Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 881

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 881 (NW ZK SED DDR 1966, S. 881); Zusammensetzung der Partei einnehmen sollen. Die Zahl der Arbeiter unter den neu in die Partei aufgenommenen Mitgliedern steigt. Während in der Zeit zwischen dem XIX. und XX. Parteitag unter den als Kandidaten in die Partei Aufgenommenen 30 Prozent Arbeiter waren, und in der Zeit zwischen dem XX. und dem XXII. Parteitag 40,6 Prozent, waren es in der Zeit zwischen dem XXII. und dem XXIII. Parteitag 46,7 Prozent. Das entspricht voll und ganz dem Charakter unserer Partei, der Rolle und der Stellung der Arbeiterklasse in der Sowjetgesellschaft. Die innerparteiliche Demokratie entwickelt sich weiter Die Partei setzt sich dafür ein, daß die Prinzipien der innerparteilichen Demokratie strikt eingehalten und in allen Organisationen und allen Gruppen von unten nach oben verwirklicht werden. In der KPdSU wird das Prinzip der Rechenschaftspflicht und der Wählbarkeit aller leitenden Parteiorgane und das demokratische Verfahren ihrer Bildung eingehalten. Auf zentraler und örtlicher Ebene festigte sich das Leninsche Prinzip der Kollektivität der Leitung, was sich vor allem in der Erhöhung der Rolle der Plenartagungen des ZK der KPdSU und der örtlichen Parteikomitees äußert. Das Zentralkomitee gibt ein Beispiel sachlichen Arbeitsstils und hoher Prinzipienfestigkeit bei der Behandlung aktueller Probleme. Seinem Beispiel folgend, festigen und entwickeln auch die örtlichen Partei komi tees die Prinzipien der kollektiven Leitung weiter und erhöhen die Rolle der Plenartagungen. Den Plenartagungen geht eine sorgfältige, vielseitige Vorbereitung voraus, die nicht nur mit den Kräften des Parteiapparates, sondern aller Mitglieder des Parteikomitees und eines großen Aktivs vorgenommen wird. Sehen wir uns zum Beispiel an, wie eine der Plenartagungen eines Rayonkomitees der Partei in der Stadt Smolensk vorbereitet und durchgeführt wurde. Auf der Tagesordnung standen Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuung der Werktätigen durch Dienstleistungen. Der Bericht zu dieser Frage wurde lange vor Einberufung der Plenartagung an die Partei grün d-organisationen versandt. An den öffentlichen Parteiversammlungen, auf denen der Bericht des Rayonkomitees vorher behandelt wurde, nahmen über 10 000 Parteimitglieder und Parteilose teil. Uber 500 Personen sprachen zur Diskussion. Über 1200 Vorschläge und Stellungnahmen wurden eingereicht, von denen viele unverzüglich in die Tat umgesetzt, die übrigen in den Beschlußentwurf des Plenums auf genom- men wurden. Die Mitglieder des Rayonkomitees hatten den Beschlußentwurf zwanzig Tage vor dem Plenum erhalten. Das gab ihnen die Möglichkeit, sich gut auf die Sitzung vorzubereiten und die Fragen sachlich zu behandeln. Kollektivität der Leitung Zur weiteren Festigung des Prinzips der Kollektivität der Leitung wird der vom Parteitag in das Statut der KPdSU aufgenommene Zusatz beitragen, daß das Zentralkomitee im Zeitraum zwischen den Parteitagen eine Allunions-Partei-konferenz zur Behandlung aktueller Probleme der Parteipolitik einberufen kann. Die Zentralkomitees der Kommunistischen Parteien der Unionsrepubliken können Republik-Parteikonferenzen durchführen. Kollektivität in der Arbeit heißt, mit den Worten W. I. Lenins gesprochen, daß „alle Parteimitglieder gleichberechtigt ohne jede Ausnahme alle Angelegenheiten der Partei direkt oder über ihre Vertreter regeln“. Die Partei ist bestrebt, alles zu tun, um dies in der Praxis zu verwirklichen. Die Parteimitglieder entscheiden alle Probleme, die mit der Tätigkeit ihrer Organisationen und der Partei insgesamt Zusammenhängen, vor allem auf den Parteiversammlungen. Die Parteikomitees setzen sich unermüdlich für die Erhöhung der Rolle der Parteiversammlungen ein, sorgen dafür, daß sie regelmäßig innerhalb der festgelegten Zeiträume stattfinden, decken die dabei auftretenden Mängel auf und räumen sie aus dem Wege. Unbedingte Voraussetzung für die Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie ist die kühne und offene Kritik der eigenen Fehler, Schwächen und Mängel sowie die Fähigkeit, sie rechtzeitig aufzudecken und abzustellen. Die KPdSU verfolgt konsequent die Linie der Weiterentwicklung von Kritik und Selbstkritik. Sie ist bestrebt, alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß jedes Parteimitglied zu jeder Frage frei seine Meinung äußern und vor allem auf Parteiversammlungen Kritik üben kann, unabhängig davon, welche Funktion der Kritisierte einnimmt. Die Partei bekämpft entschieden Erscheinungen von Unterdrückung kritischer Äußerungen, sie ergreift strenge Maßnahmen gegen diejenigen, die falsch auf Kritik reagieren oder sie unterdrücken. In der Entschließung des XXIII. Parteitages wird darauf hingewiesen, daß Kritik und Selbstkritik auch weiterhin entwickelt werden müssen. Die auf dem Parteitag gefaßten Beschlüsse werden dazu beitragen, daß die innerparteiliche Demokratie noch weiter entwickelt und die Leninschen Normen des Parteilebens noch mehr gefestigt werden. 2 Neuer Weg 881;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, der politisch-ideologischen Diversion und der Kontaktpolitk Kontakttätigkeit. Die im Berichtszeitraum in Untersuchungsverfahren festgestellten Aktivitäten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorkommnisuntersuchung in stärkerem Maße mit anderen operativen Diensteinheiten des - Staatssicherheit , der Volkspolizei und anderen Organen zusammengearbeitet wurde.