Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 826

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 826 (NW ZK SED DDR 1966, S. 826); Demokratischer Zentralismus und innerpartei-liche Demokratie kollektivs, erfordert vorrangig, die Qualität, das Niveau der Parteimitgliederversammlung zu erhöhen, damit unsere Partei insgesamt und in jeder ihrer Einheiten ihrer wachsenden Verantwortung als führende Kraft der Arbeiterklasse und unseres Volkes gerecht werden kann. Welch eine Fülle neuer ideologischer und praktischer Fragen wird zum Beispiel mit der intensiven erweiterten Reproduktion der Volkswirtschaft, mit der Rationalisierung der Produktions- und Transportprozesse in jedem Betrieb, zwischen den Betrieben und für ganze Industrie- und Wirtschaftszweige gegenwärtig in den Mitgliederversammlungen aufgeworfen. In der Landwirtschaft sind es die sich entwickelnden Kooperationsbeziehungen vieler LPG und VEG, durch die so manchem früheren Zweifler erst richtig klar wird, was die sozialistische Gesellschaft zu leisten imstande ist. So unterschiedlich die spezifischen Probleme sind, die die einzelnen Parteiorganisationen zu lösen haben von jeder einzelnen Parteiorganisation wird erwartet, daß sie imstande ist, die Werktätigen ihres Wirkungsbereiches für die Lösung der Aufgaben zu begeistern. Das Parteiprogramm fordert von den Parteiorganisationen die Entfaltung der Initiative aller Bürger für die weitere Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Daraus ergibt sich der Inhalt der Mitgliederversammlungen der Partei. Es liegt auf der Hand, daß der einzelne Genosse vor allem in der Mitgliederversammlung der Partei das Rüstzeug dafür erhalten muß. Die Regelmäßigkeit der Mitgliederversammlungen ist für die Funktion der Grundorganisationen als Fundament der Partei von grundsätzlicher Bedeutung. Sie festigt den Zentralismus in der Partei und dient der Entwicklung und Gewährleistung der innerparteilichen Demokratie. Sie gewährleistet, daß alle Genossen ihr im Statut verbrieftes Recht auf aktive Teilnahme an der Parteiarbeit wahrnehmen können. Denn in der Mitgliederversammlung kommt der Genosse mit dem Kollektiv der Parteiorganisation am engsten in Berührung, hier wird die Politik der Partei beraten, werden die Mitglieder mit den Beschlüssen des ZK vertraut gemacht, werden Festlegungen zu ihrer Verwirklichung getroffen. Hier, in der Mitgliederversammlung, kontrolliert das ganze Parteikollektiv die Durchführung der festgelegten Maßnahmen. Die monatliche Mitgliederversammlung ist auch das Gremium, dem die von der Parteiorganisation gewählte Parteileitung Rechenschaft über ihre Tätigkeit schuldig ist. Das gehört zu den Regeln der innerparteilichen Demokratie. Es sollte zur festen Regel werden, daß die gewählten Leitungen nicht nur zu den Parteiwahlen vor ihren Parteiorganisationen Rechenschaft ablegen. Noch nicht alle Leitungen der Grundorganisationen informieren ihre Parteiorganisation regelmäßig über die von ihnen geleistete Arbeit. Nicht nur, daß dies gegen die Prinzipien der innerparteilichen Demokratie verstößt. Vor allem begibt sich so die Parteileitung der Möglichkeit, viele Mitstreiter in die Führungsarbeit einzubeziehen. Je besser aber alle Genossen der Parteiorganisation die Situation im Gesamtbereich ihrer Tätigkeit kennen und mit den gestellten Aufgaben aus der Sicht der Parteileitung vertraut sind, um so aktiver werden sie auch dazu beitragen, die von der Leitung vorgesehenen Maßnahmen durchführen zu helfen. Als zum Beispiel in einem Dresdener Großbetrieb die ideologische Auseinandersetzung mit ein paar verhetzten Elementen offen, vor der ganzen Belegschaft, geführt wurde, zog nicht nur in die Parteiorganisationen eine kämpferische Atmosphäre ein. Das Ergebnis dieser offensiven Arbeit zeigte sich auch in vielen ökonomischen Verpflichtungen parteiloser Kollegen, in der Solidaritätsbewegung für das von den USA-Imperialisten mit einer verbrecherischen Aggression heimgesuchte tapfere vietnamesische Volk, in Anträgen um Aufnahme in die Partei oder in die Kampfgruppe. Die Mitgliederversammlungen müssen noch stärker der Entfaltung von Kritik und Selbstkritik, der gegenseitigen Erziehung zu einer parteimäßigen Haltung der Genossen, auch der Parteileitung, in jeder Situation und der 826;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.