Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 129

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 129 (NW ZK SED DDR 1967, S. 129); Bewährt haben sich regelmäßige Beratungen . mit den Vorsitzenden der Massenorganisationen und der befreundeten Parteien in unserer Stadt und die Koordinierung ihrer Arbeit im Rahmen der Nationalen Front durch eine einheitliche Planung. Bewährt haben sich Beratungen auf der Ortsebene und in den Wohnbezirken über Inhalt und Methoden der Agitationsarbeit. Unser Bestreben ging dahin, die politischen Ereignisse mit der konkreten Lage des Ortes eng zu verbinden und auf die Fragen der Menschen zu antworten. Wir erklärten der Bevölkerung besonders die Rolle Westberlins als vorgeschobener Brückenkopf in den Kriegsplänen der Bonner Imperialisten in Verbindung mit der Notwendigkeit, die Sicherungsmaßnahmen unserer Regierung noch besser zu unterstützen ; die provokatorische Politik des Westberliner Senates gegenüber der DDR, die nicht der Entspannung dient, und die Pflicht unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates, die Bevölkerung durch Sicherheitsmaßnahmen an der Staatsgrenze zu schützen. Bewährt hat sich auch die operative Hilfe und Unterstützung durch Mitglieder der Ortsleitung und andere ehrenamtliche Kräfte in den Wohnbezirken bei der Organisierung des geistig-kulturellen Lebens. Natürlich geht das alles nicht so glatt vor sich, wie man es ausspricht. Es bedarf ständig neuer Überlegungen, wie die vielseitigen Probleme am besten angepackt und geklärt werden können. Wesentliche Hilfe gibt uns dabei das Sekretariat der Kreisleitung. Ein Sekretär ist für die Anleitung und Unterstützung unserer Ortsleitung verantwortlich. Dadurch werden wir schnell über Beschlüsse informiert und können sie in unserer Arbeit beachten. Andere Formen der Hilfe sind Erfahrungsaustausche, die das Sekretariat der Kreisleitung mit den Parteisekretären der Stadt in bestimmten Zeitabständen durchführt und das regelmäßige Auftreten von Sekretären der Kreisleitung und anderer Leitungskader besonders im unmittelbaren Grenzgebiet. Hauptanliegen: Koordinierung der Parteikräfte Die wichtigste Aufgabe zur Meisterung unserer Aufgaben ist die richtige Koordinierung und das gemeinsame Zusammenwirken aller Parteikräfte der Stadt. In Falkensee gibt es 53 Parteiorganisationen in den Betrieben, Einrichtungen und Wohnbezirken. Darüber hinaus wohnen zahlreiche Genossen in der Stadt, die in den naheliegenden Hennigsdorfer Großbetrieben oder in Berlin arbeiten. Es ist klar, daß die Hauptarbeit dieser Genossen in ihren Betrieben und Einrichtungen liegt. Aber sie wohnen im Ort und tragen dementsprechend auch Verantwortung für die Erläuterung der Parteipolitik in ihrem Wohngebiet. Wie bemühen wir uns, die Grundorganisationen auf die im Ort stehenden Probleme einheitlich zu orientieren? Die Anleitung der Grundorganisationen erfolgt generell durch die Kreisleitung und ihr Sekretariat z. B. am Tag des Parteiarbeiters. Nach dem Statut hat die Ortsleitung das Recht, zu Fragen, die das gemeinsame Handeln der Parteikräfte des Ortes betreffen, verbindliche Beschlüsse zu fassen und die Arbeit der Parteiorganisationen zu koordinieren. iiiini'I■■ иііиамчіиііітіиіііііяіііііі'i'!hiFг~tiriffтіілі пггпогг т~т i іг i гг ~ ~ ~ 1 T уппгр- in щ Absprache mit der WPO-Leitung ebenfalls ein Arbeitsprogramm zur Vorbereitung des VII. Parteitages beschlossen hat. Ein Höhepunkt in unserer Arbeit wird die Berichterstattung eines Parteitagsdelegierten vor den Einwohnern unseres Wohnbezirkes Ende April 1967 sein. Harry Ucko Vorsitzender des WBA 63, Berlin-Friedrichshagen - пЗШшшя Persönlicher Beitrag zum Parteitag Der Artikel „Probleme der ideologischen Arbeit“ vom Genossen Werner Lamberz im Neuen Weg“ Nummer 23 1966 veran-laßte mich, einige Erfahrungen unserer BPO in Vorbereitung des VII. Parteitages mitzuteilen. Auf der Delegiertenkonferenz unserer BPO in den Mercedes Büromaschinenwerken, Zella-Mehlis, übergab der Werkdirektor eine Mappe mit 2734 Einzel-und Kollektivverpflichtungen unserer Betriebsangehörigen zu Ehren des VII. Parteitages. Der Ausgangspunkt für diese Verpflichtungsbewegung war die Aufforderung des Genossen Honecker auf dem 13. Plenum an alle Werktätigen, darüber nachzudenken, welchen schöpferischen Beitrag sie persönlich für den VII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands leisten können. 129;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat gemäß des neuen Entwurfs unter besonderer Berücksichtigung von Strafgesetzbuch von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden soll wenn sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigte oder wenn es an Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt. Darüber hinausgehend und anknüpfend an die Darstellungen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sollte in der Untersuchungs-arbeit Staatssicherheit auch von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu gewährleisten. Damit werden wesentliche Voraussetzungen geschaffen, eine tiefgründige und allseitige Untersuchung und die Feststellung der Wahrheit zu sichern.