Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 206

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 206 (NW ZK SED DDR 1967, S. 206); allein in Arnstadt wohnt, nichts mit seiner freien Zeit anzufangen wußte, also Langweile hatte und diese nun in Gaststätten totzuschlagen suchte. Die Genossen sprachen mit ihm' einmal, zweimal, öfter. Sie machten keine Vorwürfe, sie taten etwas anderes: sie führten ihn an Aufgaben heran, bemühten sich, sein Verantwortungsbewußtsein dabei zu wecken, übertrugen ihm schließlich diese Aufgaben und erreichten dadurch eine Festigung seiner Persönlichkeit. Ähnlich verhielten sie sich in einigen anderen Fällen. Doch nach dieser Methode wird nicht genauso in den anderen Betrieben gearbeitet. Die Genossen im VEB Pressen- und Scherenbau Erfurt richten ihr Hauptaugenmerk von Anfang an auf eine mit dem Staatstitel ausgezeichnete Jugendbrigade der Dreherei. Sie sagen so: Hier finden wir gute Voraussetzungen für unsere Tätigkeit. Es wird ausgezeichnet gearbeitet, man ist politisch aufgeschlossen und interessiert, es wird erneut um den Titel gekämpft es sind also Bedingungen vorhanden, die uns sicherlich in kurzer Zeit gute Erfahrungen sammeln lassen, wie die klassenmäßige Erziehung auch in anderen Bereichen erfolgreich angepackt werden kann. Wie man sieht, gibt es in den Betriebsparteiorganisationen auch hier unterschiedliche Auffassungen dazu, wie die Gruppen zur klassenmäßigen Erziehung der Jugend ihre Arbeit beginnen und durchführen sollen. Übereinstimmung besteht allerdings darin, daß die Genossen, die sich künftig in den Betrieben mit den jungen Menschen befassen, ganz bestimmte Eigenschaften haben müssen, Eigenschaften, die zu einem echten Vertrauensverhältnis zwischen dem Jugendlichen und dem älteren Menschen führen. Derartige Eigenschaften sind Lebenserfahrung, Verständnis, Prinzipienfestigkeit, Vorbild in der Arbeit, Autorität. Die klassenmäßige Erziehung selbst wird vor allem durch die lebendige Propagierung des Marxismus-Leninismus und anhand der revolutionären Traditionen der deutschen und internationalen Arbeiterklasse erfolgen und dem sozialistischen Jugendverband, der FDJ, gute Hilfe bei der Erfüllung seiner Aufgaben geben. Für breiten Meinungsstreit zu ökonomischen Fragen Was die Gruppe „Sozialistische Ökonomie“ und deren Aufgaben betrifft, so wurde die Diskussion dazu vor allem von den Worten des Genossen Walter Ulbricht vor dem Bezirksparteiaktiv Halle im November 1966 bestimmt. Er hatte dort u. a. gesagt: „Ich würde zum Beispiel als Parteisekretär in einigen Betrieben dafür sorgen, daß sich die Werkleitungen vordringlich über den Weltstand der Produktion informieren, einschließlich der Kosten der betreffenden Erzeugnisse. Das wird sauber aufgeschrieben, und daneben wird der Stand der Produktion und des wissenschaftlich-technischen Vorlaufes im Betrieb vermerkt.“ Die Orientierung, die damit gegeben wurde, ist klar und eindeutig. Wird sie beachtet, wird von den Parteiorganisationen danach gehandelt, dann kann man sich an fünf Fingern abzählen, daß z. B. ein echter Meinungsstreit durch die entsprechenden Gruppen zu solchen Fragen in den Betrieben entwickelt werden könnte: Wie sind die Kosten unserer Erzeugnisse im Vergleich zu den Kosten ähnlicher Erzeugnisse anderer Länder? Entsprechen die technisch-ökonomischen Parameter unserer Erzeugnisse den Anforderungen auf dem Weltmarkt? Wie ist es um die Fondseffektivität in unserem Betrieb bestellt? usw. Aber in dieser Richtung wird von den Gruppen „Sozialistische Ökonomie“ noch nicht viel getan. Sicher geht das zuerst die Parteileitungen an, die für die zielgerichtete Leitung der politisch-ideologischen Arbeit auch auf diesem Gebiet verantwortlich sind. Im Ruhlaer Werk und auch in Erfurt sind die Genossen gerade dabei, „einiges hierzu zu machen“. In Sömmerda ist man ein Stückchen weiter. Zumindest spiegelt sich in der Sichtagitation schon etwas wider. Produktionstabellen geben z. B. Auskunft über die technischökonomischen Parameter bestimmter Erzeugnisse. Auf einer anderen Tafel wird vorgerechnet: Produktionswert im Werk je Minute: 3364 MDN; eine Minute Produktionsausfall bedeutet zwei vollautomatische Rechenmaschinen weniger. Mit der Popularisierung der Besten werden hervorragende Arbeiter und Neuerer vorgestellt u. ä. m. Das ist sicher ein Weg, der beschritten werden kann, um eine breite Diskussion zu den ökonomischen Problemen zu entfachen. * Der Erfahrungsaustausch in der Bezirksleitung Erfurt hat noch nicht alle Fragen beantwortet, die mit der Einführung neuer Methoden in der politischen Massenarbeit Zusammenhängen. Dennoch haben die Parteiorganisationen in den vier ausgewählten Betrieben des Bezirkes Erfurt schon gewisse Erfahrungen gesammelt, die auch anderen Parteiorganisationen Anregungen zur Verbesserung der politisch-ideologischen Arbeit geben. Der „Neue Weg“ wird die Entwicklung verfolgen und in absehbarer Zeit weitere Erfahrungen vermitteln. 206;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.