Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 208

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1967, S. 208); Wirtschaft insbesondere die Werkleiter höhere persönliche Verantwortung übertragen erhalten. Sache aller Parteiorganisationen ist es, ihnen zu helfen, die neuen Aufgaben zu verstehen und sie zu ihrer Lösung zu befähigen. Dabei sollten die Parteiorganisationen besonders darauf achten, daß die Leiter fest mit der Partei verbunden sind. Diese Verbundenheit äußert sich in erster Linie darin, wie sie um die Durchführung der Parteibeschlüsse ringen, sie zur Grundlage ihrer Entscheidungen machen und von ihnen ausgehend die eigene Leitungstätigkeit entwickeln. Dabei sind die volkswirtschaftlichen Interessen Maßstab des verantwortungsbewußten Handelns der Leiter. Parteimäßiges Auftreten eines Leiters heißt, im volkswirtschaftlichen Gesamtinteresse konsequent alle Erscheinungsformen des betriebs-oder zweigegoistischen Handelns und der Ressortwirtschaft zu überwinden. Eine solche Haltung ist unvereinbar mit der Duldung von Schlamperei und Verantwortungslosigkeit sowie liberalem oder leichtfertigem Verhalten gegenüber den Parteibeschlüssen und staatlichen Aufgaben. Das Parteistatut verpflichtet jedes Parteimitglied: „ seine Arbeit in den staatlichen und wirtschaftlichen Organen und in den Massenorganisationen entsprechend den Beschlüssen der Partei, im Interesse der Werktätigen zu leisten, die Partei- und Staatsdisziplin zu wahren, die für alle Mitglieder der Partei im gleichen Maße bindend ist.“ Für einen Leiter wiegt diese Verpflichtung besonders schwer, weil er über seine eigene Tätigkeit hinaus ganze Kollektive von Menschen für die Durchführung der Parteibeschlüsse mobilisieren muß. Der Werkleiter des VEB Sächsisches Kunstseidenwerk „Siegfried Rädel“ in Pirna, Genosse Scholz, legte in seinem Diskussionsbeitrag auf der Kreisdelegiertenkonferenz dar, wie durch zielgerichtete Führungstätigkeit der Parteiorganisation des Betriebes und durch systematische Arbeit mit den Leitern eine erfolgreiche Arbeit des Betriebes erreicht wurde. Die Werktätigen erfüllten die Planaufgaben 1966 vorfristig. Allen Verpflichtungen gegenüber der Volkswirtschaft sind sie in Ehren nachgekommen. Für die Tätigkeit der Parteileitung dieses Betriebes ist es typisch, daß sie regelmäßig den Stand der Diskussion zur Vorbereitung des Parteitages einschätzt, die Durchführung der Parteibeschlüsse kontrolliert und auf der Grundlage exakter Analysen neue Aufgaben stellt. Die Parteileitung hat sich eine Übersicht über alle wichtigen Führungskräfte des Betrie- bes verschafft, um der Erziehung und weiteren Entwicklung dieser Kräfte besondere Aufmerksamkeit zu widmen und sie auch mehr und mehr mit in die Führungstätigkeit der Parteileitung einbeziehen zu können. Wöchentlich führt der Sekretär der Parteiorganisation mit * dem Werkdirektor, dem BGL-Vorsitzenden, dem FDJ-Sekretär und weiteren Partei- und Gewerkschaftsfunktionären des Betriebes eine Aussprache. Diese hat zum Ziel, auf der Grundlage der Parteibeschlüsse die Arbeit im Betrieb besser zu koordinieren, auf die Hauptaufgaben zu orientieren und eine einheitliche Auffassung über die weitere Arbeit bei den leitenden Kadern zu gewährleisten. In Auswertung der Plenartagungen unseres Zentralkomitees führt die Parteileitung mit den Direktoren des Betriebes sowie mit den Mitgliedern der Parteigruppe der BGL und FDJ-Leitung Seminare durch. An diesen Seminaren nehmen auch die parteilosen Direktoren teil. Leiter leisten Parteiarbeit Besonderen Wert legt die Parteileitung des Kunstseidenwerkes darauf, daß die leitenden Wirtschaftskader aktiv in die Parteiarbeit einbezogen werden. Sie erhalten propagandistische Aufträge und werden bei der Ausarbeitung bestimmter Analysen, Einschätzungen und Materialien für die Parteileitung mit herangezogen. Es wird vor allem darauf geachtet, daß hierbei das politische Einschätzungsvermögen der Kader, ihr politischer Weitblick, entwickelt werden. Das ist eine wichtige Aufgabe, weil einige Wirtschaftsfunktionäre dazu neigen, nur enge, spezielle Probleme des eigenen Arbeitsgebietes zum Gegenstand der Mitarbeit in der Grundorganisation zu machen. Der Sekretär der Parteiorganisation führt in Vorbereitung derartiger Arbeiten mit diesen Genossen Aussprachen, um ihnen bei der Erfassung der Problematik zu helfen. Die Parteileitung übt einen ständigen Einfluß auf die Erziehung der leitenden Wirtschaftskader aus. Der Werkdirektor als Mitglied der Parteileitung wertet die Beschlüsse der Parteileitung und der Grundorganisation regelmäßig mit den ihm nachgeordneten Leitern aus und legt sie seinen Weisungen zugrunde. Die Auswertung der Delegiertenkonferenz der Parteiorganisation erfolgte z. B. in der Dienstbesprechung des Werkdirektors. Unter Berücksichtigung der Hinweise und Kritiken der Genossen auf der Delegiertenkonferenz wurden hier sofort eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet. Diese sind darauf gerichtet, der Initiative der 208;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.