Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 963

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 963 (NW ZK SED DDR 1966, S. 963); Hoop-Werk“ gibt es in jedem Revier einen ehrenamtlichen Arbeitsschutzinspektor und in allen Brigaden Arbeitsschutzwachen, die besonders die Einhaltung der Sicherheitsbestiimnun-gen kontrollieren. Die Probleme des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit haben auch Aufnahme in den sozialistischen Wettbewerb gefunden. Damit wurde die aktive Mitarbeit vieler Werktätigen für den Gesundheitsund Arbeitsschutz erreicht und die politischmoralische Verantwortung jedes einzelnen Mitgliedes der Gesellschaft erhöht. Die intensive Arbeit der Parteiorganisation sowie Schulungen und Belehrungen der Leiter und aller Beschäftigten durch die Gewerkschaften und Betriebsleitungen trugen dazu bei, daß im Industriezweig Steinkohle in den letzten Jahren die Unfallquote ständig sank. Im August-Bebel-Wer к erhalten zum Beispiel Kollektive, die ein Jahr unfallfrei arbeiten, eine Sonderprämie und eine entsprechende moralische Anerkennung. Erfüllung der Produktionsaufgaben nicht auf Kosten der Sicherheit Von der Betriebsleitung des VEB Kaliwerk „Glück auf“, Sondershausen, wurden über längere Zeit die Aufgaben des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit als zweitrangig betrachtet und behandelt. Auch die Parteileitung des Betriebes ging in ihrer politisch-ideologischen Arbeit lediglich von den Produktionsaufgaben aus, ohne die Einheit zwischen Produktion und Gesunderhaltung der Arbeitskraft im notwendigen Maße zu berücksichtigen. So war auch der Gesundheits- und Arbeitsschutz keinesfalls Bestandteil der Planung. Die Parteileitung dieses Werkes hat praktisch erst nach der Häufung von schweren Havarien die erforderlichen Konsequenzen gezogen und systematisch die Entwicklung des Gesundheitsund Arbeitsschutzes sowie der technischen Sicherheit beinflußt, ohne dabei die Aufgaben der staatlichen Leitung oder der Gewerkschaft zu übernehmen. Die im Zusammenhang mit den Havarien geführten kritischen Auseinandersetzungen in der Parteileitung halfen schnell, Mängel in der eigenen Leitungstätigkeit zu überwinden. Ohne andere wichtige Aufgaben zu vernachlässigen; gehören Gesundheits- und Arbeitsschutz heute zum festen Bestandteil der Arbeitspläne der Parteileitung. Die Parteileitung übt ständig einen parteierzieherischen Einfluß auf alle Leiter und Arbeiter aus. Jeder Unfall, auch wenn er noch so klein ist, wird im gesamten Kollektiv des Werkes durch die staatlichen Leiter oder in der Gewerkschaft gründlich ausgewertet. Es werden Maßnahmen festgelegt, die eine Wiederholung weitestgehend ausschließen. Heute zählt der Betrieb zu jenen in unserer Republik, die die niedrigste Unfallkennziffer aufweisen. Nicht nur das. Mehrmals nahm der Betrieb im sozialistischen Wettbewerb den ersten Platz unter den Betrieben der Kaliindustrie ein. Im Jahre 1965 erreichten die Werktätigen die höchste Produktion seit Bestehen des Werkes. Wettbewerb auf neue Art Die WB ist auch auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes das Führungsorgan des Industriezweiges. Es ist daher zu begrüßen, daß durch das Gewerkschaftskomitee der WB Kali angeregt wurde, den Gesundheits- und Ar- i Die Interessenvertretung durch die Ge* technischen Revel werkschaften erfordert eine neue Qualität nomischen Systei Die wachsende Rolle der Wissenschaft als tung erfordert I Produktivkraft erfordert sowohl eine all- Ökonomie. Den : seitige Förderung der sozialistischen Ge- gilt es zu führen meinschaftsarbeit wie die ständige fachliche samkeit der Ges I Weiterbildung und die enge Zusammen- Entwicklung/ und I afbeit zwischen Wissenschaftlern, Inge- technischen Revo nieuren und Arbeitern. Die Mitwirkung der щf; f Ä Gewerkschaften bei der Planung der Aus dem Referat Volkswirtschaft und der Durchführung der auf dem 11. Pier rtn ,ln J nation der Planung und Leiere Kenntnisse in der lossen Walter 963;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl, zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit verbunden ist, unabhängig davon, ob eine eindeutige strafrechtliche Relevanz vorliegt oder nicht. Das ist bei öffentlichkeitswirksamen Aktionen feindlich-negativer Kräfte gegeben, wo es zunächst um die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Im Gesetz werden die einzelnen Handlungsmöglichkeiten geregelt, mit denen in die Rechte und Freiheiten der Bürger eingegriffen werden darf, um Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bilden. Die Einziehung von Sachen gemäß Halbsatz bedarf keiner weiteren rense orde isse, Sie ist als selbständige Einziehung ohne Ordnungsstrafverfahren mög- lieh.