Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 11 (NW ZK SED DDR 1967, S. 11); diese Art von „Oberparteileitungen“ anzuleiten. Die Verantwortung der Kreisleitung für jede einzelne Grundorganisation bleibt bestehen, ja sie wächst noch mit den größeren Aufgaben der Grundorganisationen bei der Entwicklung der Kooperationsbeziehungen. Im Kreis Güstrow nehmen daher alle Parteisekretäre monatlich j am Tag des Parteisekretärs an der Anleitung f teil. Sie hören dort zur Qualifizierung einen f Vortrag zu einem wichtigen politischen Thema und werden dann mit ihren Aufgaben bei der f Durchführung der ZK-Beschlüsse vertraut gemacht. I Es wurde darauf hingewiesen, daß noch nicht alle Grundorganisationen der LPG gleicher- maßen in der Lage sind, nach der Anleitung I eine selbständige Parteiarbeit zu leisten. Ge- f nosse Burmeister sagte dazu, gerade ihre kleine Grundorganisation in der LPG Typ I brauche \ eine solide politische Hilfe, sie hätten keine ? politische Ausbildung, ihnen fehlen junge ; Kräfte und die Probleme seien bei ihnen noch Ï komplizierter als in den LPG Typ III. In einigen LPG des Typ I dieser Gemeinschaft besteht gar keine Grundorganisation. Es darf aber nicht zugelassen werden, daß bei einigen Teilen der 1 Gemeinschaft die Probleme der gesellschaft- f liehen Entwicklung ungeklärt bleiben. Das bringt Schwierigkeiten für die gesamte Ge- J meinschaft mit sich. In Wattmannshagen wurde bereits auf Aktiv- \ tagungen besprochen, wer die neuen Aufgaben der Kooperation auch in den Betrieben erläu- Ï tert, in denen es keine Parteiorganisation gibt, $ wer dort den Vorsitzenden bei der Erläuterung der Vorstellungen des Kooperationsrates unter-stützt. Das Parteiaktiv fühlt sich also auch für diese Genossenschaften mitverantwortlich. Genosse Schröder berichtete, wie er als Vorsitzender des Kooperationsrates in der LPG Typ I in Tolzin aufgetreten ist. Zuerst gab es dort bei einigen Kollegen die Meinung, er werde j nicht sehr viel Interesse vorfinden. Aber das Gegenteil trat ein. Nach seinen Ausführungen \ gab es eine sehr interessante Aussprache, und die I Genossenschaftsmitglieder begrüßten das. I Die Genossen sind der Meinung, es müsse eine \ systematische politische Hilfe für die LPG Toi- 1 zin und einige andere LPG ihrer Gemeinschaft f organisiert werden. Gleichzeitig machten sie S darauf aufmerksam, daß diese Hilfe nicht nur § von einigen wenigen Funktionären, z. B. Genos- j sen Schröder, gegeben werden könnte. Er würde ! diese Aufgaben bei seinen vielen anderen Ver- j pflichtungen nicht erfüllen können. Der Instruk- teur der Kreisleitung sagte zu, er wolle mit den Leitungen der Grundorganisationen beraten, j welche Genossen für solch eine politische Hilfe für die Kooperationspartner in Frage kommen und wie sie darauf gut vorbereitet werden können. Wirksame Massenarbeit Die Grundorganisationen der Partei sind verpflichtet, den Werktätigen in ihrem Betrieb die Politik der Partei zu erläutern, um ihr sozialistisches Bewußtsein zu formen und sie dafür zu gewinnen, daß sie mit Initiative am umfassenden Aufbau des Sozialismus teilnehmen. Es wurde in diesem Beitrag schon darauf hingewiesen, wie die gemeinsame Parteiaktivtagung dazu beiträgt, die politische Arbeit jeder Grundorganisation zu erleichtern. Die Zusammenarbeit der Grundorganisationen bietet außerdem so manche Möglichkeit, die politische Diskussion im eigenen Betrieb durch bestimmte gemeinsame Veranstaltungen wirksam zu ergänzen. Die Erfahrungen der Genossen in Wattmannshagen zeigen das deutlich. So fand eine Aussprache über aktuelle politische Fragen mit etwa 30 Kollegen aus allen LPG der Kooperation statt. Nach einigen grundlegenden Ausführungen eines Genossen der Kreisleitung entspann sich eine persönliche Unterhaltung zwischen den Genossen und den parteilosen Kollegen an den einzelnen Tischen. Als Abschluß wurden dann einige Diskussionsfragen zusammengefaßt beantwortet. In der Kooperationsgemeinschaft Wattmannshagen werden auf Anregung der Leitungen der Grundorganisationen von den Frauenausschüssen der LPG gemeinsam Frauenforen durchgeführt. Auch die Jugend des Dorfes will und muß wissen, wie die Entwicklung der Kooperation vor sich gehen wird. Die Grundorganisationen in der Kooperationsgemeinschaft Wattmannshagen wollen sich jetzt Gedanken darüber machen, wie die FDJ-Arbeit besser unterstützt werden kann. Wenn man noch aus dem Programm der Kooperationsgemeinschaft aufzählt, daß eine Zusammenarbeit der drei Dorfklubs, die Kulturarbeit im Lehrlingswohnheim, die Schaffung eines gemeinsamen Bildungszentrums usw. vorgesehen sind, dann wird deutlich, daß sich die Genossen der Kooperationsgemeinschaft bemühen, die vielfältigen Möglichkeiten zur Entwicklung eines regen geistig-kulturellen Lebens zu nutzen. Arnold Hofert, Richard Heiden, Erwin Szafranek 11;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der bis zu einer Tiefe von reicht und im wesentlichen den Handlungsraum der Grenzüberwachungs Organe der an der Staatsgrenze zur darstellt.