Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 153

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 153 (NW ZK SED DDR 1967, S. 153); aber seine politische Überzeugung nicht mit Nachdruck offen zu vertreten. Es gilt, bei einigen Genossen die Tendenz zu überwinden, sich in der ökonomischen Arbeit I mit Mittelmäßigkeit zufriedenzugeben. Der stän- j dige Vergleich des eigenen Bereiches oder Ab- -Schnittes mit dem Weltniveau ist noch nicht allen Leitern in Fleisch und Blut übergegangen. 1 Die Delegiertenkonferenz im Kraftwerk orien- i tierte alle Genossen auf die Senkung der Kosten, um der Gesellschaft mehr Mittel für die erwei- terte sozialistische Reproduktion zu erwirtschaf- I ten. Den geeigneten Weg dafür sahen sie im f Kampf um Weltniveau durch Erhöhung der Reisezeit der Aggregate, Senkung des Bedie- I nungsaufwandes und Sicherung einer hohen f Funktionstüchtigkeit. Indem die Parteileitungen die Kräfte auf die Lösung solcher Schwerpunkte І lenken und den Zusammenhang ihrer Arbeit I mit der Gesamtpolitik unseres Staates klären, J ; leisten sie eine wertvolle Arbeit bei der Heraus- § bildung und Stärkung des sozialistischen Be- wußtseins. Der Erfolg der Erziehung des Parteimitgliedes zu einem aktiven Kämpfer der Partei, die f Durchsetzung der Verhaltensnormen und die Er- f kenntnis der Rolle und Verantwortung der Par- teimitglieder hängen nicht zuletzt vom Niveau j . und vom Inhalt der Parteiarbeit ab Innerparteiliche Demokratie und Kollektivität der Leitung Unsere Partei widmet der Entwicklung der innerparteilichen Demokratie von je her größte Aufmerksamkeit. Innerparteiliche Demokratie entwickeln, das heißt, sich aufmerksam zu den Hinweisen, Meinungen und Vorschlägen der Mitglieder zu verhalten und sie zur Lösung der Aufgaben heranzuziehen. Dazu gehört Sachlichkeit, Organisiertheit und Erhöhung der person- liehen Verantwortung eines jeden Parteimitgliedes bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse. Diesen Forderungen entspricht am besten die Methode der kollektiven Leitung. Sie bringt das Wesen der innerparteilichen Demokratie am umfassendsten zum Ausdruck. , Das Prinzip der Kollektivität liegt der Arbeit sämtlicher Leitungsorgane der Partei zugrunde. Die Kollektivität ist eine unabdingbare Voraus- ! Setzung für die normale Tätigkeit der Grundorganisationen. Sie stellt die Grundlage für eine \ richtige Erziehung der Kader, die Entwicklung und Initiative der Parteimitglieder dar. Die Tat- ; sache, daß in der Partei Gesinnungsgenossen mit 1 vielgestaltigen politischen und Lebenserfahrun- gen in einem freiwilligen Kampfbund vereinigt und durch ein gemeinsames Ziel, einheitliche Organisationsprinzipien und gemeinsame Verantwortung zusammengeschlossen sind, bildet eine feste Grundlage für kollektive Leitung. Unsere Industriekreisleitung und ihr Sekretariat halfen den Grundorganisationen, wichtige Probleme in Vorbereitung des VII. Parteitages zu beraten und zu lösen. In vielfältiger Form wurde die Kollektivität erhöht und die Führungstätigkeit verbessert. Dazu gehören regelmäßige Berichterstattungen der Leitungen der Grundorganisationen vor dem Sekretariat, die Einbeziehung der Mitglieder der Kreisleitung, der Einsatz von ehrenamtlichen Arbeitsgruppen, differenzierte Parteiaktivtagungen und die operative Arbeit des Sekretariats vor Ort und über drei Schichten. Vielen Grundorganisationen gelang es, die Mehrzahl der Parteimitglieder in die Vorbereitung ihrer Berichtswahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen einzubeziehen. Entschließungsentwürfe wurden rechtzeitig zur Diskussion gestellt, so daß die Weisheit des gesamten Kollektivs vor der Beschlußfassung berücksichtigt werden konnte. Dadurch war es möglich, in den Bereichen Druckgaswerk, Tagebau Spreetal, Burghammer u. a. ausgehend von den Grundfragen unserer Politik die spezifischen Fragen eingehender und allseitig zu untersuchen und solche Vorschläge auszuarbeiten, die den Erfahrungen und Kenntnissen vieler Menschen Rechnung tragen. Der Erfolg der kollektiven Leitung wird in nicht geringem Maße auch dadurch bestimmt, daß kollektiv beraten, beschlossen und gemeinsam durchgesetzt wird. Die Grundorganisation im Tagebau Spreetal erreichte ihre Fortschritte vor allem, weil die Parteileitung solche Prinzipien verwirklicht wie I langfristige Arbeitsplanung, die auf die Lösung der politischen und ökonomischen Schwerpunkte des Bereiches orientiert ist; ■ gemeinsame Beratung heran gereifter Probleme mit den Werktätigen und Untersuchung an Ort und Stelle; ■ mit der Beschlußfassung beginnt bereits die Kontrolle und Erhöhung der Einzelverantwortung der Leitungsmitglieder durch feste Aufgabengebiete. Der Leninsche Hinweis „gemeinsame Beratung aber persönliche Verantwortung“ ist nach wie vor brennend aktuell. Es wird Aufgabe der Industriekreisleitung und ihres Sekretariats sein, die Probleme der Arbeit mit dem Parteistatut zur Entwicklung der innerparteilichen Demokratie immer im Blickpunkt der Führungstätigkeit zu behalten. Damit schaffen wir eine wichtige Voraussetzung zur Lösung der Probleme, die der VII. Parteitag beschließen wird. 2 Neuer Weg 153;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben ziel? gerichteter genutzt werden können. Gegenwärtig werden Untersuchungen durchgeführt, um weitere Vorgaben und Regelungen für die politisch-operative, vor allem vorbeugende Arbeit im Zusammenhang mit dem Einsatz anderer operativer Mittel und Methoden in vielen Fällen unerläßlich ist, um die Feindtätigkeif; umfassend aufzuklären und dokumentieren zu können.