Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 243

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 243 (NW ZK SED DDR 1967, S. 243); jahr Zirkelleiter. Unsere Parteihochschüler leiten Seminare zum Studium aktueller Probleme der Theorie und Praxis des umfassenden Aufbaus des Sozialismus bzw. grundlegender Werke der Klassiker. Für die ehrenamtliche Schulleitung unserer Betriebsschule wurden neben dem stellvertretenden Abteilungsleiter Kultur, der Diplom-Philosoph ist, drei weitere Genossen mit Hochschulbildung gewonnen. Ein Genosse unterstützt als Zirkelleiter die Schulungsarbeit der FDJ. Abteilungsparteiorganisationen, die nicht genügend ausgebildete Kader haben, werden bei der Durchführung des Parteilehrjahres durçh geeignete Genossen aus anderen APO unterstützt. Bei den Parteiwahlen im Jahre 1966 wurden mehr qualifizierte Genossen in die Leitung der Grundorganisation bzw. in die Leitungen der APO gewählt; auch der Anteil der Frauen ist größer geworden. Allerdings müssen wir künftig Genossen, die Leitungsfunktionen in der Grundorganisation übernehmen sollen, über einen längeren Zeitraum darauf vorbereiten. Ein Weg dazu ist ihre Arbeit als Gruppenorganisatoren. Auch durch die Mitarbeit in Arbeitsgruppen der Parteileitung werden Kader entwickelt, die später in die Leitungsarbeit einbezogen werden können. In diesem Zusammenhang möchte ich einige Gedanken zu einem anderen Problem äußern. Vielfach trifft man die Meinung an, daß es für die richtige Zusammenarbeit zwischen Parteileitung und staatlicher Leitung notwendig sei, die staatlichen Leiter in die Parteileitung zu wählen. Wir teilen diese Auffassung nicht. Entscheidend ist, daß alle leitenden Genossen regelmäßig und aktiv am Parteileben der Grundorganisation teilnehmen und helfen, die Beschlüsse der Partei-und Staatsführung zu erläutern. Bei uns gehört nur ein Ratsmitglied der Leitung der Grundorganisation an. In die 12 APO-Leitungen wurden drei'Genossen des Rates gewählt. Wir halten diesen Weg für richtig, ohne behaupten zu wollen, daß das in allen Grundorganisationen so sein müßte. Dafür kann es kein Schema geben. Wie die Grundorganisationen in dieser Frage entscheiden, das hängt wohl in erster Linie von der konkreten Lage im Bereich ab. Im Mittelpunkt der Parteiarbeit steht der Mensch mit seinem Denken, Fühlen und Handeln. Das trifft vollinhaltlich auch für die Staatsarbeit zu. Deshalb gilt es, alle Staatsfunktionäre zu befähigen, die Hirne und Herzen der Menschen zu gewinnen, aufmerksam auf ihre Vorschläge, Hinweise und Kritiken zu reagieren, um so ein tiefes Vertrauensverhältnis aller Bürger zum sozialistischen Staat zu schaffen. Es gehört zum Anliegen der Parteiorganisation im Staatsapparat, dafür zu sorgen, daß die sozialistische Demokratie zu einem festen Bestandteil der staatlichen Leitungstätigkeit wird. Jeder Genosse, der in eine leitende Funktion des Staates berufen wurde, muß sich dieser hohen Verantwortung bewußt sein. Für wichtig halten wir deshalb die Mitarbeit der leitenden Genossen und weiterer Mitarbeiter in den ständigen Kommissionen des Bezirkstages und deren Aktivs. Vor allem über diesen Weg sollen sie ihre Massenarbeit leisten, die Bevölkerung in die staatliche Leitungstätigkeit einbeziehen, mit Hilfe ihrer Vorschläge, Hinweise und Kritiken sollen sie die Staatsarbeit weiter qualifizieren. Deshalb wird die Parteileitung vor allem über diese Seite ihrer Arbeit die Kontrolle organisieren. Alfred Gentsch Sekretär der Grundorganisation beim Rat des Bezirkes Leipzig шюшиюшжшширііітіжііі ішшшшшккешшттв&вт dem beraten sich unsere Leitungsmitglieder, die alle ein spezielles Aufgabengebiet übernommen haben, ab und zu mit zwei bis drei Parteiaktivisten, die besondere Kenntnisse auf dem Gebiet besitzen, wie diese oder jene Aufgabe am besten zu lösen sei. Keineswegs wollen wir mit dieser Darstellung den Eindruck erwecken, daß wir die Bereitschaft ж'ЗШшшж der Parteiaktivisten zu stark ausnutzen. Wir kernen sehr wohl ihre beruflichen und ehrenamtlichen Aufgaben im Betrieb. Ihr zeitlicher Einsatz beträgt im Monat nur wenige Stunden, die sie gern im Wohnbezirk tätig sind. Wir haben die Erfahrung gemacht, daß die meisten Genossen aus den BPO nach persönlichen Gesprächen durchaus zur Mitarbeit im Parteiaktiv bereit sind und daß durch ihre Ideen und mit ihrer Hilfe die politische Massenarbeit im Wohnbezirk reiche Früchte trägt. In diesem Zusammenhang sei uns jedoch noch eine Bemerkung gestattet. Es gibt natürlich auch immer noch Genossen, die jegliche Mitarbeit im Wohnbezirk ablehnen. Sie wollen zu Hause ihre Ruhe haben. Bei aller Anerkennung ihrer Leistungen im Betrieb werden wir auch diese Genossen mit Hilfe der Parteiaktivisten davon überzeugen, daß die Parteiarbeit am Werktor nicht aufhören darf. Arnold Jentzsch Sekretär der WPO 69/11, Berlin-Prenzlauer Berg 243;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.