Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 1094

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 1094 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1094); tragen eine große Verantwortung. Doch sie können ihr nur dann gerecht werden, wenn die Jahresabschlußversammlung in aller Öffentlichkeit vorbereitet wird. Dazu ist notwendig, sagte im Gespräch der Genosse Klinger, Parteisekretär der LPG Oppurg, daß die Parteiorganisationen der Tätigkeit der Kommissionen mehr Aufmerksamkeit widmen. Die Parteiorganisation dieser LPG wird dafür sorgen, daß die Kommissionen stärker an der Vorbereitung der Jahresabschlußversammlung teilnehmen, um die Erfahrungen und Fähigkeiten der Mitglieder zu nutzen. In einem Teil der Genossenschaften werden die Vorstände neu gewählt bzw. ergänzt. Die Parteiorganisationen sollten darauf achten, daß die besten und erfahrensten Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern, die dem Neuen aufgeschlossen gegenüber stehen, die hohes Ansehen in der Genossenschaft genießen und für die Durchführung der Beschlüsse der Partei und Regierung kämpfen, für die Vorstände vorgeschlagen werden. Sie sollten daran denken, daß die Lösung der neuen Aufgaben es erforderlich macht, auch in den LPG die wissenschaftliche Leitung durchzusetzen. Wie werden die Jahresabschlußversammlungen gestaltet? In den Jahresabschlußversammlungen ziehen die Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern Bilanz über die Arbeit des vergangenen Jahres, schätzen sie die Leitungstätigkeit ein, beraten sie, wie die Produktion weiter gesteigert* die Arbeitsproduktivität erhöht und die Kosten gesenkt werden können. Die Jahresabschlußver-sammlungen sind deshalb keine repräsentativen Veranstaltungen, sondern ernsthafte Arbeitsberatungen. Zu einer ernsthaften Arbeitsberatung gehört eine kritische, vorwärtsweisende Atmosphäre, um alle Reserven aufzuspüren, um mehr, besser und billiger in den LPG zu produzieren, um einen höheren Beitrag zur Mehrung des Nationaleinkommens zu leisten. Ernsthafte Arbeitsberatung das heißt prüfen, wie der Betrieb zur Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus beiträgt, wie alle Mitglieder der Genossenschaft ihrer politischen Verantwortung gegenüber unserem sozialistischen Staat nachkommen. Es gilt, 1968 in jedem Betrieb einen großen Schritt in der Anwendung der sozialistischen Betriebswirtschaft, in der Anwendung der Erfahrungen der LPG Neuholland voranzukommen. Das sollte in der Jahresabschlußversammlung jeder LPG diskutiert werden. Hierbei geht es vor allem darum, die Bedeutung der innerbetrieblichen Verträge für die weitere Entwicklung der LPG und für die Vervollkommnung der Kooperationsbeziehungen zu erfassen. Genossin Zschichholz, Parteisekretär in der LPG Neuenhofen, sagte dazu: „Die innerbetrieblichen Verträge dürfen nicht eine formale Angelegenheit bleiben. Sie setzen bei allen Mitgliedern der Genossenschaft ein tiefes Verständnis über die Bedeutung der Verträge für die Steigerung der Produktion, für die Senkung der Kosten, für die gemeinsame Verantwortung voraus.“ Dazu gibt es bekanntlich viele Fragen, zu denen man einen Standpunkt beziehen, die man beantworten muß. Es nützt keinem Betrieb, diesen Fragen auszuweichen. Die Erfahrungen der LPG Neuholland müssen in den Jahresabschlußversammlungen von ihrer prinzipiellen Bedeutung erklärt, Schlußfolgerungen müssen für ihre Anwendung im eigenen Betrieb gezogen werden. „In den Jahresabschlußversammlungen sollten Probleme aufgeworfen und zur Diskussion ge- Kaderperspektivprogramm in den LPG Das Parteiaktiv der Kooperationsgemeinschaft „Orlatal“, von der Kreisleitung Pößneck einberufen, befaßte sich bei der Beratung der Perspektive auch mit der politischen und fachlichen Qualifizierung der Partei- und Wirtschaftsfunktionäre der einzelnen Betriebe. Es ging von der Aufgabe und von der Verantwortung der Betriebe in der Kooperationsgemeinschaft aus. Dabei zeigte sich, daß von den Mitgliedern der Parteileitungen nur 14,1 Prozent eine Parteischule absolvierten und nur 13,3 Prozent über einen fachlichen Abschluß verfügen. Von den Wirtschaftsfunktionären haben 67,5 Prozent einen Hoch-bzw. Fachschulabschluß, aber nur fünf Prozent besuchten eine Parteischule. Das Parteiaktiv kam zu der Meinung, daß dieser Qualifizierungsstand- nicht ausreicht, um die neuen Aufgaben zu lösen. Es empfahl allen Grundorganisationen der Betriebe, Kaderperspektivpläne auszuarbeiten und Maßnahmen zur politischen und fachlichen Qualifizierung der Genossen einzuleiten. Alle Grundorganisationen der Betriebe der Kooperationsgemeinschaft arbeiteten inzwi- 1094;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen.