Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 191

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 191 (NW ZK SED DDR 1967, S. 191); état allein der „Deutschen Welle“ 40 Millionen Mark, und die Anzahl ihrer Mitarbeiter überstieg 1500 sie trägt auch weiter dazu bei, die Position der Altnazis und der Neonazis in der Bundesrepublik zu festigen, die geschult an Hitler und Goebbels nun eben die Rezept ä la Goebbels Das Rezept für die antikommunistische Propaganda entwik-kelte der bereits erwähnte jetzige Chefredakteur von Springers „Welt“, Dr. Starke, Schon 1939 in seiner Dissertation: „Meinungsbildung vorbereiten und hinführen zu Handlungen und Taten, die sich al-j lein im wirklichen Ernstfall voll bewähren.“ In einer Untersuchung „Die geheimen Verführer“, die in Wien erschien, \wird die tiefenpsychologische Taktik des antikommunistischen kalten Krieges dargestellt als auf „die Ebene der Vorurteile, Annahmen, Ängste, Gefühlsaufwallungen usw.“ abgerichtet. Und nach den Worten des Philosophen Karl Jaspers will „diese Propaganda ohne Rücksicht auf Wahrheit suggestiv ein Verhalten erzeugen, dessen Gründe nicht bewußt werden. Sie zwingt durch festes Behaupten, Versprechen und Drohungen.“ Wahrlich, ein „feines Rezept“, nach dem da gekocht wird. Die „Vorbereitung auf den Ernstfall“ gehört dazu, das Ein-trichtern von Vorurteilen gegenüber den sozialistischen Ländern, die bewußte Lüge alles Methoden, wie sie den Gewiß, dieser „politisch manipulierte Neandertaler“, der alles schluckt, alles kritiklos in sich aufnimmt, was ihm die Monopolpresse vorsetzt, das Fernsehen vorflimmert und das Radio in die Ohren bläst, ist von radikalsten antikommunistischen Propagandisten sind. Nicht zufällig hat die Führung der neonazistischen NPD im ersten Pressedienst, den sie Anfang dieses Jahres herausgab, versichert, sie werde die Politik der Kiesinger/Strauß-Regierung unterstützen. antikommunistischen Apologeten des Imperialismus von jeher eigen waren. So wiederholen denn auch die Propagandisten des antikommunistischen Krieges in der Bundesrepublik mit der Gleichförmigkeit tibetanischer Gebetsmühlen die Schlagworte von der „westlichen Freiheit“ und der „kommunistischen Unfreiheit“, der „Verteidigung des Abendlandes“ und der „Bedrohung aus dem Osten“. Alles wie gehabt, alles wie schon unter den Hitlerfaschisten darauf abgerichtet, eine antikommunistische Massenhysterie zu erzeugen. Es ist nur zu verständlich, wenn angesichts dessen der Münchner Publizist Erich Kuby folgendes über die Auswirkungen Springerscher Verhetzung schreibt: „Der ,Bild‘-Leser blickt mit Kinderaugerf, mit Pferdeaugen, mit Hundeaugen, mit Axel-Springer-Augen auf die Mauer, auf Rußland So versucht man, nicht ohne Erfolg, die öffentliche Meinung in ein primitives, zweigleisiges Schema zu bringen, so wird der politisch manipulierte Neandertaler erzeugt Wohin treiben sie uns?“ Bonn eingeplant. Nur mit ihm ist die Expansionspolitik der Kiesinger/Strauß-Regierung zu verwirklichen. Gerade deshalb ist ja auch dem nationalistischen Revanchismus und Antikommunismus durch Hand- schellengesetz und der damit verknüpften Alleinvertretungsanmaßung ein gesetzliches Mäntelchen umgehängt, von Rechts wegen also die Politik der Aggression und der Hetze vor allem gegen die Völker der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten, sanktioniert worden. Alles fein säuberlich nach dem Gesetz, wie es die westdeutschen Imperialisten und Militaristen gebrauchen. Diese gesetzlich sanktionierte Politik, die Revanchismus und Antikommunismus zur offiziellen Staatsdoktrin macht, hat Deutschland schon einmal an den Rand des Abgrunds gebracht. Sie beschwört heute führt sie tatsächlich zum Friedensbruch und offener Gewaltanwendung die physische Vernichtung Westdeutschlands herauf. Nur Weg des Friedens gangbar Im „Aufruf zum 50. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“ wird deshalb, 4 an die Bürger Westdeutschlands und Westberlins gewandt, gesagt: „Wir sagen euch das in großer Sorge und raten euch, die furchtbare Vergangenheit zu bedenken und ihre Lehren zu beherzigen. Mögen in Westdeutschland und Westberlin jene Kräfte die Leitung der politischen Angelegenheiten in die Hände nehmen, die begreifen, daß es auf dem Wege des Hasses und der Feindschaft gegen den Sozialismus und seine Hauptkraft, die Sowjetunion, keinen Fortschritt und keine Sicherheit geben kann Die Erfahrung der Geschichte lehrt: Es gibt nur einen Weg der Lösung der großen gesell- schaftlichen Probleme unserer Zeit. Das ist der Weg des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus.“ Martin Radmann Manipulierung für die Expansion 191;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit besteht. Die erarbeiteten Ansatzpunkte müssen in enger Beziehung zur politisch-operativen Lage gewertet werden, wobei die Regimebedingungen im Operationsgebiet bei der Durchführung operativer Zersetzungsmaßnahmen gegen die Organisatoren und Inspiratoren politischer Unterqrundtätiqkeit gerichtet sind. Die hier dargestellten Möglichkeiten der Durchführung operativer Zersetzungsmaßnahmen sollen beispielhaft aufzeigen, wie Ansatzpunkte genutzt werden können. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Straftat, der Persönlichkeit der Inhaftierten ergeben die bei Vollzugs- und Betreungsaufgaben zu beachten sind, Ausbau der Informationsbeziehungen und Vervollkommnung des Informationsaustausche, insbesondere zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Geisel bedenkenlönZzür Erzwingung ihrer Freilassung aus den Untersuchungshaft ans halten und eines freien Abzuges Staatsgrenze der ins kapitalistischeSpiel zu setzen.