezirken eine große Initiative aus, die durch die zweite Etappe des neuen ökonomischen Systems sich ergebenden Aufgaben noch erfolgreicher zu lösen. Die Parteidiskussion in Vorbereitung des VII. Parteitages beweist erneut, daß unsere Partei ständig bestrebt ist, alle klugen Gedanken und Ideen, Vorschläge und kritischen Hinweise auszunutzen und dem Wort eines jeden Ge- nossen, eines jeden Werktätigen Gehör zu verschaffen. Hierzu rechnet auch das im Parteistatut verbriefte Recht, sich an das höchste Organ der Partei, den Parteitag, unmittelbar wenden zu können und ihm seine Vorschläge zu unterbreiten. Die bereits jetzt an den VII. Parteitag gerichteten Anträge beziehen sich auf alle Bereiche der Tätigkeit der Partei. Es zeigt die Verbundenheit der parteilosen Werktätigen unserer Republik zur Partei der Arbeiterklasse, daß auch sie sich in zahlreichen Anträgen und Vorschlägen unmittelbar an das höchste Organ der SED wenden. Die Werktätigen der DDR machen die Beschlüsse der Parteitage der SED immer mehr zu ihrer eigenen Sache. Gedanklicher Reichtum und meßbare Ergebnisse des sozialistischen Wettbewerbs und der Entfaltung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit zu Ehren und in Vorbereitung des VII. Parteitages der SED übertreffen früher Dagewesenes bereits jetzt bei weitem. Die Dokumente und Beschlüsse der Parteitage sind nicht nur Richtschnur des Handelns der Parteiorganisationen und Parteimitglieder, sie mobilisieren in immer größerem Maße alle Schichten der Bevölkerung unserer souveränen, sozialistischen DDR. Wir ziehen daraus ein wichtiges Fazit: Unsere marxistisch-leninistische Kampfpartei ist unlösbar und eng mit den werktätigen Menschen verbunden. Sie besitzt in den Beschlüssen ihrer Parteitage ein klar abgestecktes wissenschaftliches Programm. Optimistisch und siegesbewußt schreiten wir daher zum VII. Parteitag. Erich Beiger VII. Parteitag leitet neue Entwicklungsetappe ein 255;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlass ens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und im Zusammenwirken mit der Täter ermittelt die Ursachen solcher Vorkommnisse zweifelsfrei geklärt und Maßnahmen zur Überwindung dabei aufgedeckter begünstigender Bedingungen durchgesetzt werden.