Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 929

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 929 (NW ZK SED DDR 1966, S. 929); zu können, deren Form nun individuell auszuwählen ist.4 Neuer Weg: Besitzt die Parteileitung eine Konzeption zur Durchführung der Wahlen? Genossin Richter: Gegenwärtig sind wir bei der Erarbeitung der Konzeption. Dabei hilft uns sehr, daß wir bereits in der oben genannten Konzeption zur Auswertung der Rationalisierungskonferenz und Führung der Plandiskussion eine gründliche Einschätzung der politisch-ideologischen und ökonomischen Situation aller Bereiche des Betriebes vorgenommen haben, die entsprechende Festlegungen enthielt. Auf dieser Basis können wir Weiterarbeiten. Wir analysieren jetzt exakt die in dieser Periode erreichten Veränderungen, schätzen ein, wo wir vorangekommen sind, wie wir das erreicht haben und wo das noch nicht der Fall ist. Jede APO-Leitung erarbeitet sich diese Einschätzung für ihren Wirkungsbereich, wobei sie als Kriterium den Grad der Einflußnahme der APO auf die parteilosen Werktätigen betrachtet. Sie schlägt darin für die Berichtswahlversammlung entsprechende Maßnahmen vor. Die meisten APO-Leitungen ziehen die Gruppenorganisatoren in die Ausarbeitung der Analyse ein, so daß eine differenzierte Einschätzung möglich wird. Ein weiterer Gesichtspunkt dabei ist die Verteilung der Parteikräfte. Dazu besitzen wir konkrete Unterlagen. Größere Disproportionen sind bei uns nicht vorhanden, so daß keine generelle Umverteilung notwendig ist. Neuer Weg: Worin besteht der hauptsächliche Inhalt der Konzeption? Genossin Richter: Einiges habe ich schon gesagt. Die Konzeption wird auf der Einschätzung der Kampfkraft unserer Parteiorganisation hinsichtlich der Durchsetzung der Parteibeschlüsse fußen. Um einen richtigen Maßstab zu finden, konzentrieren wir uns auf folgende Probleme: Wo stehen wir in der Verwirklichung der Beschlüsse des 11. und 12. Plenums, der Rationalisierungskonferenz und des Beschlusses vom 23. Februar 1965 „Über eine neue Qualität der massenpolitischen Arbeit“. Wir konkretisieren Einschätzung und Schlußfolgerungen nach Detailfragen wie: Wie setzen sich die Genossen für die Verwirklichung der Beschlüsse ein? Verstand es die Parteileitung, die jeweiligen Hauptkettenglieder richtig herauszuarbeiten und entsprechend zu erläutern? Wie steht es um die Kollektivität der Leitungen? Wie verwirklicht die Parteiorganisation ihre führende Rolle in den Massenorganisationen? Wenn man so will, kann man das in der Frage zusammen- I fassen: Wie ist die Führungstätigkeit der Par-1 teiorganisation ? Ein zweiter Problemkreis hat vor allem die Klärung nationaler Fragen zum Inhalt. Grundlage I und Maßstab ist hier die programmatische Rede I des Genossen Walter Ulbricht zum 20. Jahrestag unserer Partei, die Pressekonferenz des Genossen Albert Norden sowie die Weiterführung des I Dialogs. Aber auch die Bukarester Erklärung I des Politischen Beratenden Ausschusses der Warschauer Vertragsstaaten und das Referat I des Genossen Walter Ulbricht auf dem 13. Ple-! num. Als letzten komplexen Schwerpunkt enthält die Konzeption Zielstellungen, die den Erfordernissen der Planerfüllung entsprechen. Das sind im wesentlichen solche Maßnahmen wie: Verbesserte Leitung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit und Wettbewerbsführung, Vervollkommnung der Haushaltsbücher, vorfristige * bzw. termingemäße Realisierung von Rationali-! sierungsmaßnahmen, Durchsetzung der Direk-tive Neue Technik neue Normen, Qualitäts-I fragen u. ä. Wenn in der Konzeption auch direkte ökonomische Aufgaben genannt werden, so ist das Hauptproblem für uns nicht deren organisato-1 rische Seite, sondern die politische Einflußnahme auf alle Bereiche des gesellschaftlichen I Lebens und die politisch-ideologische Klärung I dieser Fragen bei den Werktätigen. Letztlich I geht es also in der gesamten Konzeption um die I Verbesserung der Führungstätigkeit und die Erhöhung der Einflußsphäre der Parteiorganisa-I tion. I Neuer Weg: Welche Rolle spielen dabei die Par-I teigruppen? Genossin Richter: Wir gehen als Leitung davon § aus, daß die wachsende Bedeutung der Partei-I organisation nur dann verwirklicht wird, wenn die Parteigruppen als kleinste Zelle, in un-! mittelbarer Verbindung mit den parteilosen Werktätigen stehend, gut arbeiten. Seit etwa } einem Jahr wenden wir der Aktivierung I und Verbesserung der Gruppenarbeit große Aufmerksamkeit zu. Die Durchführung der monatlichen Beratungen ist heute bei allen 27 Gruppen garantiert. Jetzt geht es also um die I Erhöhung des Niveaus, das noch große Unter-І schiede aufweist. Durch regelmäßige konkrete Anleitung der : Gruppenorganisatoren, laufende Information über aktuelle Probleme und bestimmte betrieb-I liehe Fragen bemühen wir uns als BPO-Leitung, die dazu nötigen Voraussetzungen zu schaffen. ! In Einzelfällen wird es bei den Wahlen Verän- 929;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Ob.jekt-dienststellen wesentlich zu erhöhen. Eines der Probleme besteht darin, durch eine konkretere Anleitung und zielgerichtetere Kontrolle sie besser in die Lage zu versetzen, rechtzeitig und vorausschauend Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erkennen und entsprechend reagieren zu können, ein Umschlagen solcher Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung. Zurückdrängung. Neutralisierung und Überwindung der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, und der Rückkehr zur Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung hat Staatssicherheit einen spezifischen Beitrag zu leisten.